Spionage – die besten Beiträge

Innerhalb weniger Tage wurden hierzulande mehrere Personen festgenommen, die sowohl für Russland als auch China spioniert haben sollen. Heute morgen wurde auch gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. ein Haftbefehl erlassen.

Mögliche Spionagetätigkeit für Russland

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Festnahme zweier mutmaßlicher Agenten berichtet, die im Auftrag des russischen Geheimdiensts mögliche Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen. Beim Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 39-jährigen Deutschrussen, dem seitens der Bundesanwaltschaft geheimdienstliche Agententätigkeit, Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie das "sicherheitsgefährdende Abbilden" militärischer Einrichtungen vorgeworfen werden.

Die Ermittler sind überzeugt, dass der Beschuldigte im engen Austausch zum russischen Geheimdienst stand und sich bereit erklärt habe, Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur, Industrie- und Rüstungsbetriebe zu verüben. Mit den Anschlägen sollte konkret die militärische Unterstützung der Ukraine unterminiert werden. Dem Beschuldigten wird ferner vorgeworfen, Einrichtungen des US-Militärs, auf dem u.a. auch ukrainische Soldaten geschult werden, fotografiert und an Russland übermittelt zu haben. Hierbei erhielt er Unterstützung eines 37-jährigen Deutschrussen. .

Mögliche Spionagetätigkeit für China

Doch es gab noch weitere Fälle ausländischer Spionagetätigkeit: Zu Beginn der Woche wurden drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeit für den chinesischen Geheimdienst festgenommen, von denen zwei Männer inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte man die Beschuldigten seit geraumer Zeit im Visier. Diesen wird der Generalbundesanwaltschaft zufolge vorgeworfen, seit 2022 spioniert zu haben. Im konkreten Fall ging es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnik, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnte. Weiterhin sollen sie dem chinesischen Ministerium für Staatsicherheit ohne Erlaubnis einen Speziallaser, der für zivile und militärische Zwecke einsetzbar ist, zugeschickt haben.

Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah festgenommen

Und auch am gestrigen Tag gab es eine weitere Festnahme: In diesem Falle ging es um einen Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten und Spitzenkandidaten zur Europawahl Maximilian Krah. Jian G. soll Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Darüber hinaus wird dem Mann, der sich den deutschen Behörden bereits vor Jahren als Informant angeboten hat, vorgeworfen, gezielt chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.

Reaktionen

Annalena Baerbock bestellte aufgrund der derzeitigen Vorwürfe den russischen Botschafter ein. Mehrere Politiker wiesen auf eine mögliche Gefahr durch russische Einflussnahme hin.

AfD-Politiker Krah reagierte hinsichtlich der mutmaßlichen Spionagetätigkeit seines Mitarbeiters überrascht, argumentierte allerdings, dass ihm selbst nichts vorgeworfen werden würde.

Allerdings werden bereits Forderungen laut, dass Krah seine Nominierung als Spitzenkandidat für die Europawahl aufgeben sollte. Thorsten Frei (CDU) erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass es „absolut indiskutabel“ sei, jemanden als Spitzenkandidaten zu führen, der mit Vorwürfen dieser Art zu kämpfen habe.

Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schloss sich der Forderung an - allerdings auch bzgl. Petr Bystron. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, der für die Partei auf Platz zwei der Liste für die Europawahl im Juni kandidiert, sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll aus dem Umfeld der russischen Propaganda-Plattform "Voice of Europe" Geld erhalten haben.

Auch Dirk Wiese (SPD) kritisierte in der Rheinischen Post die vermeintlichen Machenschaften der AfD - schmierige Geldzahlungen gefolgt von Spionage.

Der Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, forderte auf X dazu auf, dass die "undurchsichtigen Beziehungen" Krahs zu den "Vertretern Russlands und Chinas" aufgeklärt werden müssen.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über die Spionagevorwürfe?
• Was müsste getan werden, um derartige Szenarien zu unterbinden?
• Wie sollte Krah vorgehen?
• Seht Ihr darin eine reale Gefahr für Deutschland?

