Ab wann ist Meinungsfreiheit Beleidigung oder Volksverhetzung?
Es gibt ja nicht selten Fälle, wo vermeintliche Meinungsfreiheit zu Hetze und Beleidigung wird.
Aber definitiv nicht alles, da schlägt die bestimmte Keule zu.
Aber ab wann ist eben Meinungsfreiheit nicht mehr gerechtfertigt oder beleidigend, vielleicht sogar verhetzend?
3 Antworten
Volksverhetzend ist relativ genau definiert:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
Wenn ich z.b. deine Meinung zu einer Politischen Partei kritisiere ist dies niemals volkshetzung.
Beleidigung
Das ist etwas schwieriger um auf der sicheren seite zu sein kannst du einfach sagen "Meiner meinung nach".
"Aloch" ist eine Beleidigung "Meiner Meinung nach verhältst du dich wie ein aloch" ist eine Meinung
Tatsächlich kann Meinungsfriehit niemals eine Beleidigung und / oder Volksverhetzung sein - schon alleine aus dem Grund, weil sie eine nicht replizierbare und von jedem Menschen selbst gebildete Meinung und Äusserung ist.
Erst die Anwendung einer Meinung kann in Beleidiung, Diffamierung, Verleumdung, Verhetzung und ähnliches umschlagen - und zwar in dem Maße, in welchem eine Person oder ein Mensch diese Meinung vertritt - und in dem Maße, wie er hierbei von ganz alleine Rücksicht auf andere Menschen nimmt.
Das entscheiden die jeweiligen Machthaber.