Koalition – die besten Beiträge

Die SPD hat ja erreicht, dass Schüler, Studenten und Azubis bis 25 Jahren einen Freibetrag von 538€ kriegen, damit das arbeiten sich für die lohnt, da das Jobcenter alles wegnehmen würde wenn es nach den alten Regeln geht. Dadurch erhält die Gesellschaft mehr Arbeiter und Azubis.

Da die CDU bei Wahlumfragen ganz vorne liegt und es schlecht für die SPD aussieht, wollte ich wissen, ob diese eben genannte Regel abgeschafft werden könnte im nächsten Jahr seitens CDU? Hab nämlich wenig Plan von Politik. Denn eigentlich finde ich sie ganz gut, da auch ich als Schüler endlich arbeiten kann.

Hi, ich hätte paar Fragen zur konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag letzten Donnerstag. Bitte beantwortet die Frage genau und verständlich, da ich mich echt schlecht mit politik auskenne, darüber aber in der Schule ein Referat halten muss.

1. Wenn die AFD in Thüringen theoretisch, wie sie geplant hatte, Muhsal als ihre 1. Kandidatin gestellt hätte - ohne die ganzen Turbulenzen und die Anträge der anderen Parteien - hätten die anderen Parteien doch später sowieso dagegen stimmen und ihre eigenen, nicht radikalen, Kandidaten wählen können oder? Wieso wollten sie unbedingt von Anfang an auch einen Kandidaten nominieren? Was war der Grund für ihren eisernen Willen die Geschäftsordnung zu ändern?

Ich habe nur die Theorie mitbekommen, dass sie Angst hätten, dass die AfD so lange argumentieren würde, dass sie das alleinige Vorschlagsrecht hätte (s. Geschäftsordnung des Thüringer Landtags §2, Absatz 2*), bis sie keine Kandidaten mehr hätten.. Also alle Kandidaten zur Wahl stellen einen nach dem anderen, jeden für ... 3 (?) Wahlgänge, bis eben keiner von denen die Mehrzahl im Parlament gewinnen konnte.

*

Aberrr : Ich habe mir das Interview mit Torben Braga* angeschaut und da hat er gesagt "meine Fraktion beabsichtigt es nicht sämtliche unserer Mitglieder zur Wahl des Präsidenten vorzuschlagen und somit die Sitzung künstlich in die Länge zu ziehen. Das wäre unvernünftig." (So ähnlich zumindest)

* Bericht aus Erfurt – vor der ersten Plenarsitzung des neuen Thüringer Landtages: Torben Braga (AfD)

D.h. die Sorge wäre doch unbegründet... Sie hätten doch einfach die AfD Muhsal vorschlagen lassen können und wenn diese es nicht geschafft hätte, dann das exklusive Vorschlagsrecht der AfD erlöschen lassen und dann die anderen Parteien König vorschlagen lassen.. Wieso nicht?

--------------------------------------------------------------------------------------------------------

2.Frage: Mir hat jmd auf discord geschrieben "Bis halt alle aus der Fraktion [AfD] durch drei Wahlgänge gesegelt sind." Bedeutet das, dass weil die AfD das exklusive Vorschlagsrecht hat, dass jeder der 32 AfD Abgeordneten 3 Wahlgänge bekommt? Aber was ist der Sinn dahinter? Wenn er/sie im 1.Wahlgang nicht die Mehrzahl bekommt, bekommt er/sie es im 2.Wahlgang doch zu 100% wieder nicht.. wieso sollten die wählenden A. ihre Meinung einfach so ändern?

-------------------------------------------------------------------------------------------------------

3. Würde jeder Abgeordnete der AfD dann theoretisch 2 oder 3 Wahlgänge bekommen? Ich habe mir mehrere Quellen angeschaut und in denen wird immer zwischen den 2 Zahlen umher geschwankt.. :/

---------------------------------------------------------------------------------------------------

Falls mehr Fragen aufkommen, editier ich das oder stell eine neue Frage, ich freue mich äußerst auf eure Antworten und Theorien :) Bitte bestmöglichst mit euren Quellen, danke!

