Wir Europäer haben geschafft ein föderatives Konstrukt zu bauen, was Nationen näher bringt anstatt zu spalten - eure Meinung dazu?
Die Europäer haben eine föderale Organisation entwickelt, die Souverenität und Schutz der Kulturen anstrebt, sowie Zusammenarbeit in sozialen, ökonomischen und politischen Wege folgt.
Wir haben auch Referendums in allen EU Staaten der Zeiten 2004 bis 2007 geführt, um das Lissaboner Abkommen zur Wirklichkeit zu bringen, nachdem die Unser europäisches Verfassungsdokument, was wie die 10 Ammendments der US Konsitution in 51 Aritkel die Rechte und Freiheit der EU Bürger legally binding schützt. Sowie auch die Abkommen von Maastricht und Rom modernisiert und redefeniert in Treaty of the European Union und Treay on the functioning of the European Union. Das heißt die EU Bürger der Union haben in Mehrheit zugestimmt für ein Verfassungdokument der Union.
Die Form der EU ist "suis generis" genannt. Also eine eigene föderative sowie konföderale Struktur, die Supranational und Zwischenstaatlichkeit Hand in Hand ermöglicht.
Wir haben ebenfalls eine Flagge, Währung, Hymne und Bürgerschaft innerhalb der Union. Eine föderale Kompetenzdivision fest verankert im europäischen Verfassungsdokument.
Gemeinsame Institutionen:
- EU Rat
- EU Kommission
- EU Parlament
- EU Zentralbank
- EU Defence Agency
- EUROPOL
- EU Investment Bank
- EU Gerichtshof
- European public prosecutor office
Freie interne Grenzen. Gemeinsame Verteidigunspolitik: PESCO, EDA, LIVEX, FRONTEX und ein EU Defence and Security Fund.
Wir fördern supranationale Regulierungen und Zwischenstaatlichkeit via demokratische Mittel, ergo EU Wahlen für den EU Palament und die Anbindung der Staatschefs im EU Rat. Im EU Rat machen die Staatschefs auch gemeinsame Außenpolitik via den EU Kommissar für foregin affairs, Ratifizierung von Verträgen und Handelsabkommen zwischen Staaten und der EU.
Was wir jetzt weiter integrieren und entwickeln ist:
- Vollendung der Bankenunion
- Die Kapitalmarktunion
- Das EU Insolvenzrecht
- Die Fiskalunion
- Weiterentwicklung der Verteidigungsunion und Außenpolitik
- Die Transparenz der Institutionen, die Reformen zur VETO Recht ,das Initiativrecht des EU Parlaments gewährleisten und das EU Haushalt besser finanzieren
Der Rest wird sich in der Zukunft weiterentwickeln. In jeder Krise hat die EU geschafft weiterentwicklet und intergrierter rauszukommen als davor.
20 Stimmen
4 Antworten
Man stelle sich vor, vor weniger als 150 Jahren waren sich Frankreich, Deutschland und Großbritannien noch spinnefeind und haben Kriege gegeneinander geführt. Jeder war der "Erzfeind" des anderen, kann man sich das heute noch vorstellen? Wenigstens ein paar Länder die sich seitdem zivilisatorisch weiterentwickelt haben, im Unterschied zu anderen (Rußland, Putin der Schreckliche) ein Zeichen daß es auch anders geht.
Zu viel Union muß auch nicht sein, dafür haben die einzelnen Mitgliedsstaaten zu viele Eigenheiten die sie auch nicht ablegen sollen, aber selber verwalten sollen und müssen. Die Vielfalt ist es, die Europa einzigartig macht, andere (flächenmäßig) große Nationen haben einen Einheitsbrei. Wenn irgendwas von sich aus zusammenwachsen will, wird es das ganz von selber, da muß man nichts mit Zwang übers Knie brechen. Ungeduld und Voreiligkeit sind keine Tugenden.
Da stimme ich zu.
Sowieso Sachen aktuelle Themen wie die Verteidigungsunion, Fiskalunion, Kapitalmarktunion, Vollständigkeit der Bankenunion werden von selber wachsen damit der BIP der EU wachsen kann
Manchmal ist nicht die richtige Zeit, eine Veränderung durchzuführen. Vor allem wenn es überall kriselt wie jetzt, hält man sich besser an das was sich bewährt hat. Nur das was nichts taugt, überflüssig oder hinderlich ist, sollte man frühzeitig absägen. Irgendwelche Vereinigungen bedeuten auch immer, daß bisherige Institutionen überflüssig werden. Das ist manchmal ein Nutzen, aber nicht in jeder Lage. Der klassische Wettstreit zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung, jedes hat Vorteile und Nachteile.
Denken wir an die aktuelle Regierungskrise in Frankreich, welche das Land so hart trifft weil es schon seit Jahrhunderten stark zentralisiert ist. In Deutschland wäre sowas weitaus weniger schlimm, der Hickhack in Berlin ist Business as usual, weil die einzelnen Bundesländer bei uns viel stärker sind und vieles in Eigenregie erledigen, wofür in Frankreich die Regierung zentral zuständig ist. Deswegen ist eine Art europäische Zentralregierung letztlich eine Horrorvorstellung, wenn die dann aus irgendeinem Grund blockiert würde, würde EU-weit gar nichts mehr laufen. Ein einziger großer Kopf ist sehr viel leichter zu treffen als tausend kleinere Köpfe, auch im Fall eines feindlichen Angriffs.
Leider ist es nicht einfach, Europa an die Bürger hier zu "verkaufen". Viele Deutsche sollten mal ins Baltikum oder nach Georgien. Dort sieht man, wie sehr unsere Gemeinschaft geschätzt wird.
Mir fehlt noch die Sozialunion. Die würde den Binnenmarkt erst fair und vollständig machen. Es ist schon sehr bedauerlich, wie spürbar der Wohlstandsunterschied zwischen Ost- und Westeuropa noch immer ist, 35 Jahre nach der Wende und 20 Jahre nach der Osterweiterung.
Sozialunion heißt den Wohlstand vom Westeuropa nach Osteuropa umzuverteilen?
Nicht primär. Das geschieht ja ohnehin schon im Bereich der Förderungen, mit unzureichendem Erfolg.
Es hieße harmonisierte Mindestlöhne, Sozialleistungen, Ansprüche von Arbeitnehmer:innen etc.
Wir haben ja seit 2022 durch EU Parlament und Rat die ratifizierte Direktive für Mindestlöhne und Tarifbindung in der EU.
Die EU wurde auch gegründet, damit all die Kriege innerhalb Europas aufhören, was ich wirklich gut finde.
Es bringt also die einzelnen Nationen der EU näher.
Wir haben nun ein gemeinsames Migration- und Asylecht auf EU Ebene.
Mit Trump werden wir jetzt in 5 Jahre wieder in eine Krise reinrutschen...
Vielleicht wird diese Krise bis 2029 uns ermöglichen die 27 Ökonomien komplett zu integrieren und die Fiskalunion zu gründen.