Militär – die besten Beiträge

Eure Meinung zu diesen Bericht über "Federalization grade of the European Union"?

Politikbereich Außenpolitik
Föderalisierungsgrad 40 %
Statusbeschreibung Gemeinsamer Außenbeauftragter, aber nationale Interessen dominieren noch Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Abschaffung des Vetos, Mehrheitsentscheidungen, einheitlicher diplomatischer EU-Dienst

Politikbereich Verteidigung & Sicherheit
Föderalisierungsgrad 25% Statusbeschreibung Einige Kooperationen (PESCO, Battlegroups), aber keine EU-Armee Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Aufbau einer EU-Armee, gemeinsames Verteidigungsministerium, gemeinsame Beschaffungen

Politikbereich Währungs- und Geldpolitik
Föderalisierungsgrad 70 % (nur Eurozone)
Statusbeschreibung EZB steuert Geldpolitik in der Eurozone
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Vollständige Integration aller Mitgliedstaaten, EU-Finanzministerium, gemeinsamer Haushalt

Politikbereich Einwanderung & Unionsbürgerschaft
Föderalisierungsgrad 35%
Statusbeschreibung Schengen-Raum, teilweise harmonisierte Asylpolitik
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Einheitliches Einwanderungsgesetz, gemeinsame EU-Staatsbürgerschaft, zentrale Asylbehörde

Politikbereich Zoll- und Handelspolitik
Föderalisierungsgrad 90%
Statusbeschreibung EU hat exklusive Zuständigkeit für HandelErforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Ausbau einer echten EU-Zollbehörde

Politikbereich Post- & TelekommunikationsdiensteFöderalisierungsgrad 50%Statusbeschreibung Liberalisierter Markt, EU-Vorgaben wie Roaming, aber nationale KontrolleErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Postkodifizierung, gemeinsame Telekom-Aufsicht

Politikbereich Maße & GewichteFöderalisierungsgrad 95%Statusbeschreibung
Fast vollständig harmonisiert (z. B. metrisches System, CE-Kennzeichnung)Erforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungNur noch Detailangleichungen

Politikbereich Geistiges EigentumFöderalisierungsgrad 75%
Statusbeschreibung
EUIPO, EU-Patent im AufbauErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungVollständige Einführung des EU-Einheitspatents, zentrale Patentgerichtsbarkeit

Politikbereich StrafrechtFöderalisierungsgrad 30%Statusbeschreibung Europol & Eurojust aktiv, nationales Strafrecht überwiegtErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Strafgesetzbuch, Ausbau der EU-Staatsanwaltschaft (EPPO), direkte Zuständigkeit des EuGH

Politikbereich Luftfahrt & LuftraumkontrolleFöderalisierungsgrad 60%Statusbeschreibung EASA & SESAR existieren, aber nationaler LuftraumErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungUmsetzung des „Single European Sky“, zentrale EU-Flugsicherung

Politikbereich InfrastrukturFöderalisierungsgrad 50%
Statusbeschreibung TEN-V-Netze koordiniert, aber nationale UmsetzungErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Investitionsagentur, zentralisierte Infrastrukturplanung

Politikbereich Steuern (föderale Steuern)Föderalisierungsgrad 15%Statusbeschreibung Keine echten EU-Steuern, nur HarmonisierungenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEinführung von EU-eigenen Steuern (z. B. Digitalsteuer)

Politikbereich Soziales & soziale SicherheitFöderalisierungsgrad 30%
Statusbeschreibung EU setzt Mindeststandards, Sozialsysteme bleiben nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Sozialversicherungsnummer, EU-weite Grundsicherung, koordinierte Versicherungskassen

Politikbereich UmweltschutzFöderalisierungsgrad 65%Statusbeschreibung EU-Klimagesetzgebung (ETS, Green Deal), Umsetzung nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungZentrale Durchsetzungsbehörde, verbindliche EU-Klimagesetze

Politikbereich Bildung (Hochschule & Forschung)Föderalisierungsgrad 45%Statusbeschreibung Erasmus+, Horizon Europe, nationale Systeme dominierenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Hochschulgesetz, Anerkennung aller Abschlüsse, EU-weites Forschungsrahmenprogramm

Nicht wirklich interessant 67%
Interessant 33%
Naja 0%
China, Europa, Umweltschutz, Steuern, Geld, Geschichte, Sicherheit, Wirtschaft, Polizei, Krieg, Bildung, Deutschland, Politik, Verteidigung, Recht, Zoll, Gesetz, Außenpolitik, Demokratie, Europäische Union, Handel, Infrastruktur, Klima, Militär, Schulrecht, Soziales, Strafrecht, Telekommunikation, Ukraine, Währung

5 % fürs Vaterland – aber wofür genau?

Wenn der Verteidigungsetat der Bundeswehr tatsächlich auf Sagenhafte 5 % des Bruttoinlandsprodukts erhöht würde – welche neuen militärischen Fähigkeiten („Specials“) sollte sie sich dann zulegen?

Welche Ausrüstung wäre militärisch sinnvoll – und welche davon politisch überhaupt denkbar?

Sollen wir uns dann endlich einen eigenen Flugzeugträger zulegen, um auch im Pazifik Macht demonstrieren zu könnem? Oder doch lieber ein paar Langstreckenbomberstaffeln, damit wir im Ernstfall nicht nur reagieren, sondern "global Verantwortung übernehmen"? Vielleicht brauchen wir eher massive Drohnenschwärme, gesteuert von KI und ausgestattet mit allem, was modern klingt – oder einfach nur mehr Respekt, Ausrüstung und faire Bezahlung für die Truppe?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wadephul-verteidiungsausgaben-100.html

Drohnenschwärme (autonome Massenangriffe) 40%
Atomwaffen (eigene nukleare Abschreckung) 27%
Lieber in Personal & Ausbildung investieren 20%
Flugzeugträger (globale Projektion von Macht) 13%
Strategische Bombergeschwader (Reichweite + Schlagkraft) 0%
Cyber- und Weltraumfähigkeiten (Krieg der Zukunft) 0%
Bundeswehr, Krieg, Regierung, Recht, Gewalt, Armee, Atomkraft, Atomwaffen, Bundestag, CDU, Die Grünen, FDP, Krieger, Militär, NATO, Partei, Putin, Soldat, SPD, Ukraine, Wahlen, Wehrdienst

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