LG Mayu

An alle Österreicherinnen und Österreicher wenn ihr die Möglichkeit hätte in einer separaten Wahl jetzt die Koalition zu wählen, was würdet ihr wählen? (Spitzenkandidaten und Ergebnis bleibt gleich, nicht zu berücksichtigen ist wer mit wem will, nur relevant ist was euch am liebsten wäre)

https://youtube.com/shorts/5BVsoWXQi98?si=q3gG-hcOeA4yIiW_

|

Die Koalition steckt in der Krise, und es wird immer deutlicher, wie genervt die Partner voneinander sind. "Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte FDP-Chef Christian Lindner.

Bundesfinanzminister Christian Lindner schließt ein vorzeitiges Scheitern der Ampel-Koalition weiterhin nicht aus. "Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte der FDP-Chef im Podcast des Nachrichtenportals "Table.Briefings". "Eine Regierung muss sich immer die Frage stellen, ob sie den Anforderungen der Zeit genügt."

Aus: https://www.gmx.net/magazine/politik/lindner-schliesst-vorzeitiges-ampel-40194134

Cum-Ex Scholz und seine SPD ja ganz klar nicht, Ich nehmen auch nicht and das die CDU, die AFD oder die FDP funktionieren würden, alle ja recht Wirtschafts- und Lobby hörig...

Was würdet Ihr mir empfehlen.

Heute hat uns die Zeitung der Standard, liebe Freude, die interessanteste Information mitgeteilt, die derzeit vorhanden ist:: Van der Bellen will keinen Regierungsbildungsauftrag erteilen.

https://www.derstandard.at/story/3000000239078/koennte-van-der-bellen-niemandem-den-auftrag-zur-regierungsbildung-erteilen

Und das bedeutet nicht nur, dass nunmehr keine Regierung existiert, sondern es existieren daher auch kein erster, zweiter und dritter Parlamentspräsident, der Nationalrat wird dadurch beschlussunfähig, das 6 Augen Prinzip löst sich auf und damit die Verfassung von "Deutsch"österreich.

Bedeutet dies aber, dass wir automatisch dann auch auf den alten Staat zurückgefallen sind, oder müsste "Deutsch"Österreich offiziell bekannt geben, sich aufgelöst zu haben?

Was meint Ihr?

Ich denke da mal zurück an unseren Turnschuh-Minister ...

In der Opposition ist leicht fordern. Und dann kommt nach dem Träumen die Realität ... oder ist es nur Realpolitik?

Wann lernen die Grünen mal daraus, sich realistische und für die Bevölkerung nachvollziehbare Ziele zu setzen?

Ich sag, das geht gar nicht bis zum Gericht, das geht schon nicht durch den Bundestag.

BSW ist dagegen, CSU, FDP und Teile von SPD und CDU.

Das geht gar nicht bis zum Gericht.

Und vor Gericht würden sie eh unterliegen.

Das ist nach der Bundestagswahl 2025 nicht unwahrscheinlich, wie wäre so eine Regierung für euch?

Dann hätten Parteien wie die Freien Wähler (und die Linke) eine Chance bei der nächsten Wahl 2025.

Oder gar die Tierschutzpartei, die bei den Europawahlen immer gut abschließt!

Man sollte jede demokratischen Partei eine Chance geben. Warum wehren sich ausgerechnet die Altparteien massiv gegen die AfD eine Regierung zu bilden.

CDU und SPD waren Jahrzehnte an der Macht, jetzt ist es an der Zeit eine Alternative an die Macht zu bringen.

Man kann ja nach 4 Jahren sowieso die AfD wieder abwählen, wenn sie Schei$e baut und die SPD oder CDU an die Macht bringen, was ist daran verkehrt?

Ich habe mal irgendwo gelegesen, dass die Partei "Werteunion" angeblich ein hoax gewesen sein soll, um rechten Einfluss zu binden und verpuffen zu lassen, und dass ausser Hans Georg Maaßen, nur noch Angela Merkel und Horst Seehofer eingeweiht waren.

