Kickl als Kanzler von Van der Bellen nicht angelobbt?
Also Van der Bellen sagt er würde Kickl als Kanzler nicht angelobben, ist das nicht gegen die Demokratie?
Wenn er sich weigert eine Partei die Demokratisch als höchste Partei Gewählt werden würde?
ist sowas nicht Drmokratie feindlicc ? Nur weil er von denn Grünen ist und Kickl von der Fpö, es ist doch total gegen die Demokratie nur weil man jemanden nicht mag,
Politik ist doch nicht da um Freundschaften zu Bilden wo man sich einnfach als Präsident aussuchen kann ich mag denn nicht, darum will ich nicht das der Kanzler ist.
6 Antworten
Das ist demokratisch, denn der Bundespräsident hat dieses Recht. Und VdB hat bei der BP-Wahl auch kommuniziert das er es nicht machen wird. Die Leute haben ihn trotzdem gewählt, also ist diese Aktion demokratisch legitimiert.
Spannender wird die Frage wer den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, das ist deutlich heikler als die Frage ob der Giftzwerg zum Kanzler ernannt wird
Könnte durchaus passieren da die FPÖ ja keine Alternative zur ÖVP hat
Aber ob Kickl das macht... noch dazu hat die FPÖ ein massives Problem: Das Personal für die ganzen Posten ist nicht da. Kunasek ist in der Steiermark zu beschäftigt mit Skandalen, Haimbuchner kann man sicher auch nicht begeistern, Hofer wird nach dem, was abgezogen wurde wahrscheinlich auch nicht verfügbar sein...
Ich finde das von VDB richtig wir können so eine Partei nicht schon wieder an die macht lassen und VDB will nur sein Land beschützen.
Es ist im Rahmen der Verfassung durchaus möglich, dass der demokratisch legitimierte Präsident sich weigert eine Regierung anzuerkennen.
Mit einer Verfassungsänderung wäre es möglich das verbindlich vorzuschreiben dass er das tun muss. Vermutlich hat man sich damals dafür entschieden, dass er das nicht tun muss, um Machtmissbrauch dadurch einzuschränken dass der Kanzler - der ja abgesehen davon mehr Macht hat - vom Präsidenten abhängig ist.
Man kann wenn man Will VDB dafür kritisieren, aber Fakt ist dass er laut Verfassung das Recht hat die Anerkennung zu verweigern.
Wenn dann muss man eine Verfassungsänderung fordern.
Umgekehrt wäre ich mir auch nicht sicher ob ein Herr Hofer eine RotGründe Regierung angelobt hätte.
Wenn er sich weigert eine Partei die Demokratisch als höchste Partei Gewählt werden würde?
"Eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, werde ich nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen",
Tja , er würde auch keinen Kikl der für die Tötung von männlichen Küken loben.
Tja, dann würde Kickl eben seine Anhängerinnen dazu aufrufen ,dem AvB die Bude ungemütlich machen
Auch ein Demokratie Feind und Gendern bis zum Tode und Behauptungen aufstellen.
Wenn Kickl Kanzler wird ist mir egal was ihr Links, Grünen Denkt wenn er Gewählt wird ist das Demokratie was du sagst oder Denkst interessiert mich nicht Grünling.
Ja da bin ich deiner Meinung, man sollte schon den Willen des Volks respektieren und nicht aus ideologischen Gründen - zumal der BP dazu aufgefordert ist neutral zu bleiben - die stärkste Kraft im Lande nicht in die Regierung lassen.
Die FPÖ könnte wieder einen Haider-Move bringen und den Drittplatzierten zum Kanzler machen 😂