Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht, also die Richter?
3 Antworten
Die Richter stehen auf der gleiche Stufe wie z.B. Topmanager bei VW.
Sie bekommen aber nur ein Beamtengehalt.
Deshalb habe viele oder alle Nebenjobs. Beratungen, Gastprofessuren oder ähnliches.
Nein, das stimmt. Aber es zeigt dir, dass nicht nur einer beweisen muss.
Doch, da Du im Gegensatz zu mir eine Behauptung aufgestellt hast.
Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig. Sie haben in Vergangenheit ja auch schon gegen den Willen der Regierung (Haushalt, NPD-Verbot,...) entschieden. Die Unabhängigkeit der Justiz ist einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer Demokratie und auf die wird auch kein Einfluss genommen - sie wird aktiv davor geschützt, wie die Änderungen am Bundesverfassungsgerichtgesetz zeigen.
Ja ja...... hoche lebe die Demokratie (die fast täglich mit Füßen getrten wird)
Mitnichten! Ein sperrangelweit offenes Geheimnis: "Wess' Brot ich ess', dess' Lied ich sing'!" Und wer sind wohl diese gnädigen Dienstherren, deren wohlfeiles Lied hier dienstbeflissen "für Brot" (= "vielhunderttausendfache Silberlinge"/Kopf/Jahr...) nur allzu untertänigst von früh bis spät geträllert wird? Siehe hier: Die 16 Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt, die abwechselnd auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen. => Wer also sind hier wohl die devoten, gehorsamen Diener und wer die erlauchten, befehlsermächtigten Meister...???
Dreimal darfst Du raten...!!! ;-/
Ein sperrangelweit offenes Geheimnis: "Wess' Brot ich ess', dess' Lied ich sing'!" Und wer sind wohl diese gnädigen Dienstherren, deren wohlfeiles Lied hier dienstbeflissen "für Brot" (= "vielhunderttausendfache Silberlinge"/Kopf/Jahr...) nur allzu untertänigst von früh bis spät geträllert wird? Siehe hier: Die 16 Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt, die abwechselnd auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen. => Wer also sind hier wohl die devoten, gehorsamen Diener und wer die erlauchten, befehlsermächtigten Meister...???
Dreimal darfst Du raten...!!! ;-/
Nachdem sie mal gewählt sind, können ihnen Bundestag und Bundesrat aber absolut nichts mehr - und das wissen die sehr gut. Dass sie "gehorsame Diener" sein würden, hat vermutlich nicht mal Konrad Adenauer erwartet. Dass sie aber so unabhängig sein würden, wie sie es sind, hat er schon in den 50ern kommentiert mit "Dat ham wir uns so nich vorjestellt."
Die sind allesamt natürlich von jenen abhängig, die ihr fürstliches Salär (und mehr...!) bezahlen: "Wes' Brot ich ess', des' Lied ich sing'! Alles andere ist eine naive Illusion! ;-) Don Corleone: "Ogni testa ha il suo prezzo!"; (dt. "Jeder Kopf hat seinen Preis!")!
Naiv bist hier eher Du, weil Dir außer billigen Redensarten zum Thema offenbar nichts einfällt.
Deine Behauptung ist immer noch falsch auch wenn du mein Gegenargument löschen lässt.
Du hast geschrieben: (Zitat) "Du unterstellst, es gibt kein anständigen, seriöen Menschen, die Anstand haben. Du sollest nicht von dir auf andere schliessen."
Dieser Dein auffallend infantil anmutender Kommentar - abgesehen von Deinen Rechtschreibfehlern - ist definitiv kein sachliches, rational reflektiertes und noch weniger zielführendes Gegenargument, sondern nur eine freche, ungebildete und respektlose Beleidigung; Du weißt es halt einfach nicht besser...! Daher sei es Dir großzügig nachgesehen; Schwamm darüber!!!
Das war die Antwort auf deine ausfallende, infantile Beschimpgung der Richter im BVG.
Du hast unterstellt, sie machen alle Klientelpolitik oder sind bestechlich.
Oh weh; Du mußt noch so viel mehr lernen, bis Du einst in ferner Zukunft erwachsen sein wirst! Bis dahin gilt: Erst denken - dann reden! P. S. "Beschimpgung"...??? Es heißt korrekt "Beschimpfung" - irgendwann einmal lernst Du es vielleicht...! Viel Glück dafür!!!
Wie kommst Du darauf?