USA – die besten Beiträge

Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Urteil bezüglich Trumps Immunität?

Der Sturm auf das Kapitol - es ist bereits über drei Jahre her, dass Anhänger des damals noch amtierenden, jedoch schon abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, auf das Kapitol in Washington D.C. stürmten. Eine aufstachelnde Rede des früheren Präsidenten ging dem Angriff voraus. Trump fordert Immunität - schließlich war er damals noch Präsident. Doch ein Gericht lehnte diese Forderung ab - zurecht?

Der Sturm auf das Kapitol

Am 06. Januar 2021 stürmten Anhänger Donald Trumps während der Sitzung des US-Kongresses das Kapitol in Washington. Der Kongress war damals in der Sitzung, um das Präsidentschaftswahlergebnis zu bestätigen, bei dem Trump sich nicht gegen seinen Rivalen Joe Biden durchsetzen konnte.

Doch der Aufstand blieb nicht ohne folgen - nicht nur mussten zahlreiche Politiker in Sicherheit gebracht werden, als mehrere Anhänger bis zu den Büros von Abgeordneten und in den Senatssaal eindrangen, bei den Gewalttaten starben fünf Menschen. Darüber hinaus kam es zu mehr als 700 Festnahmen.

Die Befragungen zu dem Vorfall dauerten mehr als anderthalb Jahre. Das Ergebnis: Die Hauptverantwortung für die kriminelle "mehrstufige Verschwörung" trägt Donald Trump. Das Gremium empfahl, gegen den ehemaligen Präsidenten strafrechtliche Schritte einzuleiten. Im Falle eine Verurteilung dürfte Trump kein politisches Amt mehr ausüben.

Trumps Forderung nach Immunität

Der ehemalige Präsident möchte 2024 erneut für die Republikaner nach der Präsidentenwahl 2024 ins Weiße Haus einziehen - doch das kann er nur, wenn keine Verurteilung ausgesprochen wird.

Als ehemaliger und zu dem Zeitpunkt nach amtierender Präsident berief sich Trump auf Immunität. Doch nach Auffassung des Berufungsgerichtes kann der ehemalige Präsident sehr wohl strafrechtlich verfolgt werden - für seine Handlungen im Präsidentenamt genieße er keine Immunität, so urteile das Gericht einstimmig. Der Antrag von Trump wurde somit abgelehnt. Zu erwarten ist, dass Trumps Anwälte diesbezüglich Berufung einlegen werden.

Der ehemalige Präsident bleibt auch nach der Verkündung bei seiner Haltung, er argumentierte, dass Präsidenten sich nicht trauen werden zu handeln, wenn sie Angst haben müssten, nach der Amtszeit der bösartigen Vergeltung der anderen Partei ausgeliefert zu sein. Selbst interpretiert er die derzeitigen Vorgänge als Hexenjagd aufgrund seiner Ambitionen, weiterhin in der Politik zu bleiben.

Die Perspektive des Gerichtes ist eine andere - es sieht die Gewaltenteilung in Gefahr und argumentiert, dass das Amt des Präsidenten niemals ermöglichen können sollte, dass ein ehemaliger Amtsinhaber für alle Zeit über einem Gesetz steht.

Wie es nun weitergehen könnte

Dass Trump in Berufung gehen würde, hat bereits sein Sprecher angekündigt. Auf der Social-Media-Plattform "Truth Social" betonte Trump erneut, dass ein US-Präsident volle Immunität brauche.

Sechts Tage haben Trump und sein Anwaltsteam nun Zeit, gegen das Gericht vorzugehen, wobei es dann vermutlich vor dem Obersten Gerichtshof landen wird. Ob der Prozess vor der Präsidentschaftswahl zu Ende gebracht werden kann, ist derzeit noch unklar, viele hatten gehofft, dass ein Abschluss noch davor stattfinden könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Entscheidung? Wie seht Ihr die Immunität eines Präsidenten - wie weit soll diese gehen? Wie schätzt Ihr Trumps Chancen auf eine weitere Amtszeit ein?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.focus.de/politik/ausland/sturm-auf-das-kapitol-gericht-urteilt-gegen-trump-statement-des-ex-praesidenten-wirkt-wie-schuldeingestaendnis_id_259646411.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-02/antrag-auf-immunitaet-von-ex-praesident-donald-trump-abgelehnt
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-immunitaet-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/donald-trump-keine-immunitaet-usa-100.html
https://www.spiegel.de/ausland/ex-praesident-donald-trump-kann-keine-immunitaet-gegen-strafverfolgung-geltend-machen-a-21793566-a528-4bbd-8c3b-9cae3637fec8
https://www.zeit.de/thema/sturm-auf-us-kapitol

Geschichte, Amerika, USA, Politik, Recht, Berufung, Gerichtsurteil, Gesellschaft, Meinung, Präsident, US-Präsident, Wahlen, Demokraten, Immunitaet, Kapitol, Präsidentschaftswahlen, Republikaner, Senat, Trump, US-Wahl, Donald Trump, Berufungsverfahren, Joe Biden, Meinung des Tages

Skyfall: Zwingen uns die Ereignisse der vergangenen Woche zu völlig neuem Denken?

Macht das Jammern nicht alles nur schlimmer? Und ist nicht sogar streng genommen noch offen, wohin Trump-Sieg und Ampel-Aus am Ende führen werden? Wirklich klar ist nur eines: Jetzt sind Philosophien für die Krise gefragt.

https://youtu.be/DeumyOzKqgI?si=kdIeD72AW6MNtk01

Geht es Euch auch so? Am liebsten würde man am Ende dieses Wochenendes den Kopf noch ein bisschen länger unter die Decke stecken als sonst. Denn am Montag beginnt die erste Woche in einer für uns Deutsche plötzlich auf doppelte Weise ungemütlicher gewordenen Welt.

  • In Washington geht ein künftiger US-Präsident ans Werk, der keine Lust mehr hat, uns und Europa noch länger zu beschützen. In seiner zweiten Amtszeit will Donald Trump Ernst machen mit „America First“. Ein „Gruselkabinett“ künftiger Minister und Vertrauter soll ihm dabei helfen. In dieser Woche wird genauestens beobachtet werden, wen Trump am Ende wirklich benennt und welche neuen Netzwerke auf diese Art entstehen.
  • In Berlin haben wir Deutsche uns just in diesem heiklen Moment mit der Ampelkrise gleichsam selbst das Dach weggeschossen. Das steigert, für den Moment jedenfalls, Nervosität und auch die Handlungsunfähigkeit. Die kommenden Tage werden hoffentlich immerhin Klarheit über den weiteren Terminplan in Richtung Vertrauensfrage und Neuwahl geben.
Mehr Philosophie wagen

Die aktuelle Doppelkrise in den USA und in Deutschland lässt bei vielen das Weltbild wanken. Hier und da wird auch mit einer Überdosis Düsternis hantiert. Dystopische Romane, melden die Buchbörsen, stürmen die Verkaufscharts. Und schon letzte Woche traten diesseits und jenseits des Atlantiks Experten in Erscheinung, die dem Publikum Tipps zum Umgang mit dem Weltschmerz gaben.

Was tun? Wer in Krisen nicht die Fassung verlieren will, muss versuchen, über das eigene Denken nachzudenken – also mehr Philosophie wagen. Die ersten Reflexe, Angst und Starre, führen zu nichts Gutem. Dass das Jammern alles nur schlimmer macht, lehrten schon die Stoiker. „Wir leiden häufiger unter der Einbildung als unter der Wirklichkeit“, sagte Seneca.

Hilfreich ist auch ein Blick auf Karl Popper, der stets die Offenheit moderner Entwicklungen betonte und vielleicht schon deshalb zum Lieblingsphilosophen Helmut Schmidts und Angela Merkels wurde. Wer das Uneindeutige zulässt, hält immer auch dem Optimismus zumindest eine Spaltbreit die Tür offen. Weiß schon jemand, wohin Trump-Sieg und Ampel-Aus am Ende historisch führen werden?

  • Was sind Eure Gedanken zur aktuellen Lage der Welt und was sind Eure Strategien des Umgangs damit? Im Persönlichen oder als große Ideen kann beides Teil Eurer Antwort sein.
  • Wird Europa jetzt gezwungen sich im 21. Jahrhundert endlich wieder von den USA zu emanzipieren und was soll Europas Rolle in einer multipolaren Welt sein?
  • Welche Philosophen können uns auf dem Weg einer Neuerfindung Europas und seiner Rolle in der Welt behilflich sein?
  • Nach welchen Philosophien lebt Ihr?
  • Was gibt Euch Halt in dieser stürmischen Zeit des Umbruchs und der Auflösung alter Gewissheiten?
Europa, Zukunft, Angst, Geschichte, USA, Krieg, Deutschland, Politik, Frieden, Diplomatie, Europäische Union, Geopolitik, konservativ, Panik, Philosoph, Philosophie, Seneca, Ukraine, Unsicherheit, Wandel, gewissheit, Ideologie, Karl Popper, Umsturz, Weltmacht, Donald Trump, skyfall, Stoizismus

Meinung des Tages: 80 Jahre D-Day - wie wichtig ist eine lebendige Erinnerungskultur?

Am heutigen 6. Juni jährt sich der D-Day zum 80. Mal. Die Landung westalliierter Streitkräfte in der Normandie gilt als größte Amphibien-Militäroperation aller Zeiten und leitete die Befreiung Westeuropas von den Nationalsozialisten ein. Doch das Geschichtswissen vieler Jugendlicher schwindet...

Was geschah am D-Day?

Die "Operation Overlord" oder der "D-Day" (engl. Decision Day, Delivery Day oder Doomsday) gilt als die bis heute größte Landungsoperation in der Weltgeschichte: Amerikanische, britische und kanadische Truppen haben das ambitionierte Unternehmen, das den Untergang des Nazi-Regimes einleiten sollten, im Vorfeld über mehrere Monate hinweg akribisch geplant. Am 6. Juni 1944 - einen Tag später als geplant - brachen mehrere Tausend Schiffe und Flugzeuge mit insgesamt über 150.000 Soldaten von der englischen Küste aus in Richtung Normandie auf.

Auf Seiten der Wehrmacht war man bereits auf einen möglichen Angriff an der französischen Küste vorbereitet; mithilfe des sog. "Atlantikwalls", der aus zahlreichen schweren Geschützen und Bunkeranlagen bestand, sollte ein alliierter Angriff erfolgreich zurückgeschlagen werden.

Entgegen deutscher Erwartungen allerdings landeten die Alliierten nicht bei Calais, sondern an mehreren verschiedenen Strandabschnitten an der französischen Küste.

Eine verlustreiche Schlacht

Der D-Day entwickelte sich für beide Kriegsparteien zu einer mehr als verlustreichen Schlacht: Insbesondere die Amerikaner hatten am Küstenabschnitt "Omaha Beach" zahlreiche Verluste zu beklagen, da sie auf dem offenen Strand unmittelbar in das MG-Feuer aus den deutschen Bunkern gerieten. Alleine am 6. Juni kamen ca. 6000 alliierte und rund 4000-9000 deutsche Soldaten ums Leben.

Die Operation Overlord forderte auf beiden Seiten weit über 100.000 Menschenleben. Wenige Wochen nach Beginn des Einsatzes konnte die französische Hauptstadt am 25. August 1944 von den Westalliierten befreit werden.

Zentrale Gedenkfeiern geplant

Auch in diesem Jahr wird am historischen "Omaha Beach"-Strand wieder der Opfer sowie der Bedeutung der Operation gedacht. Vertreten sind viele der letzten noch lebenden Veteranen, aber auch die Staats- und Regierungschefs der ehemaligen Westalliierten. Obgleich deutsche Vertreter viele Jahrzehnte bewusst nicht an den Zeremonien teilnahmen, sind diese seit der Regierung Schröder ebenfalls stets mit anwesend. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird demnach heute auf seine Kollegen Joe Biden und Emanuel Macron treffen.

