Bekommen wir einen AfD Richter in Thüringen?
Jetzt da Herr Höcke in Thüringen eine Sperrminorität hat kann er die Richter der anderen Parteien einfach ablehnen, was er natürlich auch macht.
Bekommen wir jetzt jeden dritten Richter von der AfD? Ich denke nach der Prozentualen Verteilung im Parlament wäre das so fair und Höcke wäre damit wohl einverstanden.
Hast du eigentlich verstanden, worum es geht?
Die Ernennung des Richtergremiums im Landtag.
Und dieses Richtergremium besteht aus...?
Im Moment 2 AfDlern! Und so scheinst erstmal zu bleiben! 🤣
4 Antworten
"AfD Richter" sind nicht besser oder schlechter als andere.
Das ist Quatsch.
Richter sind grundsätzlich neutral, haben jedoch in Urteilsfindungen ggf. einen Ermessensspielraum.
Welch ein Unsinn!
Es gibt nicht nur schwarz oder weiß!
Die Mehrheit des Landtages wird sicherlich keinen AfD Richter zulassen!
Dann werden eben gar keine Richter mehr zugelassen!
Bekommen wir einen AfD Richter in Thüringen?
In Ermangelung eines Wahlausschusses sieht es eher so aus, als könnten vorläufig in Thüringen überhaupt keine Richter berufen werden.
kann er die Richter der anderen Parteien einfach ablehnen
Weder sind Richter einer Partei zugeordnet, noch kann der Faschist Höcke sie ablehnen.
Ich denke nach
Das solltest du dringend tun. Hoffentlich mit mehr Erfolg.
Bekommen wir einen AfD Richter in Thüringen?
Hat Dich bei irgend einem anderen Richter jemals interessiert ob er selber privat eine bestimmte politische Meinung hat, was er persönlich wählt oder ob irgendwelche Politiker ihn gut finden?
Wenn nein, warum sollte es dann hier plötzlich wichtig sein? Richter sprechen Recht. Dabei haben sie sich selber nach dem Gesetz zu richten.
Wenn ich das so an den Hamburger Richter "Gnadenlos" der späteren Schill Partei denke.......jetzt scheint er ja in Rio seinen Koksträumen nachzuhängen.
Doch hat es. Deswegen verliert die AfD ja immer wieder vor Gericht. Die Richter sind Parteirichter der Altparteien.
Die Richter sind Parteirichter der Altparteien.
Und deshalb ändern sich für ihn plötzlich die Gesetze an die er sich zu halten und anhand derer er Recht zu sprechen hat? 😂
Recht ist auslegungssache.
Das mag die Rechtswahrnehmung von AfD Sympatisanten sein, nicht jedoch die der verfassungstreuen Demokraten.
Natürlich nur solang „Verfassungstreue Demokraten“ RECHT BEKOMMEN. Wenn sich das ändert sind wir ganz schnell in einem Willkürstaat!
Warum schreisst du? Oder bist du auf Shift Lock gekommen?
BTW: Gesetz ist Recht, aber Recht muss nicht unbedingt gerecht sein!
Es gab schon viele Gesetze welche (auch in BRD/DDR/Deutschland) durch veränderte gesellschaftliche Wahrnehmung, Ansprüche und Moral gelöscht oder verändert wurden.
Gesetz ist recht, aber recht muss nicht unbedingt gerecht sein! Exakt. Außerdem ist vieles Recht auslegungssache.
Nicht nur wir, deshalb gibt es Berufung.
Doch, sie sind der AfD Positiv zugetan statt, wie üblich, den anderen Parteien