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Ist Christian Lindner "sittlich unreif"?

Scholz spricht Lindner "sittliche Reife" ab

Eine Bundestagssitzung für die Geschichtsbücher - das ja, aber nicht unbedingt eine Kanzlerrede, die wie eine Sternstunde wirkt. Scholz hält sich an sein Manuskript, erklärt sich, spricht an manchen Stellen beschwörend, hin und wieder gar verletzend kämpferisch - vor allem, als er seinem früheren Finanzminister die "sittliche Reife" fürs Regieren abspricht. Noch einmal rechtfertigt Scholz seine Entscheidung, Christian Lindner zu entlassen und damit die Ampelkoalition vorzeitig zu beenden.

Dann wechselt er inhaltlich in den Wahlkampfmodus und skizziert das, womit seine Partei in den Wahlkampf ziehen will. Der Begriff, der sich durch seine 30 Minuten lange Rede zieht, ist Respekt. Der Respekt vor "ganz normalen Leuten", denen, die um zehn, 20 Euro kämpfen müssen. Er will das in den Vordergrund stellen, was den Kern der SPD ausmachen soll: die sogenannten kleinen Leute, die Rentner, die lange gearbeitet haben, die Arbeiter, die mit dem Mindestlohn auskommen müssen.

Scholz verspricht einen höheren Mindestlohn, von 15 statt 12 Euro, sollten ihm die Menschen wieder das Vertrauen aussprechen, außerdem eine niedrigere Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, nur noch fünf statt sieben Prozent, und eine sichere Rente. Wie das alles angesichts der erforderlichen hohen Ausgaben zum Beispiel für Verteidigung bei anhaltend schlechter Lage der Wirtschaft funktionieren soll, bleibt vage.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/analyse-vertrauensfrage-100.html

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Meinung des Tages: Scholz stellt Vertrauensfrage - wie zuversichtlich blickt Ihr auf die kommende Regierung?

Noch-Kanzler Olaf Scholz stellt am heutigen Montag die Vertrauensfrage im Bundestag und macht damit den Weg für Neuwahlen frei. Dabei ist der Zeitpunkt allerdings besonders für kleinere Parteien mehr als ungünstig...

Ein richtungsweisender Tag

Sofern alles planmäßig verläuft, ist das Ende der Koalition aus SPD, FDP und den Grünen bald endgültig besiegelt. Mit der heutigen Vertrauensfrage möchte Bundeskanzler Olaf Scholz den Weg für vorgezogene Neuwahlen ebnen.

Um Punkt 13 Uhr wird der Noch-Kanzler die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und seine Entscheidung dafür begründen. Sollte ihm, wie erwartet, das Vertrauen nicht ausgesprochen werden, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, das Parlament aufzulösen und den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

Die Vertrauensfrage in der Bundesrepublik Deutschland

Bundeskanzler Scholz ist mitnichten der erste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik, der die Vertrauensfrage an den Bundestag richtet: So machten in der Vergangenheit bereits Willy Brandt (1972), Helmut Schmidt (1982), Helmut Kohl (1982) und zwei Mal Gerhard Schröder (2001 und 2005) vom politischen Instrument der Vertrauensfrage Gebrauch.

Große Herausforderungen für kleine Parteien

Gerade kleine Parteien stehen bei einem vorgezogenen Wahlkampf vor besonderen Herausforderungen; laut Bundeswahlgesetz müssen diese - in Kontrast zu etablierten Parteien - durch Unterschriften ein Interesse an politischer Mitgestaltung belegen.

Hierfür werden i.d.R. Stimmen von 0,1% der Wahlberechtigten des jeweiligen Bundeslandes benötigt, was angesichts geringerer finanzieller und personeller Ressourcen für manche Kleinstpartei momentan unmöglich scheint. So denken machen Parteien bereits im Vorfeld darüber nach, sich geschlagen zu geben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie zuversichtlich blickt Ihr auf die anstehenden Neuwahlen?
  • Welche politischen Maßnahmen / Richtungswechsel erhofft Ihr Euch von der kommenden Regierung am meisten?
  • Denkt Ihr, dass der Zeitpunkt für den Wahlkampf mit Blick auf die Pause während der Feiertage gut gewählt ist?
  • Sollten kleinere Parteien im Sinne der politischen Vielfalt bei vorgezogenen Neuwahlen evtl. besonders berücksichtigt werden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich habe meine Zweifel, weil... 72%
Ich blicke zuversichtlich auf die kommende Regierung, da... 18%
Andere Meinung und zwar... 10%
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Pokemon Karte hat mich verflucht!?

Hi GF-Community,

seit 4 Monaten wird mein Leben von einer unbekannten Krankheit und deren extrem belastenden Symptomen geprägt. Ich war schon bei sehr vielen Ärzten, aber leider ließ sich bislang keine medizinische Lösung finden.

Was mir auffällt, ist, dass ich ein extrem seltsames Gefühl bezüglich der Erkrankung habe. Ich kann es nicht beschreiben, aber es fühlt sich im Vergleich zu typischen Erkrankungen so seltsam an. Ich habe das Gefühl, als würde ich ständig auf der Stelle treten und keinen Schritt vorankommen. Als wäre ich in der Krankheit gefangen. Als wäre ich fast so etwas wie verflucht.

Ich habe nämlich ca. zwei Wochen vor dem Auftreten der Symptome einen ungewöhnlichen Fund gemacht. Und zwar war ich in meiner Heimatstadt gegen 22 Uhr nachts im Wald spazieren. Dort habe ich eine Pokémon-Karte gefunden, die an einer Laterne angelehnt war. Zuerst habe ich sie ignoriert, mich dann aber doch dazu entschieden, sie mitzunehmen und mir genauer anzusehen. Es handelte sich um eine Karte von "Mew" in einer Schutzhülle. Hinter der Hülle war eine zweite Pokémon-Karte von "Mewtwo". Da mir natürlich sofort bewusst wurde, dass es sich um wertvolle Karten handeln könnte, habe ich sie mit nach Hause genommen. Nach meiner Recherche wurde mir aber klar, dass die Karten doch nicht so wertvoll sind, wie ich es mir vorgestellt hatte. Nun ja, jetzt liegen sie bei mir zu Hause rum.

Ich weiß, es ist ziemlich weit hergeholt, und wahrscheinlich ist es ein Akt der Verzweiflung, dass ich so eine Frage stelle, aber kann es wirklich sein, dass die Karten mich verflucht haben und in irgendeinem Zusammenhang mit meiner unbekannten Krankheit stehen?

Ich bitte darum, die Frage ernst zu nehmen. Kann so etwas passieren? Wie bemerkt man, dass man davon betroffen ist? Und wie kann man den Fluch rückgängig machen?

LG!

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