Demokratie – die besten Beiträge

• Antragsteller: Der Antrag wurde von einer Gruppe von Abgeordneten initiiert, die sich für ein Verbot der AfD einsetzen.
• Parteien: Zu den unterstützenden Parteien gehören in der Regel:SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
• Grüne (Bündnis 90/Die Grünen)
• Linke (Die Linke)
• FDP (Freie Demokratische Partei)

https://www.youtube.com/watch?v=LWTRXcyqtK4&t=544s

Ich sehe es so, wenn Deutschland das will ist es keine Demokratie mehr, Menschen die einfach in den Krieg gezogen werden?

Auszug aus dem (soweit ich weiß) aktuellen Grundsatzprogramm der CDU:

Bezieht sich die CDU damit auf Rechtsverstöße allgemein, also auch beispielsweise im Straßenverkehr?

Medien berichten dass die FDP die Ampel Regierung absichtlich hat platzen lassen. Dazu gibt es wohl ein internes Kriegspapier das laut Insidern veröffentlicht wurde. Hat sich die FDP damit endgültig unter 5% geschossen? Ich hoffe es sehr!! 🤡

Unabhängig vom Wahlergebnis.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d

Anstatt zusammen zu regieren ..... Auch gegenüber anderen politisch rechten Parteien sind sie sehr feindlich eingestellt, warum kämpft man nicht gemeinsam?

Irgendwie habe die meisten in der Ampel keine Ahnung haben, was sie da wirklich tun, und die wenigen die es tun wollen nur so viel Geld wie möglich erscheffeln bevor sie irgendwo in den Malidiven in die Rente gehen.

Die große Mehrheit der Wählerschaft sind ohnehin Anachronistische Rentner, den alles im Leben egal geworden ist. Vielleicht reflektiert die SPD nur die Attitüde des deutschen Rentners. Das ist zu mindestens mein Eindruck, denn ich nicht entziffern was für Pläne die Ampel für das Land hat.

Was sieht das deutsche Gesetz dann vor?

Was sieht das deutsche Gesetz dann vor,

Angesicht der turbulenten deutschen Tagespolitik und der Vertrauensfrage, die der Bundeskanzler jetzt kurz vor Weihnachten stellen möchte, frage ich mich wieso nicht Abgeordnete des Bundestags, wenn es ihnen zu langsam geht ein konstruktives Misstrauensvotum stellen? Die Situation heute soll doch ähnlich verlaufen sein wie 1982?

Wer sich in meinen Augen für eine starke soziale Umverteilung bzw. für eine starke Sozialdemokratie einsetzt und sich dafür ausspricht (starkes Gesundheitssystem, Bildung, Rentensystem usw), der kann sich nicht als Neoliberaler bezeichnen oder so bezeichnet werden meiner Meinung nach. Wie seht ihr das?