Kommt es in Österreich jetzt zu Neuwahlen?
Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen meldete sich am Mittwochabend schließlich auch FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Wort. Trotz intensiver Bemühungen sei es nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen legt Kickl nun "rasche Neuwahlen" nahe. Nach Verhandlungsabbruch: FPÖ-Chef Kickl plädiert für "rasche Neuwahlen"
5 Antworten
Derzeit sieht es nicht nach Neuwahlen aus, jedoch kann sich das schnell ändern. Somit kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand mit Sicherheit sagen, wie es weitergeht.
Die Chancen stehen derzeit auf Zusammenarbeit der Parteien abseits der FPÖ, ob als Koalition aus zwei oder drei Parteien, eine (Minderheits)regierung, die durch andere gestützt und bei gewissen Projekten unterstützt wird, auch bei einer solchen Variante könnten parteiunabhängige Expertinnen und Experten einen Teil der Ämter besetzen, ...
Wir werden sehen, ob und was es wird.
Ja, aber das wurde ja schon versucht (ÖVP, SPÖ, NEOS), wird das jetzt nochmal probiert?
Wir werden sehen, ob und was es wird.
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VdB hat betont, dass er keine wochenlangen Verhandlungen, sondern eine schnelle Lösung möchte. Mehr kann ich auch nicht sagen.
Wie sagte Hofer damals bei der Wahl zum Bundespräsidenten? Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist. Er hat es zwar anders gemeint, aber ja, aktuell wundern wir uns nur noch.
Gibt es Neuwahlen? Ja, nein, vielleicht. Nach aktuellem Stand nicht, das kann sich aber z.B. am 26.2. ändern oder auch nicht. Wer weiß das schon so genau.
Was soll passieren? Dann hat die FPÖ vielleicht noch mehr Stimmen und wir weiterhin keine Regierung, weil sich niemand einig wird.
Falsch verstanden. Entweder gibt es nochmals Verhandlungen. Scheitern diese oder gibt es keine, wird es wohl Neuwahlen geben. Übergangsweise könnte es auch eine Expertenregierung geben, aber auch hier müssen Neuwahlen folgen.
Nein.
Dass Kickl Neuwahlen will, ist klar, denn dabei würde die FPÖ weitere Stimmen gewinnen.
Schätze es wird eine Expertenregierung installiert, falls nicht doch noch eine Koalition zustandekommt.
Und diese Expertenregierung (Was immer das sein soll), soll dann vier Jahre regieren? O.o
Ja vermutlich
Der Präsident kann auch eine Expertenregierung installieren.
Wenn es keine Neuwahlen gibt, was soll dann passieren?