Asylanten – die besten Beiträge

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

In Monheim ist aktuell eine Diskussion, weil der amtierende Bürgermeister beschlossen hat (weil günstig) vorhandene Container für Flüchtlinge zu nutzen, die zufällig auf dem Gelände von Grund- und Förderschule stehen. Ein Sicherheitskonzept braucht es seiner Aussage nach nicht, weil nicht nötig. (So gehört in einem Video von einer Konferenz mit Eltern).

Was denkt ihr darüber?

Hallo,  

die Debatte über Flüchtlinge aus Nordafrika oder Nordwestasien kocht gerade hoch. 

Als Syrer kenne ich viele Flüchtlinge, die nicht hoch qualifiziert sind. Sie sind sehr besorgt darüber, dass sie nicht in DE bleiben dürfen. 

Ich habe aber allen geraten, sich freiwillig für ein Praktikum in Altenheimen zu melden, um dort ihre Chancen auf einen Arbeitsplatz oder einen Ausbildungsplatz zu erhöhen, oder dass sie sich um einen Job in der Gastronomie bemühen. 

Nehmen wir an: Ein Syrer hat eine Ausbildung in einem Altenheim gemacht und oder arbeitet dort zum Mindestlohn. 

Dann ist er nicht vom Jobcenter abhängig. Er verdient zwar wenig im Altenheim, aber er hat einen Job. 

Würdet ihr diesen Syrer abschieben oder nein, er bringt der deutschen Gesellschaft mehr? 

Eure Meinung

Liegt es daran, dass niemand über die echten Gründe reden darf ?

Unser Vermieter hat seit Mai ukrainische Flüchtlinge über das Landratsamt bei uns im Mehrfamilienhaus(4Parteien) in zwei Wohnungen einquartieren lassen. Seit dem ist hier ein Massenanlauf an „Gästen“( gemeldet sind 13Personen, bis zu 30 Personen sind es gelegentlich), die Haustür steht ständig auf (ist mittlerweile auch kaputt), Essen wird teils ungeöffnet weggeschmissen, der Müll wird nicht getrennt und wird zum Teil vor die Tonnen geschmissen. Dadurch stinkt es im Hof furchtbar. Der HausFlur wird als Aufenthaltsraum genutzt, wobei man sich auf der Treppe breit macht. Unsere Fenster können wir Abends nicht mehr öffnen da unter diesen, wir wohnen im OG, geraucht wird. Regnet es wird sich in den Eingang gestellt und zieht zu uns hoch. Wir haben mit ihnen mehrfach über Übersetzungsapp gesprochen. Ihnen dass mit der Mülltrennung usw. erklärt, unseren Vermieter kontaktiert( der sagt der kann dass nur weiterleiten und macht im Grunde nichts, also es ändert sich nichts. Zu uns kommen die nur wenn sie irgendetwas benötigen. Und ich als Frau werde von ihnen garnicht für voll genommen. Was können wir noch unternehmen als Mieter? Oder hilft nur ausziehen?

Ich habe mal einen Schüler gesehen in der Schule, der einen Ukrainer angeschrien hat. Er solle sich nicht so anstellen und froh sein, dass er in Deutschland sein darf. Und dass er in Deutschland überhaupt in der Klassengemeinschaft aufgenommen wurde und studieren dürfte, obwohl er nichts besonderes ist, sondern wie jeder andere Mensch auch. Und das er schnelle psychologische Unterstützung bekommt auf die andere Jahre warten.

Mit der Begründung, dass ihre Kinder auf einer "deutschen" Schule besser und schneller lernen können? Weil ausländische Kinder oder Asylanten-Kinder größere Lücken hätten und so die Klasse aufhalten würden?

Hallo. In letzter Zeit ist mir irgendwie aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bevorzugt werden. Ukrainische Flüchtlinge bekommen zum Beispiel direkt eine Wohnung während ein Flüchtling aus Syrien jahrelang darauf warten muss. Oder Ukrainer dürfen hier in Deutschland ganz schnell nach ihrer Ankunft schon arbeiten gehen. Oder mir ist auch aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge hier in Deutschland ganz oft Luxus Autos fahren, während Flüchtlinge aus Arabischen- und Afrikanischen Ländern hier mit dem Zug fahren müssen.

Ich bin vor kurzem nämlich mal bei mir im Ort am Fußballverein vorbei gelaufen, und habe gesehen, das dort ganz viele Ukrainer mit ihren Luxus Autos zum Training fahren. Während ich 1 Tag später mit dem Zug gefahren bin und im Zug mehrere Arabische Großfamilien gesehen habe.

