DIE LINKE – die besten Beiträge

Die Linken lassen die letzten Masken fallen. Beim Sommerfest, in Berlin, wird mit Hamas Unterstützern gefeiert. | Ein Fall für den Verfassungsschutz?

. Reichinneks Linke lädt zum Sommerfest mit Hamas-Unterstützern

.

Welt berichtet...

Die Linke in Berlin-Neukölln veranstaltet ihr Sommerfest unter dem Motto „Neukölln steht zusammen für Palästina“, zusammen mit einer Unterstützergruppe der Hamas.

Berliner Politiker fordern den Verfassungsschutz auf, aktiv zu werden.

Auf dem offiziellen Flyer zu der Veranstaltung in der Kiezkapelle an der Hermannstraße findet sich neben den Gruppen „Gaza Komitee“ und „Eye4Palestine“ auch das „Vereinigte Palästinische Nationalkomitee“. Laut dem Berliner Verfassungsschutzbericht von 2024 handelt es sich dabei um eine Dachorganisation für gemeinsame Veranstaltungen von PFLP und der islamistischen Terrororganisation Hamas.

Am Terrorüberfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 mit über 1200 Toten beteiligten sich neben der Hamas auch die PFLP.

Neben orientalischer Folklore, dem Basteln von Demoschildern und „Soli-Textildruck“ soll es während des Sommerfests in der ehemaligen Trauerkapelle offenbar auch zu israelfeindlichen und terrorverherrlichenden Redebeiträgen kommen: Neben Linke-Politikern soll auch ein Vertreter des „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ namens Ramsis sprechen.

„Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, egal aus welcher Richtung, dürfen in Berlin-Neukölln keinen Platz haben.“

Andere fordern den Verfassungsschutz auf, tätig zu werden. „Die Linke in Berlin hat offenbar nicht nur ein Antisemitismus-Problem, sondern auch wenig Berührungsängste mit Unterstützern der Terrororganisation Hamas

Quelle: Welt

Bild zum Beitrag
Berlin, Deutschland, Politik, Regierung, DIE LINKE, Hamas, internationale Politik, Terrorismus, Verfassungsschutz

Lässt sich Wladimir Putin als Diktator bezeichnen?

Obwohl Wladimir Putin international häufig kritisch betrachtet wird, sprechen einige Argumente dagegen, ihn pauschal als Diktator zu bezeichnen. Russland besitzt formal ein demokratisches System mit einer Verfassung, regelmäßig stattfindenden Wahlen und mehreren politischen Parteien. Putin wurde in mehreren nationalen Wahlen offiziell als Präsident bestätigt. Auch wenn es berechtigte Kritik an der Fairness dieser Wahlen gibt, verleihen sie ihm dennoch eine Form von politischer Legitimation, die in klassischen Diktaturen oft fehlt.

Zudem zeigen viele Umfragen, dass Putin in Teilen der russischen Bevölkerung ein hohes Maß an Zustimmung genießt. Diese Unterstützung wird von seinen Anhängern als Zeichen einer stabilen politischen Führung und nicht als Ergebnis von Unterdrückung gesehen. Auch wenn oppositionelle Gruppen stark eingeschränkt sind, sind sie nicht vollständig verboten, was auf eine gewisse, wenn auch begrenzte, politische Pluralität hinweist.

Darüber hinaus unterhält Russland internationale Beziehungen und ist in Organisationen wie den Vereinten Nationen aktiv vertreten. Die internationale Anerkennung Putins als Staatsoberhaupt unterstreicht, dass er zumindest auf globaler Ebene nicht einhellig als Diktator eingestuft wird.

Insgesamt lässt sich festhalten, dass die politischen Strukturen Russlands zwar autoritäre Züge tragen, jedoch nicht eindeutig dem klassischen Bild einer Diktatur entsprechen. Daher ist es differenziert zu betrachten, ob und in welchem Maße Putin tatsächlich als Diktator bezeichnet werden kann.

Ja, weil... 77%
Nein, weil... 23%
Bundestag, Die Grünen, DIE LINKE, Putin, Russland, AfD, CDU/CSU

Meistgelesene Beiträge zum Thema DIE LINKE