Sieg für Meinungsfreiheit - wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts unsere Regierung wieder auf demokratischen Kurs bringen?
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Reichelt-Causa der Bundesregierung eine heftige Watsche verpasst und der Meinungsfreiheit deutlich den Rücken gestärkt.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundesverfassungsgericht-haldenwang-faeser-meinungsfreiheit/
Frage:
Wird dieses wegweisende Urteil aus Karlsruhe unsere Machtelite zum Nachdenken anregen und sie möglicherweise wieder auf einen demokratischeren Kurs zurückführen? Wird dieses Urteil die Freie Meinungsäußerung stärken und die Regierung davon abhalten dieses unverzichtbare Grundrecht und Grundpfeiler jeder Demokratie weiter zu zersetzen?
Was denkst du?
Was hat die Bundesregierung mit dem Ganzen zu tun?
Zunächst mit ihrem allgemeinen, antidemokratischen Verhalten die Freie Meinungsäußerung einzuschränken. Auch das Urteil nimmt konkret Bezug auf die Regierung. USW.
Es ging bei dem Sachverhalt um eine plakative Verkürzung. Der Sachverhalt wurde in dem Link richtig dargestellt. Nicht die Taliban bekommen das Geld, sondern Hilfsorganisationen.
Nein, da irrst du dich. Es geht um den Versuch unliebsame Meinungen juristisch zu verhindern und genau dem hat das BVG eindeutig eine Absage erteilt - siehe zitierte Begründung
Wie lautet das Aktenzeichen des Urteils?
Keine ahnung
3 Antworten
Sieg für Meinungsfreiheit
Nein. Eine Einzelentscheidung.
wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts unsere Regierung wieder auf demokratischen Kurs bringen?
Nein. Weil sie nicht auf undemokratischem Kurs ist.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Reichelt-Causa der Bundesregierung eine heftige Watsche verpasst
Wieso der Bundesregierung?
und der Meinungsfreiheit deutlich den Rücken gestärkt.
Nein.
Wird dieses wegweisende Urteil aus Karlsruhe
Es ist nicht wegweisend.
unsere Machtelite
Welche Machtelite?
Wird dieses Urteil die Freie Meinungsäußerung stärken
Nein. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland unangefochten stark.
und die Regierung davon abhalten dieses unverzichtbare Grundrecht und Grundpfeiler jeder Demokratie weiter zu zersetzen?
Das hat bisher die AfD vor, nicht die aktuelle Regierung.
Was denkst du?
Dass Du einen Fall hernimmst und populistisch darstellst.
Das ist eine gewagte These, aber natürlich auch von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Ja, Deine Theorien sind gewagt und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Ah, eine Wiederholung, toll. Nun, im Gegensatz zu dir kann ich meine Einschätzung nicht nur belegt begründen, sie wird auch von renommiertenen Staatsrechtlern und Politikern, sogar außerhalb der AfD, geteilt.
Vorweg: Mein Beitrag ist durch die Meinungsfreiheit besonders geschützt. Der Versuch, ihn zu melden, würde ganz besonders aufzeigen, dass hier versucht würde, unliebsame Meinungen zu unterdrücken. Insofern wirkt eigenartig, dass bereits mehrere unliebsame Meinungen hier unterdrückt wurden und so gezeigt wurde, dass es in der Frage nicht um eine echte Meinungsfreiheit geht.
Julian Reichelt hatte auf der Newsseite www.Nius.de der Regierung vorgeworfen, hunderttausende Euro an die Taliban bezahlt zu haben
Und damit hat er klar gelogen.
Natürlich wollte eine Regierung, die gerade aktiv daran arbeitet die Meinungsfreiheit zumindest für einenT Teil des Volkes abzuschaffen,
Dies stellt eine falsche Tatsachenbehauptung dar.
Dies allein ist schon eine Niederlage gegen die Herrscher in Berlin, welche derzeit häufiger versuchen missliebige Meinungsäußerungen strafrechtlich verfolgen und durch den Verfassungsschutz bespitzeln zu lassen. Sogar Hausdurchsuchungen bei gesetzeskonformen Bürgern durchführen aufgrund öffentlich einsehbarer und legaler Meinungsäußerungen, gehören inzwischen zum repressiven Maßnahmenkatalog einer immer autoritärer werdenden Herrscherkaste in Berlin und deren eifrige Zuträger in Medien und Institutionen.
