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Wieso hat Deutschland so ein großes Problem mit Meinungsfreiheit?

https://www.n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/J-D-Vance-Deutschland-Schelte-hat-einen-wahren-Kern-article25580495.html

"Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen "Hass und Hetze" und "Desinformation" im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung.. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da draufdreschen.

Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien.. Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum.. hat das allseitige Trommelfeuer zu einem politischen Klima geführt, in dem Kritik an Einschränkungen der Meinungsfreiheit gleichbedeutend ist mit einem AfD-Aufkleber auf der Brust. Im Parteienspektrum gibt es praktisch keinen politischen Widerstand gegen immer neue Forderungen der Kriminalisierung, des Blockierens und des Meldens.

Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.

Als etwa der SPD-Justizminister Heiko Maas das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" vorschlägt, hagelt es in der Fachwelt zwar Kritik. Aber wen interessiert, was ein paar Juristen meinen, wenn die politische Mehrheit das Projekt mitträgt? Die Grünen sind begeistert, linke Teile dieser Partei wünschen sich sogar ein Vorgehen gegen "schädliche Sprache", nicht nur gegen Straftaten.

So rührt sich nahezu niemand, als die EU sich anschickt, ein Horrorgesetz zur Internetregulierung auf den Weg zu bringen, ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf Steroiden: das gewaltige Digitale-Dienste-Gesetz, kurz DSA.

Obwohl im DSA tiefgreifende Notfallbefugnisse für die Kommission vorgesehen sind, mit denen der Algorithmus gelenkt oder womöglich ganze Plattformen ausgeknipst werden können, obwohl dies Befugnisse sind, die man auf deutscher Ebene vermutlich nie irgendeinem Ministerium übertragen dürfte, obwohl das Gesetz "Desinformation" regelt und das Kunststück fertigbringt, "Desinformation" nicht zu definieren, obwohl das Gesetz dem Staat ermöglicht, ein Netz aus undurchsichtigen Meldestellen ("Trusted Flagger") aufzuspannen, obwohl es so tief in die Meinungsfreiheit schneidet wie seit 70 Jahren kein Gesetz in der EU, regt sich nirgends politische Kritik. Die Fachwelt murrt, das war’s.

Fazit: Ja, Deutschland und auch Europa fremdeln mit der Meinungsfreiheit. Das gilt, auch wenn die rechtlichen Einschränkungen sich oft vermengen mit dem bloßen Gefühl, man dürfe in Deutschland "nichts mehr sagen" - ob nun das N-Wort, das I-Wort, das Z-Wort oder die "Tagesschau"-Anrede "Meine Damen und Herren"..

Wir haben über viele Jahre die Meinungsfreiheit verraten, immer wieder und in kleinen Schritten. Damit haben wir Groll erzeugt und eine offene politische Flanke..

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck fantasiert von einer europäischen Alternative zu X. Für ihn und andere linke Politiker muss der Staat die Meinungsfreiheit "verleihen", durch Schutzmaßnahmen in einem umzäunten Habitat.."

Frage: Wieso hat Deutschland so ein großes Problem mit Meinungsfreiheit?

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Was sagt ihr zu folgendem text der jetzigen zeiten, auch spirituell gesehen?

Die welt ist voll von narzissten, gierigen, nichtdenkenden, obrigkeitshörigen, lügnern. Gerade fallen überall die masken und du siehst. Wer sie wirklich sind.

Die menschen interessieren sich nicht für das leid der tiere. Sie sehen nur ihre eigene gier.

Ich hab jahre aufgeklärt. Vergiss es. Unbelehrbar.

Macht die qualbilder an die wand von mc donalds. Schlachtet selbst. Die hälte der leute frißt weniger. Sie wollen verdrängen. Mich macht das so sauer. Ich hab nie einen zur umkehr bewegen können. Vergesst es. Des menschen gier liegt in seinen genen. Oh, ich liebe lammfleisch..... du a....loch frißt babys. Nimm dein eigenes. Würdest du es tun? Na, wird dieser kommentar gelöscht? Glaub mir, du kriegst sie nicht ins bewußtsein. Gier und ego steht davor. So vieles ist heute so offensichtlich. Man will nicht. Jeder schimpft keiner ändert was. Oft helfen schon kleinigkeiten. Wie oft rief ich für tiere zum spenden auf. Jeder einen einzigen sch... euro.... nein, is nicht. Das sind menschen. Sie wachen erst auf, wenn ihnen selbst der a..... brennt. Menschen leiden nur durch eigenes leid. Bis dahin haben sie den untergang vieler selbst unterstützt. Viele große aufklärer, wie auch ich, klären nicht mehr auf. Sie müssen fühlen. Gleiches mit gleichem. Das ist gerechtigkeit. Die aufklärer, schlichter ziehen sich zurück. Du kannst nur noch auflaufen lassen. Sie zerstören sich selbst und wissen es nicht. Dummheit ist das. Igonaranz. Die, die sich jetzt zurückziehen, verbrauchen ihre energien nicht mehr für derartige menschen, die hoffnungslos sind. Ganz klare worte ohne schön zu reden.

Nimm die c-zeiten. Spring sus dem fenster und soe springen. Viele tot, schwer krank. Sie haben schwurbler beschimfgt, bespuckt. Und die sollchen jetut zahlen für forschungen? Unzähligen gesunden tieren mus dann dieser dreck gespritzt werden. Neues leid, beue qualen für eure blödheit? Sorry, nein. Ihr hsbt selbst unterschrieben. Dss tatet ihr, während ihr die. Die warnten so drangsaliert habt, dass die alles verloren. Das ist doch doe wahrheit. Nur erblindete sehen das immernoch nicht. Denen ist nicht zu helfen. Wer bis jetzt nicht erwacht ist und das ist die masse, erwacht nimmermehr. Und nicht die irdische gerechtigkeit wird siegen, denn die gibt es nicht. Die universelle wird es sein. Und es ist recht. Für das, was diese taten. Nur wann? Und sie werden die tiere und die guten mit in den abgrund ziehen. Nichts ist mehr harmlos. Kein spiel mehr. Es gibt dinge, die klar, ohne ske zu verdchönen, endlich ausgesprochen werden. Die menschen sind wahnsinnig geworden. Sie werden über sich selbst herfallen.

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