SPD – die besten Beiträge

Die Linken und ihre Doppelmoral. Jan van Aken sieht kein Problem damit, zusammen mit AfD abzustimmen. | Wie weit werden sie damit kommen?

.

Scheinheiligkeit & Doppelmoral bei den Linken...

Chef der Linken, Jan van Aken, möchte mit der AfD abstimmen und sieht darin kein Problem. Das ist an Doppelmoral kaum zu überbieten...

Jan van Aken, von den Linken, hat bereits erklärt, dass er einem Antrag der CDU, über jegliche Form eines Verteidigungsbudgets oder Sondervermögens, für die Bundeswehr, auch mit den Stimmen der AfD ablehnen würde.

Quelle: Jan van Aken bei Markus Lanz, (Sendung vom 04.03.2025)

Unvergessen die Lügen, Hass- & Hetzkampagnen, der Linken, gegen Friedrich Merz und die CDU... weil die CDU sich erlaubt hat, einen legitimen Antrag in den Bundestag einzubringen. Gewalt, Drohungen und schwere Sachbeschädigungen hielten die Linken dabei für ein legitimes Mittel.

Proteste, Gewalt und schwere Sachbeschädigungen durch Aktivisten der Linken, SPD und den Grünen...

Die Teilnehmer zogen nach einer Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude vor die Parteizentrale der CDU, das Konrad-Adenauer-Haus, und protestierten gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD. Auf Merz sei kein Verlass, wenn es darum gehe, das Land vor den Feinden der Demokratie zu verteidigen, meinten die Veranstalter.

Quelle: Deutschlandfunk, 03.02.2025

Die Aktivisten hängten nach eigenen Angaben Transparente etwa mit der Aufschrift "Knast statt Hilfe, Knüppel statt Schutz - ihr seid das Problem, nicht der 'Flüchtlingsfluss'" am Balkon auf. Damit wollte die Aktivistengruppe die Aufmerksamkeit auf den Unions-Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik lenken

Gewalt, Sachbeschädigung, Schmierereien: Nach dem Bundestagsvotum von CDU und AfD für eine schärfere Migrationspolitik nehmen die Attacken auf CDU-Einrichtungen zu.

Quelle: ZDF, 31.01.2025

Bild zum Beitrag
Deutschland, Politik, Regierung, Antifa, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Rechtsextremismus, SPD, AfD, doppelmoral

Ist Demokratie ohne Wissen und Bildung zum Scheitern verurteilt?

Wie seht ihr das eigentlich? Die Demokratie entstand ja im antiken Athen als ein System, in dem die Bürger direkt mitentscheiden konnten. Aber schon damals gab es heftige Kritik – unter anderem von Sokrates. Er hatte massive Zweifel daran, dass die Mehrheit wirklich in der Lage ist, weise Entscheidungen zu treffen.

Seine Argumentation: Man würde doch keinen Arzt nach Beliebtheit auswählen, sondern nach Kompetenz. Warum also sollte das bei Politik anders sein? Er verglich den Staat mit einem Schiff: Wenn die Passagiere einfach jemanden wählen, der gut reden kann, aber keine Ahnung vom Steuern hat, dann wird das Schiff untergehen.

Für Sokrates lag das Problem nicht in der Demokratie an sich, sondern darin, dass die Bürger oft zu wenig Wissen und Bildung hatten, um wirklich durchdachte Entscheidungen zu treffen. Er glaubte, dass eine Gesellschaft nur dann erfolgreich sein kann, wenn diejenigen regieren, die Weisheit und moralische Integrität besitzen – eine Art Meritokratie also.

Und was passierte am Ende? Die Demokratie, die Sokrates kritisierte, verurteilte ihn zum Tode. Athen fiel später in die Hände der hellenistischen Mächte, und die berühmte Demokratie verschwand für immer.

Das wirft natürlich einige Fragen auf: War Sokrates mit seiner Skepsis gegenüber der Demokratie zu pessimistisch, oder hatte er vielleicht in vielen Punkten recht? Ist es gefährlich, wenn politische Entscheidungen zu stark von Emotionen, Populismus und kurzfristigen Versprechungen beeinflusst werden? Und brauchen wir nicht genau das, was Sokrates forderte – eine Gesellschaft, die klüger, weiser und besser gebildet ist, um eine Demokratie am Leben zu halten?

Europa, Geschichte, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, CDU, Demokratie, Die Grünen, Philosophie, Rechtsextremismus, SPD, Staat, AfD

Sollte Deutschland die Wehrpflicht wieder einführen?

Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, unter anderem aufgrund der veränderten Sicherheitslage nach dem Kalten Krieg sowie des Ziels, Kosten zu sparen und eine effizientere Berufsarmee zu schaffen. Der Kommandeur Feldheer der Bundeswehr, Harald Gante ist davon überzeugt, dass eine freiwillige Dienstleistung nicht mehr ausreiche, um den steigenden Anforderungen der Streitkräfte gerecht zu werden. „All die zusätzlichen Aufgaben, die wir heute im Bereich Heimatschutz sowie der Landes- und Bündnisverteidigung bewältigen müssen, werden ohne deutlich mehr Personal nicht funktionieren – und das kann man nur mit Wehrpflichtigen machen”, erklärte er jüngst der dpa.

Um Deutschland angesichts der Bedrohungslage durch Russland kriegstüchtig zu machen, plante der scheidende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst. Die Umsetzung scheiterte jedoch am vorzeitigen Ampel-Bruch. Geplant war die Versendung eines Fragebogens an rund 650.000 junge Männer und Frauen ab 18 Jahren, um deren grundsätzliche Bereitschaft zu einem mindestens sechsmonatigen Dienst an der Waffe zu erfragen. Männer müssten den Fragebogen beantworten, Frauen könnten dies freiwillig tun. Anschließend würde die Bundeswehr Einladungen zur Musterung versenden. CDU und CSU kritisierten das Modell als ungenügend.

Teile der Union fordern die Einführung der Wehrpflicht für Männer und Frauen noch in diesem Jahr. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU), begründete die Forderungen jüngst in der Bild mit der aktuellen Gefährdungslage. AfD-Co-Chefin Alice Weidel plädierte im Wahlkampf sogar für eine zweijährige Wehrpflicht. FDP, Grüne, BSW und Linke lehnen einen Pflichtdienst ab. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner kritisierte den AfD-Vorschlag als „gewaltigen Freiheitseingriff bei jungen Menschen”. Die Grünen wollen den Freiwilligendienst attraktiver machen, während die Linke jede Form des Wehrdienstes ablehnt. Auf ihrer Webseite argumentiert die Linkspartei, dass eine Wehrpflichtarmee sehr kostenintensiv sei. Um Frieden zu schaffen, brauche es zudem Entmilitarisierung und Diplomatie und keine Aufrüstung.

Quelle: https://civey.com/umfragen/29070/sollte-deutschland-ihrer-ansicht-nach-die-wehrpflicht-wieder-einfuhren?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Nein, auf keinen Fall 45%
Ja, auf jeden Fall 39%
Eher ja 7%
Eher nein 6%
Unentschieden 3%
Gefahr, Sicherheit, Bundeswehr, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Verteidigung, Frieden, bedrohung, CDU, Dienst, Militär, Russland, Soldat, SPD, Ukraine, Union, Wehrdienst, Wehrpflicht, Aufrüstung, freiwillig, CDU/CSU, Friedrich Merz, Russisch-Ukrainischer Konflikt, Boris Pistorius

Meistgelesene Beiträge zum Thema SPD