Spionage – die besten Beiträge

Meinung des Tages: Trotz Bedenken - AfD nimmt zwei kritische Abgeordnete in die Fraktion auf - wie bewertet Ihr diese Entscheidung?

Mit Maximilian Krah und Matthias Helferich nimmt die AfD zwei Personen in ihre Fraktion auf, die in der Vergangenheit bereits mehrfach durch kritische Äußerungen auffielen. Trotz vorheriger Bedenken innerhalb der AfD...

Neue und alte Gesichter in der AfD

Die aus der Bundestagswahl als zweitstärkste Kraft hervorgegangene AfD bestätigte bei ihrer konstituierenden Sitzung die beiden bisherigen AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde u.a. Beatrix von Storch ernannt.

Maximilian Krah und Matthias Helferich

Seit gestern steht fest: Auch Maximilian Krah und Matthias Helferich werden der neuen AfD-Fraktion angehören. Hinsichtlich eines Mitarbeiters, dem Spionage für China vorgeworfen wird sowie diverser kritischer Äußerungen fiel Krah bei der Parteispitze eigentlich in Ungnade. Im Zuge der Europawahl nahmen selbst Europas Rechtspopulisten Abstand von Krah.

Helferich war bereits 2021 als AfD-Kandidat Teil des Bundestages, verzichtete jedoch nach Äußerungen mit NS-Bezug auf eine Fraktionsmitgliedschaft. Der Abgeordete, gegen den derzeit ein Parteiausschlussverfahren läuft, bezeichnete sich in der Vergangenheit u.a. als "freundliches Gesicht des Nationalsozialismus". Zudem wird ihm eine Nähe zu rechtsextremen Kreisen, u.a. im Dortmunder "Nazikiez", nachgesagt.

Helferich, der eine "patriotische Kulturpolitik" machen möchte, strebt eine Mitarbeit im Kulturausschuss an.

Interne Warnungen und Bedenken

Die Parteispitze möchte Chaos und Skandale bestmöglich vermeiden. Für einige in der AfD verkörpere Krah allerdings genau das. Teile der AfD-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen informierten und warnten die Parteispitze im Vorfeld vor Helferich. Im Zuge der konstituierenden Sitzung gab es jedoch keine Diskussionen über die beiden umstrittenen Personen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr, dass Krah und Helferich trotz interner Warnungen Teil der neuen Fraktion sind?
  • Profitiert die AfD Eurer Meinung nach von noch extremeren und polarisierenderen Personen in ihren Reihen?
  • Welche politischen und strategischen Gründe könnte die AfD haben, trotz interner Bedenken an Krah und Helferich festzuhalten?
  • Müsste die AfD mehr gegen derartige Personen unternehmen, wenn sie sich als neue Volkspartei etablieren will?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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"Ufos" / Drohnen über Deutschland?

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/drohnen-spionage-husum-100.html

Drohnen konnten nicht abgewehrt werden
Bei dem mutmaßlichen Spionageversuch wurden laut der SZ offenbar besonders professionelle Drohnen eingesetzt. "Die gesichteten Mehrflügler schwebten mit eingeschalteten Positionslichtern minutenlang auf der Stelle", zitiert das Blatt aus dem Lagebericht.
Doch sei vergeblich versucht worden, die Drohnen mittels Störsendern und anderem Gerät von ihrem Kurs abzubringen oder zur Landung zu zwingen. Aufgrund der Wirkungslosigkeit der Abwehrmaßnahmen sei davon auszugehen, dass es sich nicht um handelsübliche, sondern um spezialisierte Drohnen handle. "In keinem der sechs Fälle konnte der/die Drohnenbediener ausfindig gemacht werden", zitiert die SZ weiter aus dem Lagebericht.

Also im Prinzip alles wie in den USA bei dem die Dronen die mit Erlaubnis der FAA fliegen nachdem da nichts war und dann aufgrund des nichts Flugsverbotszonen erlassen & Flughäfen gesperrt wurden was ja nicht schlimm ist weil sie ja genehmigt fliegen und das nur 2 monate lang keiner wusste und "forschung und andere dinge" tun :-).

Auch in den USA blieben Abwehrmaßnahmen (gegen die von der FAA genehmigten, nicht genehmigten Flüge die da sind obwohl da nichts ist) erfolglos.

Auch hier in Deutschland wurde erfolglos versucht die Dinger zu stören oder mit Hubschraubern abzufangen. Spionage mit eingeschalteten Positionslichtern?

Inzwischen ist Europa auch voll mit drin im "Spiel", was zur Hölle ist das?

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Meinung des Tages: TikTok-Blackout in den USA – was denkt Ihr über das (angedrohte) Betriebsverbot für die App und nutzt Ihr diese selbst?

Am Samstagabend (zur Ortszeit) verschwand die Video-App in den USA aus den App-Stores und ging offline. Der Grund: Ein neues Gesetz ist in Kraft getreten, das sich aufgrund von Sicherheitsbedenken gegen TikTok wendet. Bis zum 19. Januar hätte ein Besitzerwechsel stattfinden müssen – dies ist allerdings (noch) nicht eingetreten. Um Strafen zu vermeiden, zog der Betreiber die App deshalb aus dem Verkehr.

Darum geht es in dem neuen Gesetz

TikTok gehört zum Bytedance-Konzern, welcher in China ansässig ist und von US-amerikanischen Parteien als chinesisches Unternehmen angesehen wird. Daraus wird gefolgert, dass Bytedance sich dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Es entstand die Sorge, dass chinesische Behörden Zugriff auf Daten von US-Nutzern bekommen und die Video-Plattform als Mittel für politische Einflussnahme nutzen könnten. Die Forderung von Seiten der USA war deshalb klar: TikTok müsse sich von Bytedance trennen sonst folgt ein Verbot. Die Video-Plattform erklärt selbst übrigens, dass sie zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei.

Trump will Betrieb per Dekret ermöglichen

Kurz vor seiner Vereidigung hat der künftige Präsident schon zugesichert, dass er das Betriebsverbot per Dekret aussetzen möchte. Zusätzlich spricht er sich dafür aus, dass mittels eines Joint Ventures künftig der Online-Dienst zur Hälfte in US-Besitz sein soll. Dass ByteDance die App verkaufen wird, erscheint aktuell eher als unwahrscheinlich. Zwar wurde Elon Musk bereits als Käufer ins Gespräch gebracht, aber auch ein anderer Milliardär scheint wohl zu planen, ein Angebot zu tätigen.

Wie es konkret mit TikTok in den USA weitergehen wird, ist aktuell also noch ungewiss – Trump will der App aber vermutlich einen Aufschub von 90 Tagen gewähren. Inzwischen ist der Zugriff in den USA wieder möglich.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Abschaltung der App?
  • Könnt Ihr die Sorgen der US-Parteien nachvollziehen?
  • Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass Musk mit Tik Tok ggf. eine weitere Social-Media-Plattform übernehmen möchte?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich nutze TikTok nicht (mehr), denn... 68%
Ich nutze TikTok selbst regelmäßig, weil... 22%
Ich nutze TikTok eher unregelmäßig, da... 10%
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