Könnte die AFD die Roma (Zigeuner) abschieben?

Nein 60%
Jaein 40%
Ja 0%

5 Stimmen

4 Antworten

Nein

Habe schon Pässe von Roma und Sinti gesehen. In deren Pässen steht zwar das Land/Stadt ( z. B. Rumänien) woher sie kommen. Doch als Staatsangehörigkeit steht im Pass "staatenlos".

D. h. sie können nicht abgeschoben werden, weil sie aufgrund der Staatenlosigkeit keinem Staat als Bürger, zugeordnet werden können.-

Auch die AfD kann daran nichts ändern. Es sei denn die AfD wäre unsere Regierung und würde entsprechende Gesetze veranlassen. Damit wäre aber auch nicht sicher gestellt, dass man sie in deren Herkunftstländern die im Pass stehen, auch aufnehmen würde.

Jaein

Hallo,

der AfD ist nicht zu trauen.

Obwohl wir Rechte haben, fummelt die AfD an diesen Rechten herum.

Es kommt mir schon so vor wie 1933 f.f..

Zuerst kommen die einen und später die anderen.

Hansi

  1. die AFD kann NIEMANDEN abschieben. Abschiebeverfahren werden von Gerichten und speziell von unabhängigen Richter:innen entschieden.
  2. Rumänien ist Mitglied der EU. Damit sind alle Menschen mit Rumänischem Pass freizügig. Das bedeutet, sie dürfen frei entscheiden, wo innerhalb der EU sie sich aufhalten wollen
  3. Nach einer rechtskräftigen Verurteilung muss der/ die Verurteilte die festgelegte Strafe antreten. Wenn das Gericht dem/der Verurteilen das Freizügigkeitsrecht rechtsgültig aberkennt, muss er/sie ausreisen und wird ggf. ohne weitere Prüfung der Situation im Heimatland abgeschoben

guggst du hier


Hiopx600 
Beitragsersteller
 19.06.2024, 20:44

Alter hier geht es nicht um den rumänischen Pass! Hier geht es um ein international von der EU anerkanntes Reisedokument PASS (Roma) = Staatenlos (Frei zu gehen und zu wohnen und zu Arbeiten wo er/sie/es es sich wünscht)

HansWurst45  19.06.2024, 20:50
@Hiopx600

"Junge(r)" es geht exakt um den Pass! Mit dem Pass eines EU-Mitgliedstaates geniest, auch du, alle innereuropäischen Rechte! Ließ die Gesetze oder pass im Politikunterricht auf

Keine Partei und auch keine Regierung (Legislative) schiebt irgendjemanden ab.

Das macht die Exekutive (Polizei) nachdem die Judikative (Gerichte) sie beauftragt hat.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung