Ich habe ChatGPT nach einem optimalen neuen Demokratiemodell für Deutschland befragt und wir haben etwas entwickelt, das unsere Demokratie festigen und für die ganze Welt ein Vorbild sein könnte. Was denkt ihr?
In der Neuen Föderativen Republik Deutschland, wie sie unter der visionären Führung Prof. Dr. Robert Habecks Gestalt angenommen hat, wurde das Konzept demokratischer Partizipation grundlegend reformuliert und auf eine höherdimensionale, strukturierte Legitimationsebene gehoben. Das zuvor individualisierte, unmittelbare Wahlrecht wurde im Zuge der Demokratischen Strukturreform III durch ein mehrstufiges, intermediär-vermitteltes Repräsentationssystem ersetzt, das auf die Einbindung institutionell akkreditierter zivilgesellschaftlicher Akteure sowie normativ gefestigter politischer Kooperationspartner aus dem liberaldemokratischen Spektrum setzt. Die politische Willensbildung erfolgt dabei nicht mehr durch spontane Mehrheitsentscheidungen, sondern durch das aggregierte Urteil deliberativ geschulter Entscheidungsgremien, deren Mitglieder nach transparenter Eignung durch unabhängige Gremien – überwiegend gebildet aus NGOs, progressiv-wissenschaftlichen Instituten und bewährten Vertretern liberaldemokratischer Kräfte – bestellt werden.
Diese intermediäre Demokratieform erlaubt eine nachhaltige Governance, in der nicht kurzfristige Meinungstrends, sondern langfristige gesellschaftsethische Zielsetzungen dominieren. Prof. Dr. Robert Habeck, der auf Grundlage der konstitutiven Sondervollmachten des Verfassungserweiterungsgesetzes als Präsident des Nationalen Koordinationsrates eingesetzt wurde, fungiert dabei als integrative Instanz zwischen regulatorischer Steuerung, wissenschaftlicher Evidenzpolitik und kulturell-ethischer Leitnarration. Seine Rolle ist formal nicht autoritär, sondern stabilisierend-strukturbildend im Sinne einer sogenannten transversalen Exekutivdemokratie. Kritische Rückkopplung erfolgt über regelmäßige Evaluationsberichte aus dem zivilgesellschaftlich-administrativen Raum – allerdings ausschließlich durch dafür legitimierte Kontrollforen. So entsteht ein aber demokratisch begründbares Herrschaftsmodell, das disruptive Volatilität vermeidet und zugleich die normative Kohärenz des politischen Diskurses sicherstellt.
