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Meinung des Tages: BAMF-Chef schlägt Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl vor - was haltet Ihr davon?

Systemwechsel in der Asylpolitik? In den Verhandlungen von Union und SPD geht es aktuell um die Begrenzung von Migration - dem BAMF-Chef geht das nicht weit genug. Er spricht sich für einen grundlegenden Wandel der europäischen Asylpolitik aus...

Kritik am aktuellen System und Vorschlag des BAMF-Chefs

Ende mit dem individuellen Asylrecht - so lautet der Vorschlag von Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Statt des bisherigen individuellen Asylrechts will er ein Kontingentsystem etablieren. Das derzeitige System zöge zu viele Risiken mit sich. Er betonte, dass diese Aussagen seine persönliche Einschätzung seien, nicht in seiner Funktion als BAMF-Präsidenten getätigt werden.

Kontingentsystem als Alternativoption

Die EU soll, wenn es nach Sommer geht, eine jährlich fixe Zahl von Geflüchteten aus Krisenregionen aufnehmen. Diese sollen dann fair auf alle Mitgliedsstaaten verteilt werden. Auch die Integrationsfähigkeit des Arbeitsmarktes ist für ihn ein entscheidender Faktor - als Vorbild sieht er dabei Kanada. Sommer fordert außerdem, dass unerlaubt Einreisende keine Aussicht mehr auf ein Bleiberecht hätten.

Kritik von Politikern

Bundesinnenministerin Faeser reagierte prompt und erteilte dem Vorstoß Sommers eine klare Absage. Sie verteidigte das individuelle Asylrecht. Aus den Reihen der SPD kam ebenfalls weitere Kritik am Vorschlag. Weiter gingen hingegen die Grüne und Linke - diese fordern Sommers Rücktritt.

Sommers Vorschlag würde eine Kehrtwende in Sachen Asylpolitik bedeuten. Keine individuellen Ansprüche auf Asyl mehr, die in seinen Augen eine Steuerung der Fluchtmigration unmöglich machen - sondern stattdessen ein System von planbarer und vor allem begrenzter Aufnahme.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über Sommers Vorschlag?
  • Sollte sich der BAMF-Präsident in dieser Art und Weise politisch äußern oder neutral bleiben? Versteht Ihr die Forderung nach Sommers Rücktritt?
  • Welche Gefahren würden drohen, würde man dem Vorschlag von Sommer folgen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Haben sexuelle Übergriffe wirklich nichts mit Migrationshintergrund zu tun?

Klingt nach Ragebait, ist es aber nicht. Ich würde mir wünschen, dass ihr mit genau so viel Sachlichkeit antwortet, wie ich versuche, diese Frage zu stellen. Die Frage habe ich mir letztens ernsthaft gestellt, und sie hat nichts mit Rassismus zu tun. Ich komme selbst aus einer anderen Kultur, in der Frauen offen gesagt nicht den gleichen Stellenwert haben wie Männer. Sexualdelikte werden dort zum Beispiel auch weniger streng geahndet als hier. Das hat mich zum Nachdenken gebracht.

Natürlich ist es genauso schlimm, wenn ein deutscher Mann ein Sexualverbrechen begeht, und ich will hier nichts beschönigen oder herunterspielen. Aber könnte es sein, dass die Anzahl an Sexualdelikten durch Männer mit Migrationshintergrund wirklich höher ist, einfach weil sie es aus ihrer eigenen Kultur anders kennen? Besonders wenn sie aus Ländern stammen, in denen der Umgang mit Frauen weniger „liberal“ ist als in Deutschland?

Wenn jemand es gewohnt ist, auf eine bestimmte Weise mit Frauen umzugehen, und sich nicht an die Werte seiner neuen Heimat anpassen will (was nicht in Ordnung ist), ist es dann nicht wahrscheinlicher, dass er zum Täter wird als ein deutscher Mann?

Neulich habe ich zum Beispiel einen Bericht gelesen, in dem syrische Männer es befremdlich fanden, dass Frauen hier in der Öffentlichkeit Eis essen dürfen. Natürlich bedeutet das nicht, dass jemand, der kulturelle Unterschiede wahrnimmt, automatisch ein Sexualverbrechen begeht. Das bleibt eine Frage des Charakters. Aber könnte es sein, dass es WAHRSCHEINLICHER ist?

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