Nach längeren Beratungen entschied man sich dagegen, in diesem Jahr einen Vertreter Russlands einzuladen. Um den sowjetischen Beitrag zum Sieg über das Dritte Reich zu würdigen, nahm Wladimir Putin noch zu den Feierlichkeiten des 60. und 70. Jahrestags teil. Stattdessen wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute nach Frankreich reisen.

Wenig Geschichtswissen bei Jüngeren

Angesichts der zeitlichen Distanz sowie der Tatsache, dass nur noch wenige Zeitzeugen leben, schwindet das Wissen über die Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs und der Bedeutung historischer Ereignisse wie der des D-Days vor allem unter Jüngeren. In Großbritannien beispielsweise weiß laut einer Studie in etwa die Hälfte der Jugendlichen nicht, was am 6. Juni 1944 geschehen ist. Ein Drittel der Befragten, die in Friendenszeiten groß geworden sind, denkt, dass das Geld für solche Gedenktage anderweitig ausgegeben werden sollte. Sowohl Veteranen als auch Historiker in England versuchen, dem entgegen zu wirken und die Erinnerung an historisch bedeutsame Ereignisse wach zu halten.

Mit Blick auf den D-Day hat sich in Deutschland das Narrativ durchgesetzt, dass der Tag auch für uns ein bedeutsames und erinnerungswürdiges Ereignis sei; schließlich läutete er das Ende der NS-Herrschaft und damit auch den Beginn der Demokratie in Deutschland ein.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wieso ist eine lebendige Erinnerungskultur Eurer Meinung nach wichtig?
  • Interessiert Ihr Euch für Geschichte bzw. fühlt Ihr Euch generell gut informiert?
  • Welchen Beitrag können Schule, Politik und Öffentlich Rechtliche / Medien leisten, um Geschichtswissen spannend und informativ an Jüngere zu vermitteln?
  • Wie sieht für Euch gute und v.a. zeitgemäße Erinnerungskultur in Museum aus? Was spricht Euch persönlich an?
  • Sollte der D-Day mit Blick auf die kommenden Europawahlen und das Demokratieverständnis vieler in Deutschland ebenfalls medienwirksamer gewürdigt werden?
  • Wie kann ein besseres Geschichtsverständnis dazu beitragen, aktuelle politische und gesellschaftliche Probleme zu bewältigen?
  • Ist es richtig, die russische Seite in diesem Jahr vollends von den Feierlichkeiten auszuschließen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/80-jahre-nach-dem-d-day-gedenken-an-die-landung/a-69263783

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/dday-normandie-jahrestag-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/d-day-zweiter-weltkrieg-gedenken-europa-102.html

Bild zum Beitrag
Europa, Wissen, Schule, Geschichte, USA, Krieg, Bildung, Deutschland, Politik, Jugendliche, Frankreich, D-Day, Demokratie, deutsche Geschichte, Erinnerung, Jugend, Medien, Militär, Museum, Nationalsozialismus, Normandie, NS-Zeit, Weltkrieg, Zweiter Weltkrieg, Geschichtsunterricht, Alliierte, Erinnerungskultur, Demokratieverständnis, Meinung des Tages

Die Multinationalen Konzerne sind die Sklavenhändler des 21.Jahrhunderts.

Hier mal ein interessantes Beispiel am taiwanesischen Tech Riesen Foxconn, der die wesentliche Technologie und Bauteile für Apple, Sony, Samsung und Microsoft produziert.

Der Konzern ist schon seit 1991 an der Börse notiert. Bereits seit 2006 wurde bekannt, dass der Konzern für eine Vielzahl schwerster Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist und mit Apple, Sony, Samsung und Microsoft modernen Sklavenhandel betreiben.

