Sahra Wagenknecht – die besten Beiträge

Denkt ihr die Brombeerkoalition in Thüringen wird die Legislaturperiode durchhalten?

Hallo liebe Community,

meine Frage ist: Denkt ihr, dass die Landesregierung mit Ministerpräsident Voigt bis 2028 halten wird? Oder denkt ihr, dass sie früher schon platzen wird? Und hätte Herr Höcke bei der nächsten Wahl die Chance Ministerpräsident von Thüringen zu werden, da in Umfragen zufolge sein Landesverband der AfD in Thüringen auf Platz 1 steht mit Zahlen zischen 35 und 45% weit vor den anderen Fraktionen?

Er persönlich wird von jedem Dritten gewählt und ist mit Platz 1 der beliebteste Kandidat für das Amt von den Bewohnern von Thüringen, wenn man in die Wahlumfragen vor Ort schaut. Die Altparteien aber wollen jetzt ein neues Gesetz bringen, dass verurteilte Straftäter kein hohes Amt besetzen dürfen und Herr Höcke, der unter anderem zu einer Geldstrafe von über 20.000€ verurteilt wurde, weil er bei einer Abschlussrede beim Wahlkampf 3 Wörter und seine Vaterlandsliebe in einfachen Worten ausgedrückt hat, würde somit rechtmäßig in den gleichen Topf wie Vergewaltiger, Kinderschänder und Mörder gesteckt und juristisch so behandelt, was unrechtmäßig ist.

Meine Frage lautet, ob er eine Chance hätte rechtmäßiger Ministerpräsident von Thüringen zu werden oder ob das Parteienkartell alles versuchen würde, um ihn aufzuhalten - zur Not auch mit Anschlägen auf ihn?

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BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen zur Bundestagswahl?

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in Karlsruhe mit Klagen zum Bundestagswahlrecht gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf zwei Organklagen der Partei als unzulässig, wie das oberste deutsche Gericht am Dienstag mitteilte. Die Partei habe nicht ausreichend begründet, inwiefern ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt worden sein soll.

Das BSW war den Angaben zufolge überzeugt, dass der Bundestag einen Rechtsbehelf hätte einführen müssen, mit Hilfe dessen bei einem knappen Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde und geltend gemachten Zweifeln an der Richtigkeit des Wahlergebnisses eine umgehende Neuauszählung der Stimmen hätte verlangt werden können. Außerdem hätte er im Bundeswahlgesetz eine andere Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel vorsehen müssen.

Stimmt Ihr dem Gericht zu ?

Geben die Entscheidungen eure Meinung wieder?

Habt Ihr kein Verständnis für die Entscheidungen akzeptiert sie aber als Demokraten?

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht - Stuttgarter Zeitung
HeuteBundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht. 03.06.2025 - 10:16 Uhr. 1. Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht ...
Bundestagswahl : Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht - Die Zeit
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Bundestagswahl: BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht
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Kritik an Bundestagswahlrecht: BSW scheitert mit Klagen vor ...
HeuteNun hat Karlsruhe entschieden. Radioplayer. Meine Region Meine Artikel. Abo Abonnieren. Anmelden. Köln ... Kritik an
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