Was genau müsste passieren, um sagen zu können, dass die USA unter Trump eine Autokratie sind?
6 Antworten
Wenn er die Verfassung weitgehend oder auch teilweise ignorieren würde und seine Machtstellung als vollkommen und unantastbar bezeichnen würde.
Das letztere macht er im Grunde schon, es fehlt nun also nur noch der Verfassungsbruch, wie etwas eine dritte Präsidentschaft für außergewöhnliche Leistungen.
Es gibt Beobachter die meinen die Ignoranz der Trump-Regierung gegenüber Gerichtsurteilen, die Maßnahmen von Trump für unrechtmäßig erklären, wäre an sich schon ein Verfassungsbruch.
Er müsste die staatliche Verfassung der USA aufheben und durch eine absolutistische ersetzen oder zumindest wie Putin, eine Schein-Demokratie führen, wo er alle andersdenkenden aktiv bekämpft, durch Tötung beispielsweise. Ist dies nicht der Fall, kann man von keiner Autokratie ausgehen.
Ein Ignorieren der Verfassung käme dem auch gleich, und ist einfacher zu verwirklichen.
Inhaftierung aller Oppositionellen und Andersdenkern.
Etwa wie bei Erdogan:
- Politiker,
- Journalisten,
- Kritiker,
- Intellektuelle
Bis man an dem Punkt ankommt, an dem man die Bevölkerung nurnoch überwachen muss, um die letzten Kritiker verschwinden zu lassen.
Diese Haftbefehle rühren daher, weil sie sich der Abstimmung entzogen haben, nicht weil sie Demokraten sind oder ihre Partei verboten werden soll.
Sich der Abstimmung zu entziehen war die einzige Möglichkeit dem autokratischen Umbau des Wahlrechts im Sinne Trumps zu verhindern.
Gerrymandering gab es schon immer: Und das galt seit jeher als normal in den USA.
Während meines Studiums habe ich viele verschiedene Definitionen von Autokratien gelernt. Einige davon sind bereits in Erfüllung gegangen.
Der letzte Schritt, damit alle Definitionen zutreffen, wäre, dass keine freien und fairen Wahlen mehr stattfinden.
Nicht mehr viel. Die schon weit auf dem Weg dahin gegangen. Aber nicht Trump ist das Problem, sondern die Superreichen, die immer gieriger werden und immer offener nach dem Macht greifen und den Staat als funktionierende Einheit zerstören wollen. Typen wie die Kochbrüder früher oder noch mehr Thiel heute sind viel gefährlicher als Trump.
Beginnt doch gerade.