Politik – die besten Beiträge

AfD Eilantrag gegen Verfassungsschutz zurückgezogen, weil nun erst der Bericht veröffentlicht und fundiert widerlegt werden kann. Wer weiß ge?

https://www.n-tv.de/politik/AfD-Brandenburg-zieht-Eilantrag-gegen-Verfassungsschutz-zurueck-article25923499.html

Die Klage im Hauptsacheverfahren wird aber weitergeführt.

Die AfD hatte vor kurzem ihren Eilantrag (gegen extremistische Hochstufung in Brandenburg) egen den Verfassungsschutz zurückgezogen, weil nun erst dieser Bericht vom Verfassungsschutz offiziell veröffentlicht werden kann und die Öffentlichkeit sehen soll, was für Unsinn da drin steht. Klar, manche AfD Mitglieder überspannen den Bogen aber solche gibts in jeder Partei. Allergrößtenteils steht laut AfD Unsinn in dem Bericht, viele Beweise sind gar keine bzw. haben nichts mit Extremismus zu tun.

"..Ziel der Rücknahme ist es Parteiangaben zufolge vor allem, die Offenlegung des Vermerks zur Hochstufung zu erzwingen. Damit könne sich der parteilose Landesinnenminister René Wilke nicht mehr verweigern, den Vermerk öffentlich zu machen, sagte Springer. Die Bürger könnten sich dann selbst ein Bild "von der dilettantischen Arbeit" des Verfassungsschutzes machen.."

"..Im Hauptsacheverfahren werde sich die Brandenburger AfD "nun umfassend mit dem vom Innenministerium vorgelegten Material auseinandersetzen", erklärte Springer.. Die Brandenburger AfD werde die Inhalte "sorgfältig prüfen und fundiert widerlegen".

Frage: Gibt es schon Genaueres dazu, hat jemand aktuelle Infos dazu?

Politik, Gericht, Demokratie, Klage, AfD, Parteiprogramm, Verfassungsschutz, Demokratieverständnis

Werden eScooter und co als Alternative zum Auto im Vergleich zum Fahrrad zu wenig ernst genommen?

Mir kommt es oft so vor, dass sich die Diskussion um Alternativen zum Auto oft nur um Fahrräder dreht. Andere Verkehrsmittel werden von der Politik stiefmütterlich behandelt. Bekommen im besten Fall wie eScooter von der Politik eine in sich nicht mal schlüssige Regelung vorgesetzt die erst an die Regeln für Fahrräder angepasst wird. Oder werden im schlechtesten Fall bisher komplett ignoriert wie z.b. elektrische Einräder.

Dabei könnten solche Fahrzeuge Menschen dazu bringen freiwillig auf Fahrten mit dem Auto zu verzichten. Insbesondere auch diejenigen die mit dem Fahrrad pendeln wollen z.b. weil es bei ihnen nicht flach ist und sie nicht durchgeschwitzt irgendwo ankommen wollen. Pedelecs sind da leider viel zu teuer oftmals deutlich teurer als private eScooter. Die möchte viele nur ungern stundenlang draußen angekettet lassen.

Dazu kommt, dass eScooter und co klassischen 25km/h Rollern durch den elektrischen Antrieb weit überlegen sind. In der Stadt ist man teilweise sogar schneller als 45km/h Fahrzeuge weil man Radwege benutzen darf. Außerdem kann man eScooter zusammenfalten und zumindest bei der Bahn noch mitnehmen. Auch wenn bei Bussen und Straßenbahnen zunehmend fadenscheiniger Aktionismus um sich greift.

Auto, Fahrrad, Verkehr, Politik, E-Scooter, Einrad, Mobilität, Pendeln, Segway, E-Roller, Eroller, Verkehrswende

Meistgelesene Beiträge zum Thema Politik