Grundrechte – die besten Beiträge

Ist das deutsche Grundgesetz der Grund dafür, dass selbst ausreisepflichtige Asylbewerber in Deutschland bleiben können?

Als Grundrechte bezeichnet man staatlich garantierte Freiheits- und Gleichheitsrechte, die den Einzelnen vor dem Staat schützen. Sie sind für alle drei Säulen staatlicher Gewalt bindend und schränken ihre Macht ein. Also für Legislative (Gesetzgebung: Bundestag und Landtage), Judikative (Rechtsprechung: Gerichte) und Exekutive (ausführende Gewalt: Polizei und Behörden). 

Die Grundrechte sind ein wichtiger Teil des Grundgesetzes, der Verfassung von Deutschland. Sie stehen am Anfang von insgesamt 146 Regeln im Grundgesetz (Artikel). Einige dieser Regeln garantieren Dinge wie die Gleichheit aller Menschen, die Freiheit, seine Meinung zu äußern, die Freiheit der Presse, die Freiheit des Glaubens, die Freiheit, sich zu versammeln, die Freiheit, Vereinigungen beizutreten, die Freiheit, seinen Beruf zu wählen, die Privatsphäre seiner Wohnung, das Recht auf Eigentum und das Recht auf Asyl.

Viele der Grundrechte sind auch Menschenrechte. Das bedeutet, dass diese Menschenrechte in Deutschland vor Gericht eingefordert werden können. Die Menschen, die das Grundgesetz geschrieben haben, haben die Grundrechte besonders geschützt: Man darf sie nicht grundlegend ändern, und wenn es kleine Änderungen gibt, müssen der Bundestag und der Bundesrat diesen Änderungen mit einer großen Mehrheit zustimmen.

https://www.menschenrechte.jugendnetz.de/glossar/grundrechte

nein 63%
ja 32%
vielleicht 5%
Menschen, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Asyl, Einwanderung, Flüchtlinge, Grundgesetz, Grundrechte, Menschenwürde, Migranten, Migration, Rechtslage, Staat, Asylbewerber, illegale Einwanderung, Migrationspolitik

Höcke Grundrechte entziehen?

Wie Ihr mitbekommen habt wurde der Ultra rechtsextreme Björn Höcke wegen der Verwendung von abscheulichen NS Zitaten zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen je 130 Euro verurteilt. Eine im Vergleich zu seinen Gehalt eher niedrige Geldstrafe, aber immerhin bei rechtskräftigen Urteil eine Vorstrafe für den Ultra rechtsextremen Björn Höcke.

Dieses Momentum sollte man nun ausnutzen und die Petition zum Entzug seiner Grundrechte mit aktuell über 1.7 Millionen Unterschriften in den Bundestag bringen. Auch Ich habe unterschrieben und bin enttäuscht das aktuell nichts mehr darüber berichtet wird, der letzte Artikel darüber stammt aus dem Februar.

Der Ultra Rechtsextreme Björn Höcke welcher offiziell als Faschist bezeichnet werden darf ist eine extreme Gefahr für die Demokratie und verbreitet regelmäßig Hass und Hetze, weshalb man ihm schnellstens die Grundrechte entziehen sollte bevor er ein mögliches Amt als Ministerpräsident bekleiden darf! Die Demokratie muss endlich handeln und Antidemokraten,Faschisten und Rassisten konsequent bekämpfen.

Wann gibt es Updates gegenüber dem Entzug seiner Grundrechte und wie seht ihr den möglichen Entzug dieser zum Schutze der Demokratie und Meinungsfreiheit?

Höcke sollten nicht die Grundrechte entzogen werden, weil 70%
Höcke sollten die Grundrechte entzogen werden, weil 30%
Weiß nicht 0%
Geschichte, Kultur, tot, Demokratie, Faschismus, Grundrechte, Nationalsozialismus, Nazi, NSDAP, Partei, Rechtsextremismus, AfD, Recht und Justiz, Björn Höcke

Meistgelesene Beiträge zum Thema Grundrechte