Haben wir noch Pressefreiheit?
Es geht um das Verbot von Compact.
Wenn solche Sätze nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, dann unterscheiden wir uns in Sachen Meinungsfreiheit nicht mehr von China, der Türkei oder dem Iran.
19 Antworten
Ja wir haben Pressefreiheit. Compact war hetzerisch und wollte den Umsturz des Systems.
Offensichtlich reicht es bei Dir intellektuell nicht, die Unterschiede in den Zielsetzungen und den Methoden zu erkennen.
Heul Dich bei der Hetzwalküre Weidel und dem Neofaschisten Höcke aus - und suche Deinen verlorengegangen moralisch-ethischen Kompass.
Den moralisch-ethischen Kompass sollten diejenigen suchen, die die Masseneinwanderung durch Kulturfremde zugelassen oder unterstützt haben.
Ah, die bösen Kulturfremden ...
Aber auch diese Erwiderung zeigt, dass bei Dir der Horizont nicht reicht und Du nichts verstehst.
wozu braucht es da unterschiede. systemumsturz ist systemumsturzt!
aber da (beim letzten absatz) haben wir es wieder: die, wenn auch versteckte, beschimpfung als afdler um diskussionen aus dem weg zu gehen und den anderen mundtot zu machen.
Ja wir haben Pressefreiheit. Compact war hetzerisch und wollte den Umsturz des Systems.
Wollten das nicht auch die hasserfüllten Islamisten in Hamburg, die ganz dreist und offen den Umsturz unseres Systems forderten, indem sie die Einführung des Kalifats und der Scharia forderten!?
Im Gegenteil, hier hat man sogar weitere Demos erlaubt! -Hier wird mal wieder mit zweierlei Maß gemessen!
Ja haben wir. Was Compact gemacht hat war kein seriöser Journalismus, Sondern rechtsextreme Propaganda, gefüttert mit lügen. Somit wird es nicht von der Pressefreiheit gedeckt. Außerdem sind solche setzte nun Mal Hetze und somit auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Mag den rechten trollen nicht Passen, aber ist nun Mal so
Was ist mit linker Hetze?
Welche linke Hetze konkret?
Was ist mit Funk oder ARD?
Was soll damit sein? Wenn Du die mit Compact vergleichen willst, dann bist Du "nicht ganz dicht im Kopf"!
Selbstverständlich ist die TAZ nicht linksextrem.
Das ist einfach lächerlich und passt zu Deinen sonstigen verschrobenen Aussagen - wie zu den 👍-Gebern.
Wer sie als linksextrem bezeichnet, müsste Compakt oder die Nationalsozialisten als "rechtliberal" bezeichnen.
Wir haben sowohl Presse- als auch Meinungsfreiheit nur verstehen leider viele nicht was das bedeutet. Keins von beiden bedeutet das man etwas nicht kritisieren darf. Sogar das Gegenteil ist der Fall, gerade weil wir diese Rechte haben, und diese nun mal auch für beide Seiten gelten, darf man auch die andere Seite kritisieren.
Hallo Franz,
ja in Deutschland besteht Pressefreiheit.
Diese Freiheit hat aber Grenzen, die in den entsprechenden Gesetzen definiert werden. Der offene Angriff auf und die Forderung nach Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kann und darf daher nicht folgenlos bleiben.
Compact bleibt der Rechtsweg aber unbenommen.
So simpel ist das mit dem Demokratie nicht! Das sollte man über die Demokratie Wissen, was auch noch zum Allgemeinwissen gehört:
Die lange Form: ÖDP Vortrag // Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Demokratie am Abgrund? (youtube.com) - dafür muss man sich erst die Zeit gönnen/nehmen!
Ich empfehle jedem hier die Kurzform: Prof. Mausfeld definiert Demokratie: Bildung parasitärer Machteliten verhindern! (youtube.com)!
Bis die Tage.
Mausfelds Beiträge zu Medien- und Kapitalismuskritik weisen nach Ansicht des Amerikanisten und Verschwörungstheorie-Forschers Michael Butter „stark populistische und mitunter auch verschwörungstheoretische Züge“ auf. Von seinem Fachgebiet her habe Mausfeld „keine besondere Kompetenz auf den Gebieten, zu denen er sich in den letzten Jahren immer wieder medienwirksam geäußert hat“, werde aber als Professor „von Teilen seines Publikums“ als Autorität dazu wahrgenommen.
Quelle: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rainer_Mausfeld
Scho wieder so ein Knecht der Amis - eher ein fan boy - der alles glaubt, was die wohl verzapfen. En typsicher besser Wisser, der noch nicht mal ne eigene Meinung hat!
Über Wikipedia ROFL - da wird mehr Bockmist, Propaganda verzapft, grad wenn es um Personen, Länder & Staaten geht. Da kann jeder seine Geschichte reinschreiben bzw. findet man dort kaum Wahrheiten. Da sind Bezichtigungen & falsche Darstellungen, Desinformationen usw. bzw. alles negative, was man haben als Propagandamaschinerie nutzen kann.
Sie haben sich die schlechteste Quelle ausgesucht die es Weltweit gibt.
Da kann jeder seine Geschichte reinschreiben
Und üblicherweise wird Unsinn sehr schnell geändert.
Da sind Bezichtigungen & falsche Darstellungen, Desinformationen usw. bzw. alles negative, was man haben als Propagandamaschinerie nutzen kann.
Das ist übertrieben dargestellt.
Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung kann und darf daher nicht folgenlos bleiben.
Doch das Kalifat.
Diese Freiheit hat aber Grenzen, die in den entsprechenden Gesetzen definiert werden.
Das hat Erdogan auch gesagt.
Das mag sein, der Unterschied ist aber, dass in Deutschland ein Rechtsstaat mit funktionierender Gewaltenteilung besteht.
Dass Compakt ein rechtsextremes Medium ist, weiß ich. Darin gelesen habe ich noch nie, aber in deinen Zitaten ist nichts, was eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verbote rechtfertigt. Ein Recht auf Widerstand steht sogar im Grundgesetz.
Verbote sind diktatorische Maßnahmen und bekräftigen dadurch die Vorstellung, dass unser Herrschaftssystem eine Diktatur ist. Zugleich sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit eine Bankrotterklärung auf dem Gebiet der argumentativen Auseinandersetzung.
Gott gütiger, Machtnix. Du bist ja mal supergut! Ich habe von "Compakt" bis heute noch nicht einmal gewusst, dass es das gibt.
Ein Recht auf Widerstand steht sogar im Grundgesetz.
Das stimmt, aber es ist noch lange keine Aktion in dem Sinn gerechtfertigt.
Verbote sind diktatorische Maßnahmen
Das ist zu allgemein gefasst.
und bekräftigen dadurch die Vorstellung, dass unser Herrschaftssystem eine Diktatur ist.
Nur, wenn man nicht versteht, was eine Diktatur ist.
Zugleich sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit eine Bankrotterklärung auf dem Gebiet der argumentativen Auseinandersetzung.
Sicher nicht. Es ist richtig, dass das Recht auf Meinungsäußerung eingeschränkt ist.
Die Linkspartei will das System auch verändern, und das ganz offiziell.