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Meinung des Tages: (Wiederkehrende) Fälle von Rassismus bei der Polizei – was muss getan werden, um dem vorzubeugen?

In der ARD-Story „Die Polizei und der Rassismus: Alles nur Einzelfälle?“ wird die Thematik aufgegriffen, die immer wieder die Schlagzeilen dominiert. Wiederholt wurden in der Vergangenheit Polizeibeamte auffällig, die in diversen Chatgruppen verfassungsfeindliche Symbole posten und/oder Migranten diffamieren. Als „Einzelfälle“ werden diese von der Polizeigewerkschaft bezeichnet. 

Insider berichten über Vorfälle

In der besagten ARD-Story begibt sich ein Reporter auf Spurensuche. Während seiner Nachforschungen spricht er mit Insidern, die dem Begriff der „Einzelfälle“ nicht zustimmen. Ganz im Gegenteil: Gesprochen wird unter anderem über „Racial Profiling“ – eine Methode, bei der das Erscheinungsbild einer Person, also beispielsweise Hautfarbe oder Gesichtszüge, als Entscheidungsgrundlage für Maßnahmen durch die Polizei herangezogen werden. In Deutschland verstößt diese Vorgehensweise gegen Art. 3 GG

Ebenfalls wird darüber berichtet, dass einige Polizeibeamte zusehends näher an die AfD heranrücken, gesprochen wird gar über einen „Rechtsruck“ innerhalb der Polizei.

Ein ehemaliger Polizist, der selbst eine Migrationsgeschichte hat, erzählt von einigen Vorfällen in seiner Laufbahn. 

Die Erfahrungen von Abdel – Diskriminierung bei der Polizei

Abdel möchte nicht, dass sein Name vollständig genannt wird. Er ist ein Mann Mitte 20, der seit drei Jahren bei der Polizei in Berlin ist. Seine Wurzeln sind in Marokko – in den 60er Jahren wanderte sein Großvater damals nach Deutschland aus. 

Rassismus musste Abdel schon in seiner Kindheit und Jugend erleben – womit er nicht gerechnet hätte, ist, dass auch seine eigenen Kollegen bei der Polizei ihn diesen spüren lassen würden. So erzählte er, dass er selbst in seiner Hundertschaft wiederholt aufgrund seiner Wurzeln diskriminiert wurde. Etwa Kommentare mit Bezug auf die Kölner Silvesternacht – und ob Abdel nicht dabei gewesen sei, einer der Grabscher sei. 

In der bekannten Silvesternacht auf der Kölner Domplatte begingen vor einigen Jahren nordafrikanische Einwanderer Übergriffe auf Frauen. Ein Verhalten, mit dem Abdel nicht gleichgesetzt werden will. Entsetzt hinterfragt er, wo er da eigentlich bei der Polizei gelandet sei. Eine Rücksprache mit seiner Vorgesetzten, bei der er den Vorfall meldete, führte ins Leere. 

SWR-Recherchen zeigen, dass es sich bei den Erfahrungen von Abdel nicht um eine absolute Ausnahme handelt. Über Diskriminierung unter den Kollegen wird nur nicht besonders viel gesprochen – denn keiner traut sich. 

Der Generalverdacht 

Es gibt keine wirklich zuverlässigen Zahlen über das Rassismusprobleme bei der Polizei. Eine unabhängige Forschung dazu wird derzeit von den meisten Innenministern nicht unterstützt. Eine potentielle derartige Forschung wird auch von Lobbyisten wie Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft, abgelehnt. Er argumentiert, dass „Polizeiforscher“ weder unabhängig noch neutral innerhalb der Polizei etwas untersuchen könnten, da ihnen schlichtweg die Kompetenz dazu fehle

Die Gewerkschaft nimmt offenbar an, dass eine derartige Forschung ähnlich eines Generalverdachts wäre. 

Anders sieht es aber bei den Polizisten selbst aus – besonders jüngere Mitglieder sind genervt von der Blockadehaltung der Gewerkschaftsvertreter. Zu häufig würden sie mit dem Vorwurf konfrontiert werden, alle Polizisten seien auch Rassisten. Das verkompliziert auch ihren Berufsalltag. 

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was sollte bei der Polizei getan werden, um derartige Vorfälle zu vermeiden? 
  • Sollte es solch unabhängige Forschungen geben? 
  • Müssten striktere Konsequenzen folgen, wenn es zu diskriminierenden Aussagen wie bei Abdel kommt? 
  • Habt Ihr das Gefühl, dass es bei der Polizei tatsächlich einen Rechtsruck gibt? 
  • Sollten Streifenpolizisten in bestimmten Brennpunktvierteln ggf. häufiger rotieren, so dass sich mögliche rassistische Menschenbilder nicht verfestigen?
  • Sollten Polizisten im Zuge der Ausbildung verstärkt psychologisch und interkulturell geschult werden, so dass rassistische Tendenzen frühzeitig erkannt und bekämpft werden können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rassismus-polizei-104.html
https://www.ardmediathek.de/video/story/die-polizei-und-der-rassismus-alles-nur-einzelfaelle/das-erste/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIxMDU5OTk
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

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Ablehnung von Eigenverantwortung – Opfermentalität

Jeder kennt wahrscheinlich die Redensart „seines eigenen Glückes Schmied sein“ – deren Aussage ich nicht zustimme. Ich denke, jeder ist Kind der seiner Umstände, welche nicht immer durch eigenes Handeln beeinflusst werden können.

