ist ein Bundestag mit nur spärlicher Besetzung überhaupt beschlussfähig?
vordergründig glänzen Abgeordnete - 736 - zuerst einmal durch Abwesenheit, auch wenn es sich um wichtigste Beschlüsse handelt und engagieren sich auch bei niedrigster Besetzung mit viel Rhetorik, auch wenn gar keine Volkes Abstimmung vorliegt - was hat es mit dieser spärlicher Anwesenheit von 736 Abgeordneten im Parlament auf sich?
6 Antworten
Das zeigt, dass du keine Ahnung von Politik hast.
Was sagen dir zum Beispiel diese Begriffe:
BundesFINANZ(ministerium), FINANZ(ausschuss), jede Fraktion hat einen "finanzpolitische/n Sprecher/in"
BundesINNEN(ministerium), INNEN(ausschuss), jede Fraktion hat einen "innenpolitischen Sprecher"
Jetzt könnte ich noch das Außenministerium, das Justizministerium, das Arbeits- und Sozialministerium usw. nennen.
In einer großen Firma gibt es die Geschäftsleitung (Geschäftsführer/in), das Rechnungs- und Finanzwesen (Leitung Finanzen), die EDV- und IT-Abteilung (IT-Beauftragte/r), Produktionsleitung (Produktionsleitung), Disposition/Fuhrpark (Disponent), Werksschutz (Werkschutzleitung), Personalabteilung (Personalleiter/in) usw.
Glaubst du, wenn die Firma eine/n neue/n Mitarbeiter/in für das Finanzwesen sucht, dass bei dem Bewerbungsgespräch auch der Disponent, der Produktionsleiter, die IT-Beauftragten, der Werkschutz usw. dabei ist? Bei diesem Gespräch ist dann jemand von der Personalleitung und der/die Leiter/in der Finanzen zugegen.
Genauso ist das im Bundestag auch. Wenn dort über eine Steuererhöhung gesprochen wird, sitzen auf der Regierungsbank Vertreter des Finanzministeriums und in den Fraktionen alle finanzpolitischen Abgeordneten, die auch dem Finanzausschuss angehören. Die jeweiligen Fraktionen sind im Stimmenverhältnis des Bundestags vertreten, sodass sie dann abstimmen können. Wenn dann der FINANZausschuss.
Wird dann über ein neues Sozialgesetz gesprochen, stehen die Abgeordneten aus dem FINANZausschuss auf und die Abgeordneten aus dem Bereich 'Arbeit und Soziales' nehmen dann Platz.
Wie nehmt ihr eigentlich alle die Nachrichten wahr? Schon mal aufgefallen, dass bei vielen Pollitier/innen unter dem Namen immer ein Zusatz steht, wie z. B.:
Hans Wortwechsel (CDU) - Innenpolitischer Sprecher oder Vorsitzender des Innenausschusses
Simone Satzbau (SPD) - Außenpolitische Sprecherin oder Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses
So wie du dir das vorstellst, müsste sich jeder Abgeordnete in alle Gebiete einarbeiten. Sei mal NICHT-Jurist und bewerte/lese Gesetze zur Justiz.
Genauso geht der Disponent einer Firma nicht in das Finanz- und Rechnungswesen und bucht Zahlungen.
Man nennt das Fachbereichszuständigkeiten!
Erschreckend wie wenig Menschen wissen, wie Politik funktioniert. Aber dafür sind wir da, um es Dir zu erklären.
In den rund 25 Sitzungswochen des Bundestags sind nahezu alle Abgeordneten in Berlin und wohnen auch den Sitzungen des Bundestags bei. Aber die eigentliche politische Arbeit passiert nicht im Plenum des Bundestages, sondern in den Ausschüssen. Dort wird diskutiert, gerungen, Gesetzestexte angepasst usw. Heißt: Die Abgeordneten, die man bei einer langweiligen Diskussion im TV im Plenum sieht, sind Platzhalter, mehr nicht. Die wichtigen, erfahrenen und stimmgewaltigen Politikexperten sitzen derweil in ihrem Ausschuss und arbeiten!
Wenn es dann zu einer (wichtigen) Abstimmung kommt, unterbricht man die Sitzung, holt alle aus ihrer Arbeit raus - sprich, sie kommen ins Plenum - stimmen ab, und kehren wieder zu ihrer Arbeit zurück.
Na gut, und einzelne Abgeordnete haben in Sitzungswochen auch Gäste aus ihrem Wahlkreis da, die sie betreuen müssen, manch einer wird auch krank sein, auf politisch notwendigen (Auslands)Reisen, bei anderweitigen Verhandlungen (z.B. mit Lobbyisten, Unternehmen und anderen Vertretern), einer führt gerade ein Vorstellungsgespräch für seine neue Sekretärin, ein paar führen als Unterhändler auf dem Flur Gespräche mit dem politischen Gegner, und hundert andere Sachen mehr. Politikeralltag eben.
Es gibt insgesamt 736 Abgeordnete.
Wieviele fehlen jetzt nun?
Einige haben auch außerhalb des Bundestages zu tun.
Ja, aber wie viele Abgeordnete fehlen jetzt? Immerhin wird behauptet das der Bundestag bei wichtigen Abstimmungen spärlich besetzt ist.
Wie oft soll die Frage, meist mit herablassenden Unterton denn noch gestellt werden.?
Die Antwort wurde auch schon X mal gegeben. Ich spare mir die erneute Erklärung.
Beschlussfähigkeit
Nach seiner Geschäftsordnung ist der Bundestag beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Plenum anwesend sind. Allerdings wird in der Regel vermutet, dass der Bundestag beschlussfähig ist. Nur wenn dies vor Beginn einer Abstimmung von einer Fraktion oder von fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten bezweifelt und auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird, muss in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit festgestellt werden, indem die Stimmen durch einen Hammelsprung gezählt werden. Dabei zählen Enthaltungen und ungültige Stimmen mit. Ist der Bundestag beschlussunfähig, hebt der Sitzungspräsident die Sitzung sofort auf.
Quelle: https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/B/beschlussfaehigkeit-245348
Diese Fünf-Prozent-Regel entbehrt nicht einer gewissen Komik: Um zu überprüfen, ob die Zahl der Zweifler mehr als fünf Prozent der Anwesenden ausmachen, muß man diese im Zweifelsfall durchzählen. Was das Ergebnis liefern könnte, daß die Beschlußfähigkeit nicht festgestellt werden muß, aber offenkundig nicht vorhanden ist.
In Bundestagsausschüssen zum Beispiel.