AfD an ReGIERung beteiligen um Diktatur zu verhindern?
Ist es nicht dumm die AfD auszuschliessen? Dadurch werden sie in der Oposition immer stärker ohne Verantwortung tragen zu müsse.
5 Antworten
Die sind auch nicht dumm. Die werden da drauf nicht eingehen und wenn sie Sondirungsgespräche als Juniorpartner mit der CDU zusammen haben werden die so hohe Sachen fordern, dass die CDU die Gespräche abbrechen muss und rate mal wer dann profitiert? Genau.
Die Altparteien haben lange den Punkt verpasst wo es noch glaubwürdig möglich gewesen wäre, einen normalen Umgang und eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD hin zu bekommen.
Insbesondere die CDU sitzt in ihrer selbstgebauten Falle und sorgt damit u.a. dafür, dass man in Zukunft immer wenn man die CDU wählt die Grünen im Paket mit bekommt.
Steigende Zustimmungswerte für die AfD und der immer schrillere " Kampf gegen rechts " der Altparteien sorgen aber dafür, dass sich immer mehr Bürger fragen ob es denn außer " AfD verhindern " überhaupt noch irgendeinen anderen wesentlichen Inhalt in dem politischen herumgestolpere der Altparteien gibt.
Die Ampel wird mit den üblichen- und inzwischen bekannten Tricks versuchen, sich noch über die verbleibende Zeit bis zur nächsten Wahl zu retten, wenn vielleicht auch nicht als Ampel.
Es dürfte zuerst einmal einen bunten Korb an Maßnahmen insbesondere zum brennenden Thema Migration geben die sich in der Glotze toll anhören, aber an der Situation nicht das geringste ändern werden. Mit derartigen Nebelkerzen wird man versuchen Kompetenz und Handlungswillen zu simulieren. Ab Dezember diesen Jahres könnte es dann die eine oder andere personelle Umbesetzung geben ( weil ab dann haben die derzeitigen Minister ihre halbe Zeit voll und bekämen weiter ihre vollen Bezüge, selbst wenn sie ausgetauscht würden...😁 ), insbesondere die völlig unfähige und ideologisch komplett verstrahlte Nancy Faeser wird für Scholz ja mehr und mehr zum Ballast.
Die CDU hätte noch Zeit eine Annäherung zur AfD hin zu bekommen, allerdings fehlt ihr der Wille, das entsprechende Personal und die Merkel-Seilschaften in der Partei sind zu stark. Die Grünen werden in den nächsten Jahren noch weiteren Schaden anrichten, sodas eine CDU die weiter auf schwarz-grün schielt immer mehr konservative Wähler verlieren wird.
Die Strategie der kompletten Verweigerung wird nur noch eine begrenzte Zeit durchzuhalten sein, wenn die Bundes CDU sich nicht bewegt kommt es spätestens bei den nächsten Landtagswahlen zu massiven Spannungen mit den Landesverbänden.
Nein, ein Widerspruch.
Das Gegenteil sollte der Fall sein:
Die AfD sollte nicht an einer Regierung beteiligt werden , um die Demokratie zu erhalten.
Aber wir brauchen eine andere Politik, vor allem eine restriktive und konsequente Innenpolitik , um die AfD nicht stärker werden zu lassen und weil es diese Zeit erfordert.
In der Opposition können sie aber weniger Schaden anrichten.
Kann ich mir nicht vorstellen. Deutschland hat zwar ein Bildungsproblem, aber so groß ist es nun doch auch wieder nicht.
Nicht unbedingt, wenn die anderen eine Koalition hinbekommen.
nun, ab ca 46% hat eine Partei die absolute Mehrheit und kann alleine regieren, denke nicht das sie diese Zahl erreichen wird.
Mir scheint es, dass hier wohl eine wichtige Grundlage der Demokratie nicht bekannt ist.
"Alle macht geht vom Volke aus"... wahrscheinlich schon mal gehört.
Dies drückt sich dadurch aus, dass man u. a. wählen gehen darf.
Entscheiden sich nun 50 % dafür eine Partei wie die AfD zu wählen, dann ist das nicht gefährlich, sondern dann ist das der Volkswille. 50% entstehen nicht "aus Versehen"
Auch 22% oder 28% ist kein Protest mehr, das ist in weiten Teilen eine bewusste Entscheidung. Vielleicht gegen die aktuelle Politik oder grundsätzlich für eine andere Politik.
Nur weil man selbst diese Partei nicht wählen würde und auch wenn man deren Ansichten absolut nicht teilt oder sie gar gefährlich findet - was ich im übrigen nicht nachvollziehen kann, denn niemand hat mir bisher gesagt wo die AfD "gefährlich" ist - ist es noch lange nicht falsch. Wenn 50% der Wähler sich eine Politik wünschen die den Vorgaben der AfD entsprechen, dass ist es im demokratischen Kontext eine Verpflichtung diese Partei auch als Regierung einzusetzen.
Eine Demokratie besteht immer aus Kompromissen und es wird in der Entscheidungsfindung niemals eine Einzelposition zu 100% umgesetzt.
Das momentane Gebaren, dass man die AfD grundsätzlich von allem ausschließt und alle Anträge ablehnt führt genau zu diesem Verhalten, dass noch mehr Leute (aus Überzeugung) der AfD eine Stimme geben.
Warum regt sich niemand darüber auf, dass die ganze Regierungsarbeit an einer Partei ausgerichtet wird, die im Grunde nur 14% der Wählerstimmen vertritt und gleichzeitig eine Partei mit 22% in allen Entscheidungen missachtet wird?
Ist nicht so ganz mein Verständnis von Demokratie und Gleichberechtigung.
Winston Churchill meine einmal sinngemäß:
Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, leider gibt es nichts Besseres.
Weder ist die Politik an einer Partei ausgerichtet, die nur 14% der Wählerstimmen vertritt, noch gibt es irgendeine Verpflichtung mit den Rechtsradikalen zusammen zu arbeiten. Wenn sich 50% für Rechtsradikale bei Wahlen entscheiden, wäre das ein Grund auswandern, würde aber natürlich zu einer AfD-Regierung führen. Das ist allerdings derzeit nicht in Sicht. Bis dahin ist es natürlich völlig legitim, andere Politik zu machen.
Jaja plötzlich haben sie dann 50 Prozent...