Abschiebung – die besten Beiträge

Kanzler Scholz hatte am Mittwoch erneut betont, dass seine Zusage stehe, dass Gefährder:innen aus Afghanistan und Syrien abgeschoben würden. Dies werde bald umgesetzt. "Ich kann Ihnen versichern, dass meine Regierung sehr intensiv daran arbeitet, solche Abschiebungen von Straftätern möglich zu machen", sagte Scholz.

Doch das ist erstens praktisch kaum umsetzbar, da keine Flugzeuge dorthin aus Deutschland fliegen. Zweitens wäre das sehr riskant für die Abgeschobenen. Man würde sie quasi dem Tod [ Assad oder Taliban ] setzen.

Auch Annalena Baerbock hat sich kritisch zu den Plänen zu Recht geäußert. Jedoch war ihre Kritik nicht so hart, auch wegen des Koalitionsfrieden, jedoch hat sie deutlich gezeigt, wer das sagen hat. Deshalb glaube ich, dass das Thema schnell vom Tisch ist vom Bundeskanzler.

Abschiebungen nach Afghanistan & Syrien - Begeht die SPD billige Polemik?

Sollten [Straftäter:innen] nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden?

Ich bin in Deutschland geboren, habe aber nie einen deutschen Pass oder Reisepass besessen. Ebenso habe ich nie einen irakischen Pass besessen und möchte dies auch nicht. Als ich minderjährig war, konnte ich die Verlängerung meines Aufenthaltstitels immer reibungslos durchführen. Nun bin ich volljährig geworden und habe erneut eine Verlängerung beantragt. Allerdings verlangen die Behörden neben allen anderen Dokumenten, die ich mühsam vorgelegt habe, nun auch einen irakischen Reisepass, obwohl ich nie mit dem irakischen Staat zu tun hatte oder haben möchte.

Aktuell habe ich eine Fiktionsbescheinigung, in der vermerkt ist, dass die Abschiebung ausgesetzt ist. Es erscheint mir unvernünftig, einen irakischen Reisepass zu beantragen, da dies quasi ein Freifahrtschein in den Irak wäre und ich dann mit Zwang abgeschoben werden könnte, obwohl ich hier geboren bin.

Ich wollte zur irakischen Botschaft gehen, aber die Korruption dort, die schlechten Erreichbarkeiten und die langen Bearbeitungszeiten schrecken mich ab. Zudem könnte ich durch die Beantragung der irakischen Staatsbürgerschaft tatsächlich die Gefahr einer Abschiebung erhöhen bzw. ermöglichen.

Ich verstehe nicht, warum ich als hier Geborener eine irakische Staatsangehörigkeit haben soll, obwohl ich weder einen deutschen noch einen irakischen Pass besitze. Meine Mutter sowie mein kleiner Bruder und meine große Schwester haben mittlerweile den deutschen Pass. Ich wollte ebenfalls die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen, aber der Sachbearbeiter sagt, dass ich erst meinen Aufenthaltstitel verlängern müsse. Dazu brauche ich jedoch einen irakischen Reisepass, was ich als unvernünftig und aufwendig empfinde.

Was kann ich tun? Ab August beginne ich mein Fachabitur. Ich werde mich weigern einen irakischen Reisepass zu beantragen

Vorab, dass ist kein Angriff an die Syrer

🇸🇾🤝🇩🇪

Ich bin auf dieses Youtube Video gestoßen, von der Welt. Dort wurde über die Abschiebung von Syrer diskutiert. Sowie Ich das verstanden habe, sollen alle abgeschoben werden, außer diejenigen, die ein unbefristetes Aufenthaltsrecht haben. Das wären dann in dem Fall (840.000).

Wärt Ihr dafür?