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/festnahmen-spionage-china-102.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mitarbeiter-des-afd-spitzenkandidaten-maximilian-krah-verhaftet
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/spione-russland-bundesanwaltschaft-festnahmen-bayern-faq
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spionageverdacht-china-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html

1. Der russischstämmige AfD Abgeordnete Eugen Schmidt hat einen Mitarbeiter beschäftigt, der im engen Austausch mit dem russischen Geheimdienst gestanden haben soll. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-sergijenko-agent-fsb-100.html#xtor=CS5-282
2. Petr Bystron wird zur Last gelegt, Geld von "voice of europe" erhalten zu haben, einem Nachrichtenportal, welches Russlands Propaganda verbreitet. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verdacht-auf-russische-geldzahlungen-videoaufnahmen-sollen-petr-bystron-belasten-a-9722ca66-9ddd-4027-8ea5-b115ac57c9d4
3. Maximilian Krah soll ebenfalls einen Mitarbeiter haben, der für China spionierte.https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-102.html
4. Steffen Kotré war in einer russischen Talkshow zugeschaltet, die gegen Deutschland hetzt, in der er sich Russland freundlich äußerte. https://www.rnd.de/medien/afd-politiker-steffen-kotre-in-russischer-propaganda-show-A2J4TXUOQ5ECHMX5PP4LXLMHCQ.html
5. Markus Frohnmeier gratulierte den Krimbewohnern zum Erreichen ihrer Unabhängigkeit von der Ukraine, und sollte wohl von Russland als "Einflussagent" eingesetzt werden. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kreml-setzte-offenbar-auf-afd-politiker-markus-frohnmaier-16126378.html

Und wie sollte Deutschland darauf reagieren?

Liegt es daran, dass sie es selbst nicht verstehen?

Bestes Beispiel: Das Verbot von E2E verschlüsselter Kommunikation, für das sich in Brüssel gerade fast alle EU Länder einsetzen. Da kann man sich doch nur an den Kopf fassen...

Trump hat sein erstes „Wahlversprechen“ nicht gehalten.

Die App ist nicht erreichbar, Trump, dessen Gesetz jetzt exakt befolgt wird, muss liefern!

TikTok said that divestment “is simply not possible: not commercially, not technologically, not legally”. The company held that line until the very end.

“A law banning TikTok has been enacted in the U.S. Unfortunately, that means you can’t use TikTok for now. We are fortunate that President Trump has indicated that he will work with us on a solution to reinstate TikTok once he takes office. Please stay tuned,” a message to users attempting to use the app said.

Quelle

ÜB: TikTok erklärte, dass eine Desinvestition „einfach nicht möglich sei: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich“. Das Unternehmen hielt bis zuletzt an dieser Linie fest.

„In den USA wurde ein Gesetz erlassen, das TikTok verbietet.“

Leider bedeutet das, dass ihr TikTok derzeit nicht nutzen können. Wir haben Glück, dass Präsident Trump angedeutet hat, dass er mit uns an einer Lösung arbeiten wird, um TikTok nach seinem Amtsantritt wieder zuzulassen. Bitte bleibet dran“, hieß es in einer Nachricht an Benutzer, die versuchten, die App zu nutzen.

Selbst, wenn Trump einen Aufschub von 90 Tagen gewährt, so ist die Aussage TikToks eindeutig:

But TikTok’s owner, ByteDance, has rejected would-be buyers. The company has cited its popularity among American users, and its value to small businesses across the country, as it fights to stay online without any change in ownership. Quelle

Mit anderen Worten sie verkaufen nicht.

Angebote auch Last Minute gab es genug.

Nun die Diskussion:

Ist an den ursprünglichen Anschuldigungen etwas dran, Bytedance späht für die Chinesische Regierung die Menschen aus und will weltweit Wahlen beeinflussen?

Warum wollen die USA TikTok verbieten?

Viele US-Politiker sehen TikTok als Bedrohung für die nationale Sicherheit. TikTok steht nach Ansicht der USA unter Kontrolle von China. Dieser Staat wird im Gesetz als "ausländischer Gegner" bezeichnet. Konkret befürchten die USA, dass die kommunistische Regierung Chinas TikTok dazu zwingen könnte, Nutzerdaten von amerikanischen TikTok-Nutzern herauszugeben, um sie auszuspionieren. Zweite Befürchtung: China könnte durch den berühmten TikTok-Algorithmus Propaganda und Desinformation an die 170 Millionen TikTok-Nutzenden in den USA ausspielen. Quelle

Was meint ihr, beweist die starre Haltung der TikTok Führung, dass das Gesetz exakt die DNA der App beschreibt und ein Bann mehr als angezeigt ist?

Aus ihrer Sympathie für autokratische Regime und Diktaturen von Russsland bis China haben führende Politiker der AfD nie einen Hehl gemacht.

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich die Nähe der AfD zum Kreml nochmals verstärkt.

