Umweltschutz – die besten Beiträge

Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in Deutschland der letzte Atommeiler vom Netz ging. Unter anderem deshalb importiert Deutschland seither viel Strom. Doch das Ende des „Atomstaats“ hat nicht jeden glücklich gestimmt.

Freigeklagte Atomkraft-Akten

Ein Redakteur des Magazins „Cicero“ machte sich zur Aufgabe, interne Dokumente zum Atomausstieg frei zu klagen. Sie sollen zeigen, wie durch Manipulation von Seiten der Grünen die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken stattgefunden hat. Auch Robert Habeck soll falsch oder nur unzureichend informiert worden sein.

Patrick Graichens Vermerk

Habeck war begeistert vom Vermerk seines Staatssekretärs. Als „famoses Papier“ bezeichnete er es damals. Das Papier fasst fünf Seiten, auf denen Graichen am 04. März 2022 dargestellt hatte, dass Deutschlands Atomkraftwerke trotz des massiven Gasmangel nicht länger am Netz bleiben sollten. Eine Laufzeitverlängerung bis über den Jahreswechsel sei nicht zu empfehlen. Ein Weiterbetrieb, so argumentierte Graichen, könne zu rechtlichen Problemen führen, aber auch eine technische und personelle Umsetzbarkeit könnte schwierig sein. Außerdem sei es keine Lösung für die Energiekrise. Das Wirtschaftsministerium veröffentlichte eine veränderte Version dieses Prüfvermerks auf der Website.

Ein Streckbetrieb bis ins Frühjahr 2023 erfolgte nach einer Intervention des Bundeskanzler letztlich dennoch.

Gutachten aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums 

Das Magazin Cicero klage auf Offenlegung der betreffenden Unterlagen. In diesen Ministeriumsunterlagen stellt sich heraus, dass die Sichtweise von Graichen von Fachbeamten im Wirtschafts- und Umweltministerium nur bedingt geteilt wurde.

Dabei geht es konkret um ein Gutachten, das aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums stammte. Beamte plädierten darin dafür, einen Streckbetrieb der damals noch drei aktiven AKWs bis zum 31. März zu prüfen. Der Erdgasverbrauch im Stromsektor könne so auf ein Minimum reduziert werden, so der Inhalt des Gutachtens.

Strommarktexperten bezeichneten den Ersatz von teuren Gaskraftwerken mit stillgelegten Kohlekraftwerken als „äußerst risikoreich“. Ein Streckbetrieb, so die damalige Aussage, könnte helfen, sodass die „Strompreise in vielen Stunden sinken“.

Gutachten hat Habeck angeblich nicht erreicht

Wirtschaftsminister Habeck soll dieses Gutachten selbst nie gesehen haben. In der Leitungsebene habe nur Graichen den Bericht gelesen, wie das Ministerium gegenüber dem Tagesspiegel erläuterte.

Außerdem erklärte das Ministerium, dass bezüglich einer potentiellen Verlängerung verschiedene Argumente dafür und dagegen angehört worden seien – so beispielsweise auch Argumente der Kraftwerksbetreiber, die aber in einem Streckbetrieb keinen Nutzen gesehen hätten. Auch seien die Sicherheitsrisiken einer längeren Laufzeit besprochen worden.

Kritik von anderen Parteien

Die Opposition sieht in den neuen Entwicklungen einen großen Skandal. Martin Huber (CSU) attackierte Habeck, indem er ihm vorwarf, auch den Bundeskanzler beim AKW-Aus belogen zu haben. Weiter schlussfolgert er, dass die Strategie des Grünenpolitikers offensichtlich auf falschen Tatsachen basiere. Scholz müsse deshalb nun dringend durchgreifen und den Rückbau von Atomkraftwerken stoppen.

Auch die FDP hat eine deutliche Meinung: Stephen Seiter, der technologiepolitische Sprecher der Liberalen erklärt, dass die „Vorgänge im Wirtschaftsministerium“ entgegen eines „wissenschaftsbasierten Politikstils“ sprechen würden. Habeck müsse zügig und transparent aufklären, was konkret geschehen sei.

Die SPD wiederum sieht keinen Grund, den Atomausstieg infrage zu stellen. Derzeit seien so viele Erneuerbare am Netz wie noch nie zu vor, erklärte der Fraktionsvize Matthias Miersch der Mediengruppe Bayern. Weiter erklärte er, dass die Energiepreise gesunken und die Versorgungssicherheit stets gewährleistet gewesen sei.

Harald Ebner (Grüne) bezeichnet den Aufruhr als eine „Phantomdebatte“.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie steht Ihr zum Atomausstieg?
• Vermutet Ihr, dass hier wirklich ein Skandal stattgefunden haben könnte oder seht ihr darin auch eher eine „Phantomdebatte“?
• Was "erwartet" Ihr nun an dieser Stelle von Habeck?
• Müsste es etwaige politische Konsequenzen geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/ein-jahr-atomausstieg-deutschland-100.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-geheime-akw-akten-beamte-manipulierten-dokumente-um-atomausstieg-durchzusetzen-li.2209061

Es gibt Leute, die ja sagen und Leute, die nein dazu sagen. Aber es gibt vor allem eine große Masse, die unsicher dazu ist.