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein Westfalen hat entschieden, dass die Lage in Syrien den Status als Bürgerkriegsflüchtlinge nicht mehr hergibt. Nach Asylrecht müssten nun alle Syrer, die diesen Status bekommen haben ihre Heimreise antreten. Mit welchem Zeitraum kann man hierbei jetzt rechnen, dass auch der letzte wieder zurück in seine Heimat kann?

Mir ist gerade eine Frage spontan eingefallen: Was passiert mit den Eltern, wenn deren Land als sicher gilt, aber die Kinder eingebürgert sind? Werden die Eltern dann abgeschoben oder bekommen sie eine Sondererlaubnis?

Was sagt ihr dazu

Dieses Thema beschäftigt mich nun schon seit einer Weile und ich habe mich dazu entschlossen eine Frage zu stellen.

Dazu muss man wissen; ich bin 12 Jahre alt, weiblich, und lebe seit ich 3 bin in Deutschland(ich habe unter anderem auch in Dubai und Griechenland gelebt). Ich komme ursprünglich aus Syrien und habe einige russische Wurzeln.

Jedenfalls sind meine Eltern mit mir damals geflüchtet(wegen dem Krieg falls das nicht klar sein sollte)wir haben oft den Wohnort gewechselt bis wir dann zu unserem eigentlichem Zielort angelangt sind, Deutschland. Wir fühlen uns sehr wohl hier, meine Eltern gehen beide Vollzeit arbeiten, meine Schwester geht zur Grundschule und ich aufs Gymnasium.

Ich habe mich nie besonders zur Kultur meines Landes hingezogen gefühlt, und wie ich schon gesagte fühle ich mich hier sehr wohl und würde mich gewissermaßen auch als Deutsche bezeichnen, da ich kaum arabisch spreche und mich einfach damit wohler fühle.

Und momentan ist halt Rechtsextremismus ein großes Thema. Deshalb frage ich mich, ob die Einheimischen hier auch wollen, dass meine Familie hier, sowie alle Leute die ähnlich wie wir leben, auch Deutschland verlassen sollen. Ich verstehe das ganze mit den anderen ausländischen Menschen, die Islamisten und deren Absichten gutsehen oder unterstützen voll(ich bin übrigens Christin wie meine ganze Familie auch)! Ebenso wie halt die Menschen, die nicht arbeiten gehen und vom Bürgergeld leben und z. B auch nicht Deutsch lernen wollen und generell nichts zum Land beitragen.

Aber warum muss man gleich aufs ganze gehen und sagen; nur weils so viele Migranten gibt, die Straftaten begehen, sind gleich alle Ausländer „böse“.
Als meine Eltern hierhergezogen sind, wollten sie ihrem Kind(und vielleicht auch zukünftigen Kindern, also meiner Schwester, die hier geboren ist) eine schöne und sichere Zukunft ermöglichen.
ich würde euch gerne dazu eine Geschichte erzählen, die mir meine Eltern erzählt haben:

Meine Eltern überlegten damals lange schon, ob sie denn nicht auswandern wollen(war schon immer ein Traum meines Vaters) weil es einfach zu gefährlich war. Dann, einmal bei einer Autofahrt auf einer Autobahn in Syrien(ich saß hinten im Kindersitz), sind wir an einem bewaffneten Mann vorbeigefahren, der versucht hat uns abzutreffen, was er auch fast geschafft hätte(er hätte fast mich getroffen). Da wussten meine Eltern, dass sie unbedingt auswandern müssen. So begann es also.

Und ich verstehe einfach den Hass nicht, den Rechtsextremisten anderen Menschen zukommen lassen, die ausländisch sind aber nichts mit dem ganzen anderen zu tun haben.
Viele wollen doch einfach nur sich ein normales Leben aufbauen und niemanden schaden.
Denn meine Familie hat das nicht verdient! Meine Eltern sind beide so unfassbar liebevoll, hilfsbereit und freundlich, wollen mir und meiner Schwester einfach alles ermöglichen und sicherstellen dass wir glücklich sind. Sie arbeiten hart, schon immer, und wir können uns vielleicht bald den Traum von einem eigenem Haus erfüllen!

Wahrscheinlich denken sich gerade viele Leute einfach nur so; „gott, ist die emotional und unwissend“ und lachen mich aus. Und ich werde nie diesen Hass verstehen, und ich will es ehrlich gesagt auch nicht.
Vielleicht bin ich ja ein dramatisches, überempfindliches kleines Mädchen mit viel zu großen Träumen. Aber ich denke, ich verdiene es zu erfahren, warum mich so viele Menschen ohne triftigen Grund hassen.
PS: tut mir leid falls das gerade „cringe“ war, aber ich musste es nach Tage langem weinen und nicht-verstehen in meinem Zimmer einfach loswerden.

Vielen Dank in voraus

Hey ich hab ein Problem mein Bruder hat sich als er 11 oder so war freiwillig abschieben lassen also er wollte wieder in die Heimat zurück und sozusagen wurde er dann abgeschoben und jetzt will er wieder her kommen aus bestimmten Gründe ist es möglich das er wieder hier her ziehen kann also zu uns ?

Häufig heißt es ja, man könne selbst Mörder und Vergewaltiger nicht abschieben, weil die Herkunftsländer keine Straftäter zurücknehmen. Gleichzeitig heißt es auch, man könne sie nicht ewig bei uns ins Gefängnis stecken, weil diese überfüllt wären oder das dem Steuerzahler zuviel kosten würde.

Was ja auch nachvollziehbar ist.

Aber was spricht dagegen, andere Nationen dafür zu bezahlen, dass sie in Europa straffällig gewordene Leute bei sich internieren?

Ich denke, das wäre eine Win-Win Situation, wenn z.B. Indien für jeden neuen Knastbruder aus Europa einmalig 10.000 Euro bekommt und die den dann bei Wasser und Brot für seine restliche Lebenszeit wegsperren oder zum Papiertüten falten heranziehen.

Also so ähnlich wie wenn in den USA Eltern ihre verhaltensauffälligen Kinder in ein Boot Camp schicken, damit sie dort Disziplin lernen.

Wieso nicht die Bestrafung der Kriminellen an Staaten outsourcen, wo die Strafe auch wirklich abschreckend ist.

Ich denke, sobald sich die Praxis herumgesprochen hat, würde es viel weniger Kriminalität geben, denn wer will schon den Rest seines Lebens in so einem Höllenloch verbringen?

Nur weil in Ghana keine Bomben fallen, gibt es für ihn keine gute Zukunft, die Familie ist ja auch schon da und lebt gerne in Deutschland.

Oder seid ihr anderer Meinung?

https://www.spiegel.de/panorama/hamburg-100-000-gegen-abschiebung-des-18-jaehrigen-joel-a-07853ecc-2090-4b24-9dad-5b14ca7c88a2

Die Forderungen nach Abschiebungen und geschlossenen Grenzen werden nach Ereignissen wie denen in Bad Oeynhausen und Bochum wieder stärker. Das bekräftigt leider auch die AfD, deren Wähler sich konsequent nur auf diesen einen Punkt stützen.

Guten Tag,

mein Mann aus Pakistan hat den Deutsch-Test fuer Zuwanderer Stufe B1 leider nicht bestanden ,heute kam ein Brief von der Pruefungszentrale von den Volkshochschulen Berlin.

Hoeren und Lesen : 23 von 45 Punkten

A2 erfuellt

Schreiben: 5 von 20

A2 nicht erfuellt

Sprechen

49 von 100

A2 gut erfuellt

Gesamtergebnis A2

B1 wurde nicht erreicht.

Jobcenter hat unsere Geldleistungen eingestellt weil wir arbeiten,also gibt es wohl keine Foerdermoeglichkeit mehr,oder?

" Bitte erkundigen sie sich bei ihrer zustaendigen Volkhochschule,ob sie weitere Foerdermoeglichkeit in Anspruch nehmen koennen."Und das er sein Testergebnis an Jobcenter und die Auslaenderbehoerde Berlin weiterleiten muss.