Auch all dies stellt völlig falsche Tatsachenbehauptungen dar.
Wer bestimmt denn, was wahr ist und was nicht?
Sicher nicht derjenige, der eine Zahlung an eine Organisation "polemisch" mit einer Zahlung an die Taliban gleichsetzt, ohne Nachweise zu haben, dass die Organisation gleichgesetzt werden kann.
Auch nicht derjenige, der hier Dinge als Tatsachen hinstellt, die der eigenen Fantasie entsprungen sind.
Nun haben ja die Genossen in Berlin längst den Kampf gegen die Meinungsfreiheit eröffnet und möchten ja ausdrücklich jedwede Kritik an den Staat, den sie als Delegitimierung des Staats oder Verhöhnung des Staates bezeichnen, repressiv verunmöglichen.
Auch das stellt eine falsche Tatsachenbehauptung dar.
Vorweg: Meine Meinung auch, mein guter! Und meine Meinung ist sogar wahr. Aber.... ich finde es prima, dass du auch unliebsame Meinungen wertschätzt. Dann bin ich ja genau richtig für dich!
Und damit hat er klar gelogen.
Heyyy, entspann dich. Es ist alles in Ordnung, denn es geht nicht darum ob er nun "gelogen" hat oder es überspitzt. Es geht um Meinungsfreiheit. Weißt du was das ist? Dass er seine Meinung sagen darf. Und das hat das Bundesverfassungsgericht nun eindeutig bekräftigt. Ein Sieg für die Demokratie!
Dies stellt eine falsche Tatsachenbehauptung dar.
Aber nein, Xubjan, sogar dann nicht wenn du nun krampfhaft juristische Begriffe einbauen möchtest. Erstens ist es eine begründete Meinung und zweitens habe ich damit auch recht. Schließlich haben doch die heiligen Drei Könige der Meinungsunterdrückung, Pause, Heldenzwang und Feister es selbst in ihrem berüchtigten Tribunal verkündet.
Auch all dies stellt völlig falsche Tatsachenbehauptungen dar.
Schon wieder so ein geschwurbelter Jurabegriff. Nein, mein Allerbester, auch hier wieder Wertung konkreter Vorgänge und diese sogar explizit benannt. Moin, was haben die Leute geschaut als die Polizei ihre Häuser durchsuchten wie bei Schwerkriminellen, nur weil sie ein Plakat aufgestellt hatten, das der Lebenslauflügnerin Bärbeck nicht gefällt.
Sicher nicht derjenige, der eine Zahlung an eine Organisation "polemisch" mit einer Zahlung an die Taliban gleichsetzt, ohne Nachweise zu haben, dass die Organisation gleichgesetzt werden kann.
Auch nicht derjenige, der hier Dinge als Tatsachen hinstellt, die der eigenen Fantasie entsprungen sind.
Ich finde es ja immer holzig, wenn gerade du anderen etwas von Fantasie erzählst. Aber trotzdem hast du recht! Auch ich bestimme nicht, was wahr ist und was nicht. Denn das tut genau kein Mensch. Gut oder? Das stärkt die Demokratie, dass niemand ein Monopol auf die Wahrheit hat. Und das gefällt dir bestimmt als lupenreiner Demokrat.
Auch das stellt eine falsche Tatsachenbehauptung dar.
Ganz im Gegenteil, mein Lieber Kommentator. Es ist doch deren ausdrückliches Ziel! Das hat dich Haldenzwerg uns Mikro gekostet, der alte Demokratieabschaffer. Was willst du denn? Die Fakten leugnen?
denn es geht nicht darum ob er nun "gelogen" hat
Doch. Darum geht es durchaus. Es geht darum, ob auch gegenüber einer Regierung die Lüge als Meinungsfreiheit noch zulässig ist oder ob sie wie beispielsweise bei Privatpersonen nicht mehr zulässig ist.
