Ist der Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich an FPÖ-Chef Herbert Kickl ein "Warnsignal" für Deutschland?
Hallo,
nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den NEOs in Österreich und dem Rücktritt von Kanzler Karl Nehammer hat die FPÖ unter Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich erhalten.
Nicht nur mir stellen sich dazu folgende Fragen:
Ist das ein "Warnsignal" für Deutschland? Drohen in Deutschland "österreichische Verhältnisse"?
Wie seht ihr das? Ich bin gespannt und freue mich auf eure Antworten, gerne auch mit Altersangabe und Nennung der Region, aus der ihr kommt.
AstridDerPu
4 Antworten
Dass dort die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt wird, ist ein vollkommen demokratischer Prozess und kein Warnsignal. Im Gegenteil: Es wäre eine absolut unverschämte und undemokratische Art und Weise, die stimmenstärkste Partei aus einer Regierungsbildung auszuschliessen.
Und genauso könnte es in der BRD kommen. Sollte die AfD mehr Stimmen bekommen als andere Parteien so ist die AfD an der Regierung zu beteiligen in Form einer Koalition.
Es droht nichts als machtverlust für linke Parteien und NGOs. Es sollte ein weckruf sein das es auch bei uns nicht mehr so weiter gehen darf. Die brandmauer muss fallen und die beiden stärksten Parteien CDU und AFD müssen regieren. Nur so werden wir etwas änden können.
Nun wenn etablierte Parteien nicht aufhören Probleme hausgemacht zu produzieren sicherlich. Das Volk ist unzufrieden und so einige suchen tatsächlich das Heil in der AfD. Obwohl die vermutlich auch nichts anderes zu Stande bringen werden. Außer "raus aus dem €" und der EU gibt es da auch keine wirklichen Lösungsansätze.
Sie wollen raus aus einer übergriffigen EU die sich in staatsangelegenheiten einmischt und einen starken europäischen staatsbund gründen bei dem die länder noch über sich selbst bestimmen können. Informiere dich besser bevor du falsche Infos verbreitest.
Es ist ein Warnsignal an unsere Politik. Es zeigt, dass sehr vieles falsch läuft. Unsere Politik sollte das ernst nehmen, mit ihrer Teuerungspolitik aufhören und endlich Politik im Interesse der arbeitenden Bevölkerung machen.
Gruß NicoFFFan