Recht – die besten Beiträge

Wenn man das zu einem schwarzhaarigen sagt?

Ein AfD Wähler meinte mal, dass es abwertend ist.

Meine Frage ist, ob man die LGBQT+ Bewegung verbieten kann und welche Voraussetzungen es dafür geben muss.

Wie ist sowas möglich, Japan ist doch der Vorzeigestaat schlechthin. Japan ist viel innovativer, besser in der Entwicklung moderner Technik und Zukunftstechnologien, haben bessere Infrastruktur, diszipliniertere Leute usw. Wohingegen es bei uns in Deutschland nur noch steil Berg ab geht, bei uns läuft nichts mehr. In Sachen Technologie kommt von Deutschland nichts mehr und die einzige Branche die Deutschland noch trägt ist die Automobilindustrie und Chemiebranche, die beide gerade am abkratzen sind. Aber was anderes außer Autos und Chemie kann Deutschland doch nichts und außerdem holen andere Länder in diesen Bereichen auf und drängen deutschland vom Markt, weil deutschland in der Zeit stehen geblieben ist. Wobei die Japaner in Sachen Autos momentan stabiler sind als die deutschen, Toyota ist doch momentan stärker als der angeschlagene vw Konzern. Wie kann es bitte sein das deutschland trotzdem reicher ist als japan? Moderne Technik kommt doch aus Japan, China, korea, USA...

Ich hab heute einen Bericht und Artikel darüber gelesen das in Köln rechtsextreme Straftaten und rechtsextreme Gruppen sich extrem vermehren,in ganz Deutschland die am grösste steigende Zahl pro Einwohner.

Woran liegt das ,ich dachte Köln wäre eine tolerante Stadt,das es paar Stadtteile mit teilweise rechtsextrem Einwohner gibt ist mir bewusst aber trotzdem hätte ich das nicht gedacht

Heute wurde im Bundestag über die Mietpreisbremse abgestimmt. Die AfD hat als einzige Partei dagegen gestimmt !!!

Die Mietpreisbremse legt fest, dass bei Neuvermietungen in Ballungsgebieten nicht mehr als 10 % der ortsüblichen Miete verlangt wird. Das ist doch wichtig für Leute, die nicht so viel Geld haben. Gerade für solche Menschen ist die AfD angeblich, laut eigener Aussage.

Und jetzt ? Die AfD doch eine Partei der gutverdienenden Leute ?

https://youtube.com/shorts/VUxzkrpmkV8?si=qZOgte0LTUzWJu72

Datenschutzpapier

und dann nach der solidarischen Regelung einen Teil auszahlen?

So könnte man sicherstellen dass der Start genug Geld einbehält um Menschen in Not, Flüchtige, die Bahn und das grundeinkommen zu finanzieren.

Hallo zusammen,

Ich bin Webradiobetreiber, und hab meine Station über Laut.fm angemeldet. Ich möchte mir Musik über Itunes kaufen, aber habe festgestellt, dass keine verwertbaren Infos für die GEMA und GVL hinterlegt sind. Kann Laut.fm trotzdem mit der GEMA und der GVL abrechnen??

Vielen Dank schon einmal im vorraus

Hi, ich habe ein Video gesehen, in dem berichtet wurde, dass die Polizei bundesweit Hausdurchsuchungen wegen Hass und Hetze durchgeführt hat. In dem Video ging es darum, dass eine amerikanische Nachrichtenplattform Deutschland ausgelacht hat wegen dieser Maßnahmen.Ich frage mich: Kann man eine Hausdurchsuchung wegen Online-Kommentaren wirklich mit dem Grundgesetz rechtfertigen? Was soll man denn bei jemandem zu Hause finden, nur weil er z. B. jemanden im Internet beleidigt hat? Das wirkt auf mich wie reine Schikane.Was in Deutschland teilweise passiert, finde ich schon bedenklich. Wenn ihr wüsstet, was ich auf TikTok oder Telegram schreibe (natürlich nichts IllIllegalesNein Definitiv nicht xD. 👍 Ich habe keine Angst, meine Meinung zu sagen.

Aber dieses Verhalten bei jeder Kleinigkeit gleich eine Hausdurchsuchung ist meiner Meinung nach übertrieben. Lächerlich, was in diesem Land manchmal abgeht. Genau wegen sowas nehme ich die Staatsanwaltschaft Gerichte die sowas Anordnen 0 Ernst.Wer weiß villeicht bekomme ich auch jetzt eine Durchsuchung 👍😅 Eure Meinung

MfG

Für eine Staatsanwaltschaft

Geht als Fax raus

Ich persönlich halte das für Schwachsinn. Da sieht man wieder, was für ein Spielplatz der Bundestag mittlerweile ist.

Genauso kritisch sehe ich, dass dort viele nur am Handy sitzen und scheinbar nichts tun.

So etwas hat im Bundestag eines Rechtsstaates nichts zu suchen.

Meiner Meinung nach sollte das Tragen eines Anzugs verpflichtend sein.

Genauso hat die Regenbogenflagge am Reichstag nichts zu suchen – dort gehört ausschließlich die deutsche Staatsflagge hin, und sonst nichts. Meiner Meinung nach sollte das respektiert werden.

Man konnte Herrn X nachweisen, dass er anonyme Konten A und B genutzt hat, um Jobcentermitarbeiter zu beleidigen. Sie wurden aber nicht angeklagt, weil der Mitarbeiter dafür keine Strafanträge gestellt hat.

Der Mitarbeiter hat aber andere anonyme Konten angezeigt, die man dem Herrn X nicht nachweisen kann.

Kann die Verurteilung dennoch erfolgen, weil er in der Vergangenheit das gleiche gegen ihn getan?

1. Gleicher Opferkreis.
2. Motiv.
3. Nachweis : Anonyme Konten in der Vergangenheit zum Beleidigen.

Und die anderen Fahrgäste zwecks Bargeld fragen?