Das Propagandamärchen vom isolierten Russland, das von der NATO und vor allem den USA umzingelt und bedrängt wird, wie es Putin - Bewunderer Höcke jüngst beklagte, gehört zum Standardrepertoire der AfD.

Der Verdacht, dass Bystron russisches Schmiergeld erhalten hat, steht im Raum.Sein ebenso mit diesem Verdacht belasteter Parteifreund Krah ist neben Russland vor allem China zugetan.

Das nun ein Mitarbeiter Krahs unter Spionageverdacht steht, passt ins Bild.

Die in Teilen rechtextreme Partei wird zunehmend zum Sicherheitsrisiko für Deutschland.

aus FAZ : ,,Sicherheitsrisiko AfD" vom 25.04.24

• Ist die AfD zu einem Sicherheitsrisko für Deutschland geworden?
• Meinungen zm Thema?

Alice Weidel studierte Betriebs- und Volkswirtschaftslehre. Anschließend promovierte sie im chinesischen Rentensystem. Dazu absolvierte sie einen Forschungsaufenthalt in China.

Ein paar Kommunalpolitiker der AfD in Thüringen möchten ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke anregen, Höcke verhalte sich narzistisch, lasse parteiinterne Kritiker ausschließen usw.. Der Landtag der AfD in Thüringen beantragte daraufhin gegen 9 Mitglieder der AfD ein Parteiausschlussverfahren und entzog prompt 7 von ihnen die Mitgliedsrechte.

Die AfD redet so gern von Meinungsfreiheit, wobei übelste Beleidigungen gegenüber anderen als Kritik dargestellt werden. Kritik an Führungspersonen der AfD scheint dagegen ungern gesehen und hart bestraft zu werden.

Update vom 17. Mai, 12:00 Uhr: Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von Landesparteichef Björn Höcke als „absurd“ bezeichnet. „Die Forderung ist absurd, weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind“, sagte Braga am heutigen Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Braga sagte, dass gegen insgesamt neun AfD-Mitglieder aus der Region ein Parteiausschlussverfahren beantragt wurde. Zugleich habe der Landesvorstand die „sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte“ von sieben dieser Personen beschlossen. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts. Die Betroffenen dürften damit nicht an Parteitagen teilnehmen und seien auch nicht antragsberechtigt beim Schiedsgericht. Die Forderung nach einem Parteiausschluss von Höcke gehe also ins Leere, sagte Braga.

Jörg Gasda, Bürgermeisterkandidat der AfD für Rudolstadt, äußerte gegenüber der Zeitung: „Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor.“ Bislang mussten alle, die Höcke nicht genehm waren, die Partei verlassen. Höcke umgibt sich hauptsächlich mit Ja-Sagern. „Das sind Leute, die morgens mit Bier an der Tankstelle stehen“, so Gasda.

https://www.fr.de/politik/kommunalwahlen-bjoern-hoecke-afd-politiker-thueringen-ruecktritt-ausschluss-umfragen-waehler-zr-93075865.html

AfD-Politiker Tillschneider lobt in russischer Zeitung das Zerstückeln der Ukraine

Im Moskauer Blatt „Wedomosti“ hat der sachsen-anhaltische Abgeordnete eine feste Kolumne. Dort sagt er dem Westen den Niedergang voraus - und Russland glänzende Aussichten.

Magdeburg/MZ - Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist ihm nicht genug: Der Putin-freundliche AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt verbreitet seine USA- und Nato-feindlichen Ansichten jetzt auch in Russland. Für die Moskauer Tageszeitung „Wedomosti“ ist er bereits seit Januar 2023 als Autor von Gastbeiträgen aktiv, wie er der MZ bestätigte.

In der Regel monatlich liefere er einen Meinungsbeitrag in deutscher Sprache, die Übersetzung übernehme die Redaktion. Bezahlung aus Russland bekomme er nicht, sagte Tillschneider. „Ich verfasse die Artikel unentgeltlich und habe dafür noch keine Kopeke erhalten.“

Die ukrainischen Verteidiger vergleicht er mit der SS

In seinen Texten unterstützt der Politiker den Kurs des Kreml. In seiner Dezember-Kolumne etwa schmeichelte er, Russland sei trotz der Sanktionen „unabhängiger und damit stärker als je zuvor“. Die Bilanz der ukrainischen Streitkräfte verglich Tillschneider mit der gescheiterten Offensive des SS-Generals Felix Steiner bei Berlin 1945.

