Demokratie – die besten Beiträge

Neulich wurde die AFD als "Gesichert Rechtsextremistisch" vom Verfassungsschutz eingestuft. Ein Teil der Deutschen fordert, dass diese Partei nach der Einstufung verboten wird.

Wie steht ihr dazu?

Bitte bleibt respektvoll!

Was man bisher nur hört sind Reden und Zitate mit Aussagen die die einen teilen und die anderen ablehnen . Demokratie bedeutet: Meinungsvielfalt
Klar darf man einige Aussagen von AfDlern ablehnen, aber man darf diese Partei deshalb nicht willkürlich verbieten und damit seine Macht missbrauchen.

Es gibt übrigens zahlreiche Aussagen von Linken und Grünen die ebenfalls höchst bedenklich sind. "Reiche töten" "AfDler töten" , "Deutschland Kriegstüchtig machen"

"Egal was meine deutschen Wähler denken" eine zu tiefst undemokratische Äußerung von Annalena Bearbock!

Und dennoch sind die Grünen nicht verboten oder werden als Demokratiefeindlich eingestuft.

Die Mehrheit will Friedrich Merz nicht als Kanzler. Trotzdem stellt er sich nun auf.
Ist das nicht Missachtung der Demokratie? Vor den Wahlen was versprechen, nach den Wahlen alles brechen und mit den Finger auf die Opposition zeigen. Das sind unsere Feinde. Armselig.

Das Spiel läuft nach dem Prinzip: Die einen dürfen alles, die anderen nicht.

AfD Zitate sind seltsamerweise immer schlimm . Aber wenn andere Parteien undemokratisches Zeug äußern und auch so handeln ist alles in Ordnung.

Man kann vielleicht in AfD Äußerungen und Zitaten etwas hineininterpretieren. Aber es ist kein Beleg das vor Gericht beweist das die AfD verfassungsfeindlich ist.

Seit über 10 Jahren gibt es die AfD. Seit 10 Jahren wird gegen sie gehetzt. 10 Jahre später haben sie erst einen angeblichen Beleg das die Partei Verfassungsfeindlich ist? Aber nicht mal den Beweis vorzeigen. Man stuft die Partei jetzt als Rechtsextrem ein wo sie in Umfragen stärkste Kraft ist.

Das ist doch alles nur politische Spielchen und Machtkämpfe auf Kindergartenniveau .

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)

2020 hat die CDU beschlossen das Öl Heizung so nicht mehr geben darf und jetzt wo wieder in der Regierung sitzen sagen die das idiologie grüne Heizunggesetz muss weg?

Guten Abend,

betrachtet man den Mindeststandard des gesellschaftlichen Konsens im Kontext zu zivilisierten Verhaltensweisen innerhalb eines welchem Bereiches sollte dieser zu finden sein?

Danke für die Antworten im Voraus.

Hi, der Bericht auf welchem die jetzige Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextreme Partei" beruht, ist laut Nancy Faeser lediglich zum internen Gebrauch gedacht.

Könnt ihr euch erklären warum das der Fall ist ?

AfD Wähler werden ja häufig als Nazis bezeichnet. Werden sie bei einem AfD Verbot zur Partei Der III Weg wechseln?

Habe in einem kleinen Video gehört, dass man die AfD Leute künftig von Berufen wie Polizeidienst oder lehrer ferhaben will..

Geht auch mit dem neuen Beschluss des gesicherten Rechtsextremismus einher.

Wie seht ihr das

Von den zwei genannten Auswahlmöglichkeiten.

Mit einbegriffen in den Auswahlmöglichkeiten ist Extremismus!

Oder haben Sie Angst selber "Asyl beantragen zu müssen"!!

https://youtube.com/shorts/x3OGrLoLD2E?si=gyz7W5CFUMiZV6JU

Hier wird eindeutig gesagt das die Vorgänger an allen schuld haben

Bitte Leute,

mir geht es schlicht um eine ganz nüchterne und sachliche Erklärung und wirklich nicht um Meinungen, Anfeindungen, Hohn und Spott!

Der Verfassungsschutz gibt in den beispielhaften Begründungen für die Einstufung der AfD als rechtsextrem, folgendes Zitat von Hannes Gnauck an:

„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur eine Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben.“

(https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-rechtsextremismus-100.html)

Dieses Zitat wird einfach als Beweis angeführt, aber ohne zu bennen, was genau daran nun eigentlich rechtsextrem ist.

Hier wird doch weder die Würde von Menschen abgesprochen, sich über andere gestellt noch werden Menschen pauschal ausgeschlossen oder gar die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, oder?

Man kann die Meinung haben, dass das Zitat rechtsextrem ist, OK. Aber Meinungen gibt es viele und sind nicht Grundlage des Rechts.

Und Nein, ich mag die AfD absolut nicht, ich will einfach die sachliche Begründung verstehen.

Die AfD ist eine Meinung. Eine Meinung mit der die Regierung nicht klar kommt, also bezeichnet er die Meinung als Verfassungsfeindlich und als Gefahr für die Demokratie. Das Deutsche Volk sieht es aber anders . In den letzten Wahlen war die AfD 2 stärkste Kraft. In letzten Umfragen sogar auf Platz 1. In Ostdeutschland ist sie stärkste Fraktion. Millionen Menschen haben sich also klar positioniert. Eine Partei mit Millionen Wählern kann man doch nicht einfach verbieten und ausschalten weil es anderen nicht passt. Selbst wenn sie verboten ist, die Menschen bleiben bei ihrer Position und werden nicht mehr Wählen gehen wenn die Partei die ihre Meinung vertritt nicht mehr gewählt werden darf. Wahrscheinlich werden dann neue Parteien gegründet welche die Meinung der Millionen Wählern vertritt die die AfD nicht mehr wählen dürfen. Wird die dann wieder verboten? Oder gar nicht zugelassen? Wo kommt man den da hin? Die Menschen verbieten? wegsperren? Ihnen alles nehmen, Job, Konten , ihnen Grundsicherung verweigern?

Das kann man doch nicht machen?! Man kann sich doch nicht mit aller Gewalt gegen die Meinung von Millionen Menschen wenden und sie einfach unterdrücken? Wo ist dann doch der Unterschied von autoritären Systemen? Das Volk entscheidet. Und wenn der Tag kommt wo die große Mehrheit gegen das System und die Regierung sind, kann man doch nicht das ganze Volk verbieten oder wegsperren?

Wo führt das denn alles hin?