Warum behauptet man so einen Quatsch? Ist da irgendwas dran?

Könnte die AFD das theoretisch tun auch wenn die anderen ja noch gar keine Koalition haben?

Dann könnte höcke ja im dritten Wahlgang zum Ministerpräsident gewählt werden durch eine Lücke in der Verfassung oder sehe ich das falsch?

Welche große Partei würde am ehesten mit der AfD koalieren?

Da hat man also monatelang Werbung für die Bierpartei und für den Wandel gemacht, liebe Freunde, nicht wir, sondern die Massenmedien damit uns das Volk dann zeigt, dass es diese Parteien überhaupt nicht haben will.

Hat dann demjenigen, von dem die Massenmedien erklären, dass er gefährlich wäre, Herbert Kickl die meisten Stimmen gegeben und die anderen Parteien haben dann gleich im Sinne der Massenmedien reagiert:

Sie haben Herbert Kickl mitgeteilt, dass keine einzige andere Partei mit ihnen arbeiten würde.

Womit ich daher mit Regierung des Zweit- und des Drittplatzierten rechne. Also mit einer Neuauflage von schwarz-rot. Wobei dies doch irgendwie etwas Neues ist.

Denn: In der Vergangenheit da war es immer rot-schwarz. Da stellte die SPÖ den Kanzler. Diesmal würde wohl Nehammer bleiben. So das mit einem Rücktritt heute nicht zu rechnen ist.

Und wenn ich dies richtig verstanden habe, dann reichen diese beiden mit genau 2 Mandaten aus, um eine Regierung zu stellen. Babler wird also wohl Vizekanzler.

Lauter Dinge, die wenn man es genau nimmt eigentlich unwichtig sind. Unwichtig, weil das Hauptproblem und das hatte ich vor der Wahl gesagt, mit 480 Mrd EUR Staatsschulden, einem drohenden Defizitverfahren, einer erwarteten Dauerrezession, dreimal 27 Prozent Anstieg an Insolvenzen von Klein- und Mittelunternehmen auch durch diese neue Regierung nicht behoben werden kann.

So das zwar die Opposition aus FPÖ, NEOS und den GRUENEN schimpfen, aber auch nicht lösen kann. Das nämlich ginge nur durch Restauration. Und an die traut sich so wie ich die Sache sehe niemand wirklich dran.

So das ich mir in Wahrheit auch bei der neuen Regierung ÖVP-SPÖ nicht sicher bin, ob diese eine Regierung erstellen oder scheitern werden.

Etwas, womit dann wieder Neuwahlen notwendig werden würden.

Was meinst Du?

Außenministerin Annalena Baerbock hat CSU-Chef Markus Söder für dessen Absage an schwarz-grüne Koalitionen scharf kritisiert. "Mir scheint das schon was Pathologisches zu haben", sagte Baerbock im "Bericht aus Berlin" der ARD.

Söder rede Erfolge von schwarz-grünen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein systematisch schlecht. "Manche Männer mit großen Egos können offensichtlich nicht verkraften, dass andere was schaffen, was sie selbst nicht hinbekommen haben", sagte Baerbock.

Quelle: ZDF-Teletextseite 135; 29.09.2024, 23:30 Uhr

Wie findet ihr diese Aussagen von Baerbock? Wie findet ihr vor allem ihren zweiten Satz im zweiten Absatz? Ist der nicht sogar männerfeindlich?

Wie kann aktuell noch verhindert werden dass Friedrich Merz Bundeskanzler wird? Mit ihm würde Deutschland noch weiter den Bach runtergehen als aktuell schon unter der Ampel-Regierung. Die CDU hat Deutschland unter Merkel 16 Jahre lang gegen die Wand gefahren und behauptet jetzt die Ampel sei an allem schuld.

Und kommt mir jetzt bitte nicht mit "AfD wählen", das wäre auch nicht besser.