Ausdrücklich lobte Tillschneider die Annexion ukrainischer Gebiete. Die Ukraine werde 2024 „friedlicher“ sein als 2023, sagte er in dem am zweiten Weihnachtstag veröffentlichten Text voraus. „Russland wird leise, systematisch und Stück für Stück Gebiete übernehmen, die es als sein Eigentum betrachtet. Die pro-westliche Regierung der Ukraine und der Westen selbst werden dies akzeptieren müssen, ob sie wollen oder nicht.“ Die Weltgemeinschaft werde das dann „zu Recht“ als Erfolg für Russland und als Niederlage für die USA werten, so Tillschneider. Generell sei der Westen „in jeder Hinsicht im Niedergang begriffen“.

Durch diese Aktion sei „Wedomosti“ auf ihn aufmerksam geworden und habe angefragt, ob er gegen Honorar Meinungsbeiträge liefern könne, sagte Tillschneider. Auf das Geld habe er verzichtet. „Die Möglichkeit, meine politischen Ideen über eine renommierte Tageszeitung dem russischen Publikum präsentieren zu können, ist mir Entlohnung genug.“

Aggressive Expansion“ sieht Tillschneider bei der Nato

Mit seinen Texten wolle er dem russischen Publikum zeigen, „dass es noch deutsche Politiker gibt, die anders denken als die offiziellen Vertreter aus den Reihen der Altparteien und beispielsweise das aggressive Expansionsstreben der Nato oder die Einmischung der EU in der Ukraine verurteilen“, sagte Tillschneider.

In Russland stehen sämtliche Medien unter staatlicher Kontrolle. Das Auswärtige Amt urteilt, die Pressefreiheit sei „in höchstem Maße eingeschränkt“. Die Zeitung „Wedomosti“ ist auf Finanz- und Wirtschaftsthemen spezialisiert; bis zu ihrem erzwungenen Ausscheiden 2015 waren das US-Blatt „Wall Street Journal“ und die britische „Financial Times“ Mitinhaber. „Das ist kein plumpes Propaganda-Medium. Die Zeitung versucht durchaus, ihre Seriosität zu bewahren“, urteilt ein Russland-Kenner. „Aber natürlich bekommen alle Zeitungen in Russland ihre Vorgaben.“

Tillschneider räumt ein, dass in russischen Medien Kritik an Präsident Wladimir Putin nicht möglich sei. „Es ist in Russland aber nicht besser oder schlechter um die Pressefreiheit bestellt als bei uns“, behauptet er. Sein Beleg: Würde etwa in Deutschland ein Journalist den Satz „Alles für Deutschland“ schreiben, käme er vor Gericht. Bei dem Satz handelt es sich um den Slogan der Sturmabteilung (SA), Hitlers Partei-Miliz.

https://www.mz.de/mitteldeutschland/landespolitik/afd-politiker-tillschneider-lobt-in-russischer-zeitung-das-zerstuckeln-der-ukraine-3837073

Kann man Theoretischer Weise ein China Handy, welches „Spionage“ betreibt datenschutzkonform anpassen, wenn man es nach dieser Anleitung Umbaut?

1. Handy Rooten, um erweiterte Möglichkeiten zu erhalten
2. Altes Android Löschen
3. Ein anderes Betriebssystem installieren z.B. FirefoxOS oder Ubuntu Touch

Angenommen, man hätte beispielsweise ein ZTE-Handy mit 128GB für Beispielsweise 120€.

Nachdem einst die Regierung nach Berlin umgezogen ist (Steuergelder ade), welche Rolle spielt nun die Stadt Bonn im öffentlichen Interesse?
Sind die Bonner froh oder sind sie traurig, daß sie nicht mehr Hauptstadt sind?
Man kann sich wohl denken, daß es wirtschaftlich gesehen erhebliche Einbußen gegeben haben muß - in der Gastronomie, in der Hotellerie, im Dienstleistungssektor, in der Personenbeföderung, im Immobiliensektor, ...

Lebt es sich in Bonn seit dem Weggang der Regierung anders?

Der AfD-Politiker Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen.

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7902.html

Hallo liebe leute, ich befinde mich in einer sehr deprimierenden lage und würde gerne den chat einer person mitlesen... die geschichte ist nicht weiter wichtig. Ich bin schon seit stunden am googlen, entweder kostet alles was, oder diese kostenfreinen apps könen nur von außerhalb den status überwachen... ich brauche aber keine weitere funktionen die diese kostenpflichtigen spionage-apps beinhalten. ich will NUR den chat mitlesen überhaupt nicht mehr. Gibt es da wirklich kein kostenloses tool?! Wäre echt schade...