Foxconn als Existenznotwendigen Zulieferer für Apple, Sony, Samsung und Microsoft schaffen eine korporatokrative Dystopie, die sie zur Realität wahr werden lassen. Sie betreiben Sklavenhandel, missachten die Würde des Menschen und treten die Menschenrechte mit Füssen.

Allem voran die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Art. 4: «Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen Formen verboten.»

Die Arbeiter müssen unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten, bei einem 15 Stunden Arbeitstag und einem Monatsgehalt von 40 Euro.

2012 wurde bekannt, dass Foxconn 200 Studenten aus der ostchinesischen Provinz Jiangsu gezwungen hatte an der Produktion des iPhone5 mitzuwirken.

Hier wurde bereits deutlich nachgewiesen das der Konzern gegen Art.4 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verstoßen hat.

Die Liste der organisierten Kriminalität, die von Foxconn ausgeht, ist lang.

So ist auch bekannt, dass verhältnismäßig viele Foxconn Mitarbeiter Suizid begehen. Aus Protest dazu sprangen 10 Foxconn Mitarbeiter 2010 in den Freitod. Sie stürzten sich dazu aus den Firmengebäuden des Tech Giganten in den Tod. Foxconn brachte dann schon fast hämisch Netze an ihren Gebäuden an anstatt für menschlichere Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Genützt hat der Freitod der Arbeiter bis heute nichts. Es gibt keine Anklage und die Sache wird seit Jahren tot geschwiegen. Es passiert hier international das, was Frau Brorhilker zu CumEx sagte und warum sie das Handtuch als deutsche Oberstaatsanwältin schmiss.

Das Großkapital zwingt Recht, Ordnung, Sitte, Anstand und Moral in die Knie, indoktriniert dabei die Politik und Justiz ganzer Staaten und schafft einen Unrechtsstaat, in dem nicht der Staat und die Justiz den Kurs vorgeben, sondern die Logen in den Vorstandsetagen der Multinationale Konzerne.

Alle Macht geht vom Volke aus ist tot. Es regiert die Macht des Großkapitals.

Kleine werden gehängt, ausgebeutet und versklavt, während die mafiösen Strukturen der Multinationalen Konzerne, mit ihren kriminellen und uns allen feindlich gesinnten Machenschaften fortfahren. Warum sonst werden die Menschenrechtsverletzungen wie am Beispiel von Foxconn nicht verfolgt?

Warum ist Foxconn weiterhin Zulieferer für die ganzen Big Player im Tech Geschäft?

Warum wird darüber von den Medien fast nichts berichtet und darüber aufgeklärt?

Zählt das Menschenrecht zum Verbot von Sklaverei nichts!?

Wann findet die Strafverfolgung und Zerschlagung einer Mafia statt, die längst eigene geopolitische Interessen entwickelt hat? Die letztlich das Ziel hat, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu zerstören, um immer reicher und mächtiger zu werden und Profite in einer Dauerschleife immer wieder neu zu optimieren.

Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind hier schon längst zum stilistischen Mittel der Wahl geworden, wenn es darum geht aus der Ressource Mensch immer noch etwas mehr Arbeitskraft und optimierte Profite heraus zu pressen.

Die Gier nach Reichtum und Macht kennt anno 2024 keine Grenzen mehr und Menschenrechte werden zunehmend als ein Hindernis beim optimieren der Profite angesehen.

Man sollte den gesamten globalen Geldadel zerschlagen und ihnen den Prozess machen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Bildung organisierten Verbrechens und der Vernichtung von Mensch, Tier, Natur und Umwelt.

Bild zum Beitrag
Liebe, China, Arbeit, Religion, Islam, Schule, Geschichte, Menschen, USA, Krieg, Deutschland, Politik, Arbeitsrecht, Gesetz, Frieden, internationale Politik, Kapitalismus, Kriminalität, Menschenrechte, Sklaverei, Soziale Ungleichheit, Soziales, Taiwan, WikiLeaks, Foxconn, organisierte-kriminalitaet, Antikapitalismus, Politik und soziales

Meistgelesene Beiträge zum Thema USA