Auch habe ich ihn mehrmals gebeten,er soll bitte lernen.Er hat sich nicht konzentriert, sondern mit seiner Familie und Freunden geredet in den letzten 3 Monaten vor der Pruefung.Oder er hat sich ablenken lassen,nur weil er keine Motivation zum lernen hatte.

Ich habe versucht ihm zu helfen mit den Aufgaben und er dachte leider es reicht zum bestehen wenn ich ihm helfe mit den Aufgaben fuer Deutsch.Auch hatte er in den Kursabschnitten nur zu 40 bis 60 Prozent teilgenommen.

Und jetzt?Er hat einen befristeten Aufenthalt bis Ende 2025.

Heute habe ich auch die Sorge,er macht mir Vorwuerfe deswegen oder er streitet mit mir...

Sagen wir ein Roma begeht ein verbrechen... er ist aber "Roma Staatsangehöriger"... dann kann ihn die AFD doch gar nicht abschieben oder?... wohin denn? 😅

Ausserdem stehen die Roma die im Besitz dieses Passes sind unter dem Schutz der IRU (Internationale Roma Union) sowie registriert wurde es in der EU (Europäischen Union) etc..

Die Roma haben ja kein Land sind aber Staatsangehörige der Roma Kultur. So einen Pass darf NIEMAND bekommen ausser ein Roma der nachweisen kann das er Roma ist bzw. Beweisen kann das er und sein familiärer Hintergrund Roma sind.

Mit diesem Pass ist es ja quasi unmöglich jemanden abzuschieben oder? Wohin denn? Das ist ja die Frage... ebenso heisst es das man mit dem Pass komplette Reusefeeiheit hat! Da dass Roma Volk kein sesshaftes Volk sondern ein "wanderndes Volk" waren... haben/könnten also Blutsverwandte ÜBERALL haben...

Diese Menschen haben die Freiheit in einem anderen Land zu Arbeiten und sich dort niederzulassen. Diese Menschen können nicht abgeschoben werden... dann ist ja der Roma Pass besser als der deutsche Pass... 😅 oder?

Vorab ich wähle nicht die AFD und ziehe es auch nicht in Erwägung. Ist es nicht widersprüchlich als Christ die AfD zu wählen weil du da ja bewusst gegen eine Gruppe von Menschen wählst. Die AfD will ja abschieben und die bibel sagt ja liebe all deine Mitmenschen und hilf den schwachen (egal welche Religion oder Herkunft) und wenn man die Mencshen dan Abschiebt ist das ja keine Liebe und erstrecht keine Hilfe. Also ist es dann vertretbar AFD zu wählen und sich dann noch als Christ zu bezeichnen?

man weißt schon warum die afd so stark geworden ist.

aber Ihr als nicht Grüne / linke Wähler, würdet ihr grüne wählen wenn Sie eine andere Migrationspolitik hätte? Ähnlich wie in Dänemark zum Beispiel.

Selbst Bundeskanzler Scholz hat dies gefordert und fast versprochen. Oder wollte er damit nur seine besorgten Bürger beruhigen bzw. vertrösten?

In Mannheim würde ja ein Polizist tot gestochen von ein afganer wie ich gehört habe, keine Ahnung. Aber ich habe jetzt Angst das ich die afgahnern abgechoben werden weil ich afgahner bin

Ich kenne mich mit Politik nicht so gut aus und höre oft, dass die AfD jeden, der einen Migrationshintergrund hat bzw. Vorfahren die nicht "reindeutsche" Wurzeln haben, abschieben will.

1. stimmt das?
2. kann die AfD das Grundgesetz so ändern, dass sie im schlimmsten Fall wie im 2 Weltkrieg, jeden willkürlich abschieben kann?

Danke für jede sinnvolle neutrale Antwort.