Das traurige dabei ist noch, das diese Ukrainer mit den Luxus Autos einfach so Harz IV bekommen, anstatt das sie zuerst ihre Autos verkaufen müssen. Ich habe sogar mal gelesen, das in der Schweiz gefordert wurde, das Ukrainische Flüchtlinge zuerst ihre Luxus Autos verkaufen müssen, bevor sie Sozialhilfe bekommen.

Es heißt ja oft, dass viele der ankommenden Migranten funktionale Analphabeten und bildungsfern seien. Daher meine Frage: Kommen zu viele bildungsferne Migranten nach Deutschland?

Zum Beispiel bei meiner Mutter auf der Arbeit (Logistikbereich) bekommen sie von der Zeitarbeit Eritreer geschickt, die nicht richtig lesen, schreiben und zählen können. Auf Nachfrage, wieviele Jahre Schule er in Eritrea gehabt hätte, kam als Antwort "3 Jahre". Was soll man mit solchen Leute anfangen?

Und erklärt warum ihr gute oder schlechte Erfahrungen gemacht habt.

https://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/polizei-nimmt-tatverdaechtigen-nach-messerangriff-in-duisburg-fest-18841977.amp.html

Hallo zusammen,

ich(19) meine Freundin(18) ist ziemlich aufgeschlossen und möchte am besten jedem Helfen, was ich auch Super finde und die richtige Einstellung ist. Nun mache ich mir aber doch meine Sorgen da sie nächste Woche anscheindend um 5-6 Personen kümmern muss wie und was genau weiß ich nicht. Sollte man sich diesbezüglich Sorgen machen?

Ich verstehe ihren guten Willen, und den möchte ich ihr auch nicht ausreden

Grüße

Wenn alle Migranten, Deutschen mit Migrationshintergrund, Flüchtlinge, Ausländer, Muslime etc... Deutschland verlassen und dadurch fast keine dunkelhäutigen Menschen mehr in Deutschland leben.

Wäre es den Rassisten dann nicht langweilig, weil sie sich dann nicht mehr aufregen können?

Worüber würden sie sich dann aufregen? h

meine gefundenen Pro und Contra, Neutra Argumente:

Pro:

-neue, billige AN, neue Konsumenten, neue Steuer- und Beitragszahler,

-Genpool wird gemischt durch weniger nationale Mischung, sondern Durchmischung, stärkt ggf. die Genetik, senkt Genkrankheiten, Erbkrankheiten,

-neue Mitmenschen mit interessanten Kulturen, musikalisch, kulinarisch, sprachlich, Mentalität usw. kennenlernen bzw. interagieren, ohne große Reisen auf sich zu nehmen, direkt vor Ort ist praktisch,

-einfacher neue ausländische Kontakte knüpfen, soziales Netzwerk erweitern, (Social Networking),

-Verjüngung der Gesellschaft um der Vergreisung/Überalterung etwas entgegenzusetzen

-unterschiedliche Menschen in einer Gesellschaft (Aussehen, Mentalität) steigert die Toleranz, nimmt die Hemmung vor neuem und fremden (Neo- und Xenophobie), da allgegenwärtig, greifbar, persönlich wahrnehmbar,

Contra:

-anfänglich hohe Investitionskosten, die sich nach Jahren ggf. auszahlt, denn zuvor hohe Sozialkosten (Integration, Sprach- und Rechtskurse, ... ) => irgendwann angepasster Bundesbürger der redlich arbeitet und steuern zahlt, Break-Even-Punkt nach paar Jahren, jedoch ungenau zu bestimmen, schwer zu determinieren, zu viele individuelle Faktoren,

-soziale Spannungen können zunehmen, bisherige AN sehen sich um Lohn und Arbeit bedroht, die ansonsten eher von der demografischen Vergreisung finanztechnisch profitieren, wenn auch versicherungstechnisch verlieren, aber etwas den Abstieg der Arbeiterschicht in die Unterschicht verringert, in Anbetracht von Globalismus (Gig Economy), Rationalismus (Automatisierung; Roboterisierung, Digitalisierung),

-angespannterer Arbeitsmarkt und Wohnungsmarkt, da mehr Nachfrage und idR. zeitlich versetzter Kompensation, Anpassung, bzw. keiner Anpassung, Nachfrageüberhang bzw. Angebotsdefizit,

-Natur leidet mehr, da mehr Menschen, keine natürliche Depopulation, da die alten Wegsterben, weniger Nachkommen gezeugt werden, die Bevölkerungsdichte nicht abnimmt und damit die Umweltverschmutzung und der heimische Ressourchenverbrauch (Energie, Platz, Nahrung, usw.),