Spionage – die besten Beiträge

TikTok ist in den USA nicht mehr erreichbar und will nicht verkaufen? Ist an den Vorwürfen der Spionage also etwas dran?

Trump hat sein erstes „Wahlversprechen“ nicht gehalten.

Die App ist nicht erreichbar, Trump, dessen Gesetz jetzt exakt befolgt wird, muss liefern!

TikTok said that divestment “is simply not possible: not commercially, not technologically, not legally”. The company held that line until the very end.
“A law banning TikTok has been enacted in the U.S. Unfortunately, that means you can’t use TikTok for now. We are fortunate that President Trump has indicated that he will work with us on a solution to reinstate TikTok once he takes office. Please stay tuned,” a message to users attempting to use the app said.

Quelle

ÜB: TikTok erklärte, dass eine Desinvestition „einfach nicht möglich sei: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich“. Das Unternehmen hielt bis zuletzt an dieser Linie fest.

„In den USA wurde ein Gesetz erlassen, das TikTok verbietet.“

Leider bedeutet das, dass ihr TikTok derzeit nicht nutzen können. Wir haben Glück, dass Präsident Trump angedeutet hat, dass er mit uns an einer Lösung arbeiten wird, um TikTok nach seinem Amtsantritt wieder zuzulassen. Bitte bleibet dran“, hieß es in einer Nachricht an Benutzer, die versuchten, die App zu nutzen.

Selbst, wenn Trump einen Aufschub von 90 Tagen gewährt, so ist die Aussage TikToks eindeutig:

But TikTok’s owner, ByteDance, has rejected would-be buyers. The company has cited its popularity among American users, and its value to small businesses across the country, as it fights to stay online without any change in ownership. Quelle

Mit anderen Worten sie verkaufen nicht.

Angebote auch Last Minute gab es genug.

Nun die Diskussion:

Ist an den ursprünglichen Anschuldigungen etwas dran, Bytedance späht für die Chinesische Regierung die Menschen aus und will weltweit Wahlen beeinflussen?

Warum wollen die USA TikTok verbieten?
Viele US-Politiker sehen TikTok als Bedrohung für die nationale Sicherheit. TikTok steht nach Ansicht der USA unter Kontrolle von China. Dieser Staat wird im Gesetz als "ausländischer Gegner" bezeichnet. Konkret befürchten die USA, dass die kommunistische Regierung Chinas TikTok dazu zwingen könnte, Nutzerdaten von amerikanischen TikTok-Nutzern herauszugeben, um sie auszuspionieren. Zweite Befürchtung: China könnte durch den berühmten TikTok-Algorithmus Propaganda und Desinformation an die 170 Millionen TikTok-Nutzenden in den USA ausspielen. Quelle

Was meint ihr, beweist die starre Haltung der TikTok Führung, dass das Gesetz exakt die DNA der App beschreibt und ein Bann mehr als angezeigt ist?

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Thüringer AfD-Landtag möchte parteiinterne Kritiker ausschließen. Was sagt dies über das Verhältnis von AfD Thüringen zur Meinungsfreiheit?

Ein paar Kommunalpolitiker der AfD in Thüringen möchten ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke anregen, Höcke verhalte sich narzistisch, lasse parteiinterne Kritiker ausschließen usw.. Der Landtag der AfD in Thüringen beantragte daraufhin gegen 9 Mitglieder der AfD ein Parteiausschlussverfahren und entzog prompt 7 von ihnen die Mitgliedsrechte.

Die AfD redet so gern von Meinungsfreiheit, wobei übelste Beleidigungen gegenüber anderen als Kritik dargestellt werden. Kritik an Führungspersonen der AfD scheint dagegen ungern gesehen und hart bestraft zu werden.

Update vom 17. Mai, 12:00 Uhr: Thüringens AfD-Vize Torben Braga hat Andeutungen von AfD-Kommunalpolitikern über einen möglichen Parteiausschluss von Landesparteichef Björn Höcke als „absurd“ bezeichnet. „Die Forderung ist absurd, weil die Mitglieder aus verschiedenen Gründen nicht antragsberechtigt sind“, sagte Braga am heutigen Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
Braga sagte, dass gegen insgesamt neun AfD-Mitglieder aus der Region ein Parteiausschlussverfahren beantragt wurde. Zugleich habe der Landesvorstand die „sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte“ von sieben dieser Personen beschlossen. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des Schiedsgerichts. Die Betroffenen dürften damit nicht an Parteitagen teilnehmen und seien auch nicht antragsberechtigt beim Schiedsgericht. Die Forderung nach einem Parteiausschluss von Höcke gehe also ins Leere, sagte Braga.
Jörg Gasda, Bürgermeisterkandidat der AfD für Rudolstadt, äußerte gegenüber der Zeitung: „Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor.“ Bislang mussten alle, die Höcke nicht genehm waren, die Partei verlassen. Höcke umgibt sich hauptsächlich mit Ja-Sagern. „Das sind Leute, die morgens mit Bier an der Tankstelle stehen“, so Gasda.

https://www.fr.de/politik/kommunalwahlen-bjoern-hoecke-afd-politiker-thueringen-ruecktritt-ausschluss-umfragen-waehler-zr-93075865.html

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