Woran ich mich allerdings auch störe, ist eine komplett gegensätzliche Haltung, welche ich von Menschen aus meinem Bekanntenkreis wahrnehme. Das konsequente Leugnen der eigenen Verantwortung und die „Abwälzung“ aller „Schuld“ auf die Gesellschaft. Ein Beispiel soll hier der Verkauf illegaler Drogen sein – da heißt es dann „der/die muss so handeln, weil er/sie keine andere Möglichkeit hat“ (ohne dass eine Seite die genaueren Umstände kennt) – die soll nur ein Beispiel sein, ich hoffe, es verdeutlicht, was ich meine. Es ist ein prinzipielles Ablehnen von Verantwortung für eigenes Handeln, welches ich kritisiere. Ich würde diese generelle Ablehnung – auch in Bezug auf eigenes Handeln schon als eine Art „Opfermentalität“ bezeichnen: Ich kann nichts dafür, die anderen sind schuld.

Ich habe viele verschiedene Menschen, aus unterschiedlichen Milieus kennengelernt, Menschen, die teils eine sehr schwere Kindheit hatten.

Diese von mir kritisierte „Opferrolle“ scheint mir jedoch nichts mit dem sozialen Status gemein zu haben, sondern scheint sich vielmehr bei Leuten zu finden, die man aktuell vielleicht als „woke“ bezeichnet.

Was ich mich aber dennoch frage: liege ich vielleicht total falsch und bin einfach „zu hart“ in meinem Urteil – vielleicht weil ich selbst unter „privilegierteren“ Umständen aufgewachsen bin? Mein Problem mit diesem „Opferdenken“ ist jedoch die folgende: Lehne ich Eigenverantwortung ab, lehne ich Selbstbestimmtheit ab und somit auch die Möglichkeit dem Leben einen Sinn zu geben; ergo ist das Leben dann sinnlos.

Wie kann man solchen Einstellungen am besten begegnen?

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Keine Empathie mit den Armen?

Ist es schlimm keinerlei Mitgefühl für die armen zu haben, weil doch Armut in 99 Prozent selbstgemacht ist? Viele bevorzugen halt die Bequemlichkeit von weniger Arbeiten. Das kann ich verstehen, aber dann darf man nicht jammern über Armut.

Man kann ja noch ein zweiten und dritten Job annehmen. Und ja, 80 stunden die Woche arbeiten. Das geht schon, ist halt unbequem. Wer reich sein will, muss eben viele Opfer vollbringen. Man kann nicht erwarten von normalen Jobs, und nur 40 Stunden reich zu werden.

Generell hab ich keine Empathie mit Menschen denen es "schlecht" geht, weil es doch oft ihre Schuld ist.

Jeder bekommt was er verdient, davon bin ich 100 Prozent Überzeugt. Diese Welt ist nicht unfair, sie ist 100 Prozent Fair. Die, die Herrschen, herrschen weil sie sehr viele Opfer woanders darbrachten.

Und wer dazu nicht bereit ist, sollte nicht jammern, dass er nicht König ist. Auch fehlt es vielen unterschiedlicher an einer gewissen Rücksichtslosigkeit, und Zielstrebigkeit.

Das ist ok, solange sie nicht darüber jammern.

Warum sollte ich Empathie mit den Armen haben? Ich gebe Obdachlosen auch aus Prinzip nix. Und wenn sie mich für Geld betteln, gebe ich ihnen nur ein bösen blick.

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Wie zur Hölle kommt das "Schwarzbuch des Kommunismus" auf solche Zahlen?

Das "Schwarzbuch des Kommunismus" (wenn euch dieser Begriff nichts sagt, dann habt ihr in eurem alles richtig gemacht👍), behauptet, durch Kommunismus seien 100.000.000 Menschen zwischen 1917 und 1991 umgekommen, und durch die Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 "nur" 25.000.000. Wie genau kommen sie bitte auf diese Zahlen?

Ich habe selbst einmal ein paar Berechnungen angestellt, und bin auf folgende Zahlen gekommen (Hab mich auf Stalin, Mao, und Pol Pot beschränkt, da es die drei bekanntesten und mit den meisten "Kills" sind):

UdSSR (Stalin):
Behauptung: 20.000.000

Hungersnot (1930-33): 5.500.000
Gulags (1924-53): 1.500.000
Erschießungen/Säuberungen (1936-38): 500.000
Total: 7.500.000

China (Mao):
Behauptung: 65.000.000
Hungersnot (1959-61): 15.000.000
Anti-Rechts-Bewegung (1957-59): 500.000
Kulturrevolution (1966-76): 500.000
Total: 16.000.000

Kambodscha (Pol Pot):
Behauptung: 2.000.000
Kambodschanischer Genozid (1975-79): 1.500.000
Total: 1.500.000

Kommunismus Total: 25.000.000
(1/4 von dem was das Buch behauptet)

25.000.000 sind natürlich immer noch eine Menge (ungefähr die Bevölkerung von Bayern und Baden-Württemberg zusammen), aber eben weniger als die Opfer der Nazis, bei welchen ich ebenfalls ein paar einfache Berechnungen angestellt habe:

Zweiter Weltkrieg (in Europa):
Deutschland (einschließlich Österreich): 8.500.000
Polen: 6.000.000
Frankreich: 500.000
Griechenland: 500.000
Ungarn: 500.000
Rumänien: 500.000
Jugoslawien: 1.500.000
Sowjetunion: 27.000.000
Total: 45.000.000

Woher kommt dieses Buch auf die abstrakten und unwahren Zahlen von 100.000.000 für Kommunismus und 25.000.000 für Nationalsozialismus? Würde mich echt interessieren.

Quelle: (Englische) Wikipedia, auf halbe Millionen gerundet

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