Was denkt ihr dazu?

Der FDP-Vorsitzende Lindner fordert die Abschaffung des Umweltbundesamtes, obwohl es unter der sozialliberalen Koalition 1974 errichtet wurde. Was haltet Ihr davon ?

Die immer wieder aus Reihen der FDP geforderte "Technologieoffenheit" ist kontraproduktiv und führt letztendlich zur Verfehlung von Klimazielen und konkret zum Absturz der deutschen Autoindustrie. Die diskutierte Rücknahme des (sowieso nur plakativen) Verbrenner-Aus hat zu Verunsicherungen geführt und dazu, dass die deutsche Autoindustrie nur halbherzig in E-Mobilität einsteigt.

Auch war die Diskussion um die Wärmepumpe kontraproduktiv.

Auch hier interessiert mich eure Meinung.

Eigentlich neutralisieren ja Bäume und Wälder CO2 aus der Atmosphäre. Aber nun wurde nachgewiesen, das durch das Baum- und Wäldersterben die Bäume CO2 direkt produzieren statt es zu neutralisieren. Was nicht gut ist.

Was kann man dagegen tun?

eigentlich haben die Klimaaktivisten doch nichts, außer das sie natürlich für andere "die Kartoffeln aus dem Feuer holen" .. oder zahlen die Schadenersatzforderungen allein von der Lufthansa schon in Millionen € Höhe, von den Strafen, Bußgeldern usw , die gerichtlich angeordnet werden, mal ganz abgesehen, die Grünen selbst zB, weil diese Partei ja eigentlich für die Behebung langfristiger und nachhaltiger und nachteiliger Folgen für Kinder und Enkel zB mitverantwortlich sind, sodaß im Endeffekt der Steuerzahler für die Schadenersatz für die Klimaaktivisten aufkommen muß, wer zahlt also die Schadenersatzforderungen?

Ich mach mir viele Gedanken, wie man selbst seinen Beitrag zum Umweltschutz leisten kann.

Wo fängt das bei euch an bzw. wo sind da die Grenzen?

Also ich ess z.B. gern mal Fleisch... ist aber nicht wirklich toll was das CO2 angeht. Ich geh auch gern in die Sauna... braucht übelst viel Energie... aber ich fahr gern mit dem Zug statt zu fliegen...

Also was mich interessiert ist, ob ihr liebe Angewohnheiten aufgeben würdet oder aufgegeben habt

... oder kontraproduktiv für's deutsche Recycling-System⁉️⁉️⁉️

Meine Beobachtung, was die Mülltrennung meiner Nachbarn angeht ist, dass die gelbe Tonne von Mal zu Mal leerer ist. Ich habe mich selbst schon dabei erwischt, dass mein Plastikabfall in meinen Restmüll-Mülleimer landet, weil ich für meine gelbe-Sack-Halterung keine passenden Beutel habe.

Plastiktüten-verschwendung verhindern gut und schön, aber das ist der falsche Weg. Der Bevölkerung wird meines Erachtens so das Recycling enorm erschwert, was somit das Ziel verfehlt.

Wie denkt ihr darüber ❓❓❓💁‍♀️

Das südbadische Energieunternehmen Badenova distanziert sich von dem umstrittenen Tesla-Chef Elon Musk. 20 Prozent seines aktuellen Fuhrparks sind von Tesla - und damit soll nun Schluss sein. Die Badenova teilte mit, keine neuen Fahrzeuge mehr von Elon Musks Firma anzuschaffen und bestehende Leasingverträge von elf Fahrzeugen auslaufen zu lassen. Die politische Parteinahme des US-Milliardärs sei dabei nur das offensichtlichste Problem. "Mit seinem Wirken wird der Wirtschaftsstandort Deutschland geschwächt", so Badenova. Das wolle man nicht länger akzeptieren.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/protest-gegen-musk-energieunternehmen-badenova-will-teslas-loswerden-100.html

Veraltete Modellpalette, schlechter Ruf: Für Elon Musk läuft es in Deutschland nicht mehr rund.

https://www.faz.net/pro/digitalwirtschaft/mobility/fuer-elon-musk-laeuft-es-nicht-in-deutschland-tesla-absatz-bricht-um-40-prozent-ein-110228328.html

Man sieht es ja an China. Die hatten schon Elektromobilität, während wir damals noch nicht einmal darüber nachgedacht haben. Heute bauen sie schon große Schiffe mit Elektro- oder Atomantrieb, während die anderen Frachter oder Kreuzfahrtschiffe noch immer mit Diesel herumfahren.