Guten Abend,

Deutschland befindet sich laut den 3 deutschen Geheimdienstchefs in einem "hybriden Krieg" mit Russland. Sabotage etc. gehören mittlerweile zum Tagesgeschäft und russische Spione und Botschaftsmitarbeiter probieren Deutschland und Europa zu destabilisieren, ohne eine direkte Konfrontation anzustreben.
Um diese Lage auf deutschem Boden besser in den Griff zu bekommen, habe ich folgenden Vorschlag:

Gründung eines Sicherheitsrates mit (unter Anderem) folgenden Mitgliedern:

• Leitung: Chef des Bundeskanzleramtes
• Chef des Verfassungsschutzes
• Chef des Bundesamtes für Katastrophenschutz
• Chef Bundeskriminalamt
• Chef Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
• Innenminister-Konferenz Vorsitzender
• Sicherheitsberater des Bundeskanzlers
• Polizeipräsident
• weitere Leute aus dem GTAZ

Was haltet ihr vom Vorschlag, welche Mitglieder würdet ihr weglassen und welche würdet ihr hinzufügen? Vielleicht könnte man noch Staatssekretäre aus dem BMI oder dem BMVG hinzufügen. Ein THW-Chef und unser Generalinspekteur der Bundeswehr wären auch nicht unbedingt fehl am Platz.

Ich freue mich auf eure Antworten und Meinungen!

Hallo

Mein Freund hat glaub was zu verbergen, da er sein Handy immer mitnimmt VORHER WAR ES NICHT SO! Beim essen lag sein Handy immer am tisch, jetzt nur noch Hosentasche. Wenn er duschen geht nimmt er es mit, egal wo, er hat es in seiner Hosentasche.

Als ich bei ihm war am samstag, hatte er den ganzen Tag sein handy auf Laut gestellt, als er aber dann sein Handy mit dem fernsehen verbunden hat, weil wir Match schauen wollten, hatte er plötzlich 'nicht stören' angelassen. Darauf hin habe ich sein Handy genommen und gesehen das er Reddit benachrichtigung hat. Er wurde nervös, hat angefangen zu lachen und hat das handy aus meiner Hand gerissen. Ich hab es wieder genommen und gesehen das er dort Pornos guckt. Ich bin sofort nachhause gegangen. Jetzt habe ich umso mehr angst das er mich betrügt. Weil sein passwort hat er nicht gewechselt

Ich bin so verzweifelt

Was haltet ihr davon das der AFD Spitzenkandidat für die Europawahl (Krah) erneut SS Sprüche von sich gegeben hat?

Sein Bruder wurde jetzt verhaftet weil er für China spioniert.

Dabei schimpft die AFD immer haltlos alle anderen Landesveräter. Jetzt stellt sich raus das AFDler selber Volk und Vaterland verraten.

Sollten Politiker nicht eigentlich Volk und Vaterland dienen?

Was wird die Konsequenz sein?

Werden viele AFD Wähler aus Protest und Empörung über den Skandal, jetzt die Konkurrenten der AFD wähle . Z.B Linke, CDU oder Grüne

Quellen:

welt

ZDF

ARD

NTV

N24

das Erste

FAZ

T-Online

Frankurter Rundschau

Handelsplatt

Tagesspiegel

Jüdische allgemeine

MDR

Neue Züricher Zeitung

Spiegel

RND

BR

Tagesschau

Die Presse

LVZ

Die Zeit

Berliner Zeitung

Dasding

Wirtschaftswoche

Cicero

Deutschland Funk

Welle Niederrhein

Euronews

In Wirklichkeit bin ich Spion der im Jahre 2153 geboren wurde und in der Zeit zurück gereist ist um für eine außerirdische Spezies auf der Erde zu spionieren.

In den letzten Wochen wurden in kurzen Zeitraum glaube ich 2-3 Verdachtsfälle Chinas in Deutschland gemeldet, so wie ich die Nachrichten gesehen habe. Warum ausgerechnet jetzt? Was steckt denn dahinter?

Welches Ziel wurde im kalten Krieg mit der Spionage verfolgt und was wollten die USA und UdSSR damit erreichen?

Bitte schreibt wenn möglich eure Quelle dazu damit ich es mir auch nochmal selbst anschauen kann, bei meiner Recherche finde ich leider keine geeigneten Quellen