Soll die Hürde bei Bundestagswahlen auf 3% sinken?
Dann hätten Parteien wie die Freien Wähler (und die Linke) eine Chance bei der nächsten Wahl 2025.
Oder gar die Tierschutzpartei, die bei den Europawahlen immer gut abschließt!
Ins Österreich sind es zB. nur 4%
23 Stimmen
7 Antworten
Ich finde Kleinparteien im Parlament nicht gut, weil die Meinungen sonst von denen auch noch beachtet werden müssen, und dann noch schwerer Dinge beschlossen werden können.
Ich sage mal sehr vorsichtig ja... Weil es doch sehr interessante Kleinparteien gibt, die dann auf sich aufmerksam machen können. Das bedeutet mehr Chance für die Wähler & ich glaube das könnte zu weniger Protestwahl führen.
Aber sicher bin ich mir da nicht. Ich müsste mir da vielleicht etwas mehr Meinungen einholen.
Man hat ja mit gutem Grund die 5%-Hürde eingebaut. Sonst tummeln sich viel zu viele Parteien, die an sich nichts zu sagen haben.
3% ist doch schon ne Menge, wären bei der letzten BTW 2021 immerhin fast 1,4 Mio Menschen gewesen.
Die FW hatten 2,9% mit 1 332 707 Stimmen, ist doch üppig
nicht generell, aber ich würde etwas einbauen das Parteien die konstant in den Umfragen für über 3 Monate auf >4% gelegen sind den Einzug dennoch ermöglichen. Grund sehen wir gerade mit der FDP. Wer aktuell FDP wählt hat die Gefahr dass seine Stimme wertlos wird und wählt ggf. eine andere Partei obwohl es ohne diese Regelung evt. über 5% gegeben hätte. Das ist ein unfairer Wettbewerbsnachteil. Durch die 3 Monatskarrenzzeit sollte dann verhindert werden dass ein kurzfristiger Boom dazu führt und die Partei gefestigt ist.
Wenn man mit diesen 3% wenigstens 3 Abgeordnete ins Parlament bringt dann ja. Bei der Europawahl sind es auch mehr Parteien. Hinter jeder Partei steht auch eine Bürgermeinung. Ausländische Parteien grundsätzlich nein.