Deshalb denke ich richtiger Umwelt- und Naturschutz ist nur in einer Weltdiktatur möglich, wo es nur noch ein einziges Land auf dieser Welt gibt mit einem einzigen Weltherrscher. Alle ziehen an einem Strang und durch strenge Gesetze, werden die ganzen Unternehmen dazu verpflichtet an umweltfreundlichen Technologien zu arbeiten. Es gibt keine Oppostion, keine Lobby mehr etc.

Heyy,

Ich wollte mal fragen, was Ihr von Klimaklebern haltet, so im Allgemeinen. Es gibt ja Pro und Contra für ihre Taten, wie seht Ihr das?

Gegen 5 Uhr gelangten die Besetzer auf das Flughafengelände und klebten sich dort am Rand einer Start- und Landebahn und einer Zufahrt fest. Die Bundespolizei setzte einen Hubschrauber ein, um mögliche weitere Blockierer zu finden.

Die Polizei musste die festgeklebten Flughafen-Besetzer mit einem speziellen Mittel vom Asphalt lösen.

Auf einem Banner der Besetzer stand "Öl tötet". Über das Netzwerk X hat die Gruppe "Letzte Generation" ein Foto von einem Mitglied auf dem Rollfeld veröffentlicht und mitgeteilt, dass die Aktion Teil einer internationalen Protestkampagne sei. Sie fordern den Ausstieg aus fossilen Energieträgern wie Öl, Gas und Kohle bis 2030.

Der Protest solle gleichzeitig an Flughäfen in weltweit mehr als zehn Ländern stattfinden, hieß es. Im Januar hatte die "Letzte Generation" zwar angekündigt, künftig auf Klebeaktionen zu verzichten. Dies bezog sich aber auf Blockaden im Straßenverkehr.

Kritik von Politik und Verband

Die Polizei sagt, dass sie die Flughafen-Blockierer mit Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, gefährlichem Eingriff in den Luftverkehr und Hausfriedensbruch aufgenommen hat. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Rheinischen Post am Mittwoch: "Das ärgert nicht nur, sondern erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst."

Auch der Flughafenverband ADV kritisert die Aktion als "kriminell." Geschäftsführer Ralph Beisel sagte: "Jede dieser Aktionen verursacht Flugannullierungen und Verspätungen - und das während der Sommerferien." Er hoffe, dass der Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche schnell umgesetzt wird.

Verschärftes Gesetz muss noch durch den Bundestag

Vor einer Woche hat die Bundesregierung genau wegen solcher Fälle beschlossen, das Luftsicherheitsgesetz zu verschärfen. Das neue Gesetz muss noch durch den Bundestag. Wer dann in Zukunft einen Zaun durchschneidet und eine Startbahn blockiert, soll eine Gefängnis- oder Geldstrafe bekommen können.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte der Funke-Mediengruppe, dass Menschen, die Rollfelder und und Maschinen blockieren, Menschenleben gefährden. "Mit der Einführung von Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren Haft für das Eindringen auf Flughäfen geben wir den Richtern ein Instrumentarium an die Hand, um angemessen zu urteilen", sagte Wissing. Allein schon der Versuch soll strafbar sein. Bisher gab es Geldbußen.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/blockade-flughafen-koeln-bonn-100.html

• Was haltet Ihr generell von den Aktivisten der "Letzten Generation" und ihren Zielen?
• Ist die heutige Aktion besser oder schlechter als die "Klimaklebe-Aktionen" auf Straßen für Autos in der Vergangenheit?
• Gibt es hier eventuell sogar Personen, die von den 31 ausgefallenen Flügen oder den, bis jetzt andauernden, Verspätungen betroffen sind?

U. A. hierdrin ist das wahre Problem erkennbar:

https://www.zeit.de/news/2023-12/05/co2-emissionen-durch-fossile-brennstoffe-auf-hoechststand

Demnach sind China und Indien (+4% und +8%) die aktuellen CO2-Sünder, die EU schafft immerhin -7%.

Wann klebt ihr euch endlich in China und Indien auf den Straßen fest?

Bitte nicht mit "Vorbildfunktion" usw. kommen, das dauert eh viel zu lange, bis das wirkt.

Hallo,

Ich weiß, alleine kann man nicht viel bezwecken aber dennoch möchte ich ein Teil davon sein. Ich möchte ein wenig die Welt verändern, für mich. Gibt es Organisationen für die Rettung der Meere, denen man sich anschließen kann? Und wie kann ich die Meere auch von zu Hause aus retten? Mein Plastik Konsum versuche ich schon so gut wie es geht zu reduzieren. Man kann da bestimmt auch noch viel mehr machen und ich möchte dazu beitragen

Ob Sonnenuntergänge, Gewitter, Polarlichter, Tiere oder Jahreszeiten – jeder hat eine Erfahrung oder Meinung dazu. Manche mögen den Ozean, andere finden Vulkane spannend oder lieben den ersten Schnee im Winter.

Es wird immer mehr CO2 ausgestoßen und wir können das Klima doch eh nicht alleine retten. Und die USA möchte ja raus, also ob wir was sparen oder nicht ist doch eh egal.

Also warum die Wirtschaft und das Geld so Opfern?