Das wirklich Lustige an deinen Worten ist, dass auch du hier im Forum seit Monaten massiv genau dagegen ankämpfst, was du als Lügen bezeichnest. Stichwort: Correctiv-Berichterstattung.
Man kann also problemlos zusammenfassen: Sobald die Rechtsradikalen einmal nicht verboten bekommen, Lügen zu verbreiten, ist das plötzlich "ein Sieg der Demokratie".
Sobald aber die Rechtsradikalen selbst mal in einem ungünstigen Licht dastehen, ist das sofort ein angeblich von der Regierung bezahlter Skandal, der verboten werden muss. Man geht sofort per Gericht dagegen vor und wenn die Gerichte dann nicht sofort alles so machen, wie die Rechtsradikalen es wollen, sind sie auch von der Regierung gesteuert und ein beweis dafür, dass es keine Demokratie mehr gäbe.
Es ist extrem peinlich, was du hier wieder einmal für eine Scheinheiligkeit zur Schau stellst.
Doch all das ändert nichts dran, dass hier falsche Tatsachenbehauptungen in den Raum gestellt werden.
Ja, ich weiß dass freie Meinungsäußerung bedrohlich und unbequem erscheinen mag und wie sehnlichst sich so viele linksgrüne Pseudodemokraten und Regierungsfans, natürlich auch die Berliner Machtelite selbst, solche Gesetze der DDR von der staatsfeindlichen Hetze zurück wünschen um diese lästige Meinungsfreiheit abschaffen zu, aber den Schein noch wahren zu können.
Es muss eben, um mit Ulbricht zu sprechen, demokratisch aussehen.
Gut, kommen wir nach der Vorrede nun zu deinem wunderschönen Kommentar. Ich freue mich wie immer über deine geistreichen Beiträge.
Doch. Darum geht es durchaus. Es geht darum, ob auch gegenüber einer Regierung die Lüge als Meinungsfreiheit noch zulässig ist oder ob sie wie beispielsweise bei Privatpersonen nicht mehr zulässig ist.
Da darfst du ganz erleichtert sein, auch Privatpersonen haben das Recht weiterhin zu lügen. Auch deine Meinungsfreiheit ist also gestärkt worden.
du hier im Forum seit Monaten massiv genau dagegen ankämpfst,
Ja, lästig die Meinungsfreiheit. Aber sie es doch mal anders herum, du darfst es doch auch und wie du oben bereits festgestellt hast, sogar im Märchenmodus. Also... gutes Urteil.
Sobald die Rechtsradikalen einmal nicht verboten bekommen, Lügen zu verbreiten, ist das plötzlich "ein Sieg der Demokratie".
Dazu kann ich nichts sagen, werter lupenreiner Demokrat. Vielleicht wendest du dich da an die entsprechende Zielgruppe. Dieses Urteil ist ein Sieg für die Demokratie, weil sie den wichtigsten Grundpfeiler stärkt. Siehst du es denn anders? Gefällt dir das Urteil nicht so?
Sobald aber die Rechtsradikalen selbst mal in einem ungünstigen Licht dastehen, ist das sofort ein angeblich von der Regierung bezahlter Skandal, der verboten werden muss
Aha. Hier schwurbelst du gerade ein bisschen vom Thema weg. Macht nichts. Ich lass dich da einfach bisschen poltern. Aber vielleicht möchtest du ja irgendwann die Frage beantworten.
sind sie auch von der Regierung gesteuert und ein beweis dafür, dass es keine Demokratie mehr gäbe.
Kann ich leider auch nicht viel zu sagen, bester Kommentarist der Welt, da ich weder rechtsradikal bin noch diese Aussage getroffen habe. Am besten bleibst du mal, wenn auch nicht faktentreu, so doch zumindest textgetreu.
Außerdem beschleicht mich das Gefühl, dass du dich wieder so aufregst. Das ist nicht so gut.
Es ist extrem peinlich, was du hier wieder einmal für eine Scheinheiligkeit zur Schau stellst.
Du solltest, ein zarter Tip zu deiner Selbstregulierung, von persönlichen Angriffen absehen und zurück zur sachlichen Ebene finden. Ich entnehme deinem Text doch eine gewisse Aggression und Bitterkeit. Bitte verstehe, dass ich nicht dein Feind bin sondern schlicht jemand mit einer anderen Meinung. Du hast außer wütenden Angriffen gegen mich leider nichts konstruktives sagen können. Das ist doch schade, letztendlich auch für deine Meinung.
