Wäre es ein Möglichkeit, eine Volksabstimmung ab einer gewissen Anzahl an Unterschriften verpflichtend zu betreiben
Momentan gibt es ja nur in Ausnahmefällen Volksentscheide, weil wir in einer repräsentativen Demokratie leben. Doch wäre es eine Möglichkeit, dass man bspw. ab 5 Mio. Unterschriften für einen Gesetzesvorschlag oder Änderung inkl. konkreter Stellungnahme zur Finanzierung und Umsetzung des Vorhabnes eine Volksabstimmung verpflichtend macht? Sprich, wenn genügend Unterschriften erfolgt sind, muss man die Leute darüber abstimmen lassen. Denn dann weiß man, dass sich zumindest schon mal 5 Mio eine Änderung wünschen, dann könnte man den Rest noch befragen.
Deutschland,
Gesetz,
Demokratie,
Grundgesetz,
Wahlen,
Direkte Demokratie,
Volksabstimmung,
Demokratieverständnis