Vorschlag: bleib doch einfach bei der Frage. Die lautet: wird diese demokratiezersetzende Regierung durch das Urteil etwas zum Nachdenken gebracht werden oder wird sie ihren antidemokratischen Kurs fortsetzen?
Ja oder nein?
Zur Güte! Du kannst ja auch sagen, dass die Regierung die demokratischste Regierung der Welt ist, die nie und nimmer die Meinungsfreiheit einschränken möchte. Das wäre zwar etwas, sagen wir skurril, aber natürlich wäre das ja ebenfalls vom Urteil von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Doch all das ändert nichts dran, dass hier falsche Tatsachenbehauptungen in den Raum gestellt werden.
Da sind wir ja schon wieder bei deinen holprigen Versuchen etwas Juristendeutsch zum Aufpeppen der üblichen Vorwürfe zu nutzen. Nein, mein geschätzter GF-Kollege, es ist die begründete und übrigens von namenhaften Staatsrechtlern geteilte Meinung, das die Regierung den verfassungsrechtlichen Boden verlassen hat, wieder einmal.
So. Nun wünsche ich dir aber einen schönen Start in einem Tag im besten Deutschland aller Zeiten. Tschüss 👋
All deine demagogischen Spielchen, Provokationen und Beleidigungen ändern nichts daran, dass du hier permanent falsche Tatsachenbehauptungen aufstellst.
Wer das systematische Verbreiten von Lügen als Stärkung der Demokratie bezeichnet, der befindet sich im Kopf bereits vollständig auf russischer Linie. Der wurde im Kopf bereits russifiziert und ist somit dem eigentlichen Ziel der AfD bereits um einiges näher gekommen. Wundern tut einen das nicht.
Ich bleibe einfach bei Fakten und bei der Wahrheit. Das ist mir deutlich sympathischer als Lügen und Scheinheiligkeit, wie sie am rechtsradikalen Rand als tägliches Stilmittel genutzt werden.
Ich bin, lieber Xubjan, doch etwas erschrocken ob deiner befremdlichen Art der Debatte. Denn manchmal glaubt man in deinen, darf ich es Ausführungen nennen (?), geht es schon lange nicht mehr um die jeweilige Sache. Was ist es nur, was dich so unbeschreiblich wütend werden lässt, dass du ganz offen zu justiziablen Beleidigungen greifst, statt dich einfach zum Thema zu äußern? Ich möchte dir von Herzen raten dich nicht von Hass und Wut und all den anderen negativen Gefühlen leiten zu lassen. Aber mache dir keine Sorgen, dass mich deine Worte verletzen könnten. Ich kenne mich ja ein wenig mit Menschen aus und weiß, dass einige sehr viel Verständnis brauchen. Dennoch freue ich mich, wenn du künftig darauf verzichten könntest, mich einen Demagogen, rechtsradikal oder Lügner zu nennen. Das wäre wirklich fein von dir, schließlich haben ja auch andere Menschen außer dir nicht nur Gefühle, sondern auch Rechte.
So, das mal vorab. Nun schauen wir zwei einmal ganz entspannt, ob du vielleicht auch etwas sachliches geschrieben hast. Könnte ja mal sein, oder? Dann ma los:
Nein, schade. Eigentlich ist es eine sehr irrationale Wutäußerung voller Negativität. Wenn du erlaubst, fasse ich deinen, darf ich es Text nennen (?), mal kurz auf deine wesentlichen, hm sagen wir "Punkte" zusammen:
- agogischen Spielchen, Provokationen und Beleidigu
- Kopf bereits vollständig auf russischer Linie
- wurde im Kopf bereits russifiziert
- Lügen und Scheinheiligkeit
- rechtsradikalen Rand als tägliches Stilmittel
Naja. Also besonders rational klingt das alles jetzt nicht für mich. Gerade der Teil mit dem "im Kopf" finde ich aber höchst interessant. Du sprichst also von inneren Zuständen bei anderen Personen, von Dingen die im Kopf vorgehen. Da haben die Russen sozusagen Gehirnwäsche gemacht, ja? Spannend. Nun hat die Frage zu einem Verfassungsgerichtsurteil wenig mit Russland zu tun und trotzdem sprichst du so als wären Menschen, wie hast du das genannt, "im Kopf russifiziert"? Ich muss ehrlich zugeben, dass ich das auch aus beruflicher Perspektive sehr spannend finde.
Aber auch politisch ist dein, darf ich Wutanfall sagen (?), Wutanfall äußerst klug konstruiert. Ich fasse deine "These", die sich dahinter verbirgt, zusammen als: Wer eine Regierung kritisiert und ein wichtiges Urteil eines unseres Verfassungsgericht gut findet und damit bestimmte Hoffnungen äußert, der ist im Kopf russifiziert, ein Demagoge und Rechtsradikaler.
Das klingt schon alles etwas irrational. Vielleicht solltest du heute dich etwas erholen, etwas schönes mit dem Tag anfangen?
Vielleicht gönnst du dir einmal etwas und lädst dich selbst zu einem Kaffee in der Stadt ein. Komme ein wenig zur Ruhe und wenn du magst, lade ich dich einmal ganz entspannt zu einem Grundsatzgespräch ein. Vielleicht via Zoom (kennst du es noch aus Corona-Diktaturzeiten?) oder anderen elektronischen Kommunikationsmitteln.
Vielleicht hilft es dir den Druck rauszunehmen. Es ist doch immer gut auch mal persönlich mit Menschen anderer Meinung zu reden - in einem echten Gespräch.
Ich wünsche dir einen schönen Tag und alles Gute. Bis bald.
Der Typ ist endlich fort. Ekelhafte Wortspielereien.
Er hat mich in drei solchen langen Kommentaren nur mit Beleidigungen vollgedröhnt und meine Wörter umgedreht und Dinge in den Mund gelegt, die ich so nie gesagt habe...
Ekelhafter Typ...
In Summe ist es simpel: Ein gewisser politischer Rand nimmt sich permanent Dinge heraus, die er anderen verbieten will. Sprich: Sie dürfen alles, andere nichts.
Dieser Mechanismus durchzieht wie ein roter Faden alles, was sie von sich geben, fordern und tun.
Als wegweisend würde ich das nicht gerade bezeichnen.
Auch wenn es natürlich beruhigend ist das der Rechtsstaat funktioniert und auch ein Subjekt wie Reichelt einen Rechtssieg gegen den Staat erringen kann.
Ich finde zwar er sollte lieber in den Zoo gehen, da gibt es auch andere Primaten die gerne mit Kot um sich werfen, aber das ist natürlich nur meine eigene Persönliche Meinung.
Danke erstmal für deinen interessanten Beitrag und deinem schönen Beitrag zur lebendigen Diskussionskultur. Ich weiß zwar nicht, ob ein Beschimpfen eines Journalisten als "Subjekt" (Entmenschlichung) und die Herabwürdigung zum Primaten (Entmenschlichung) demokratisches Verhalten ist - aber immerhin hältst du das Urteil trotz deiner entmenschlichenden Antwort für beruhigend.
Naja.. wir alle sind Primaten... das ist nicht entmenschlichend sondern lediglich eine Einordnung von Gattungen zu denen neben Menschenaffen halt auch der Mensch (Homo Sapiens) gehöhrt.
Von demher habe ich Herrn Reichelt eigentlich geschmeichelt.
Wenn ich Julian Reichelt beschimpfen und entmenschlichen wollte würde ich sagen das er ein narzistisches, manipulatives, sexistisches bösartiges *pieeep* ist, aber dazu habe ich eigentlich gar keine Lust.
Affen hingegen finde ich toll... die sehe ich mir im Gegensatz zu Herrn Reichelt gerne an.
Selten wird dieser Begriff richtig angewandt und natürlich sind es stets die anderen und nie man selbst.
Aber dennoch danke für deine Antwort, nämlich dass dieses wichtige Urteil die Regierung nicht zum Nachdenken anregen wird und sie ihr demokratiezersetzended Verhalten nicht ändern werden.