Afghanistan – die besten Beiträge

Die Messerattacke in Mannheim in der vergangenen Woche sorgte bundesweit für Entsetzen. Viele Politiker und Bürger fordern inzwischen wieder direkte Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien. Doch wären diese in der Praxis überhaupt problemlos durchführbar?

Der Fall von Mannheim

Am heutigen Freitag wird an die Opfer der Messerattacke vom vergangenen Freitag erinnert. Hier hatte ein 25-jähriger Afghane, der 2014 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen ist, den islamkritischen Aktivisten Michael Stürzenberger sowie weitere Personen mit einem Messer angegriffen und teils schwer verletzt. Im Zuge des Geschehens wurde zudem ein Polizist attackiert und lebensgefährlich verletzt. Der Beamte Rouven L. verstarb vor wenigen Tagen im Krankenhaus. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute auf dem Mannheimer Marktplatz sein, wenn um 11:34 Uhr eine Gedenkminute eingelegt wird.

Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan erneut entfacht..

Politiker fordern Abschiebungen

Kurz nach der Tat kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann an, das Strafrecht im Falle von Angriffen auf Polizisten und Ehrenamtliche verschärfen zu wollen. Wie sich das Ganze jedoch in der Praxis widerspiegeln würde, ließ er offen.

Angesichts der politischen Brisanz des Falls äußerte sich der Bundeskanzler am gestrigen Tag im Bundestag zu einem weiteren möglichen Vorgehen. Olaf Scholz bekräftigte, dass das Sicherheitsinteresse in solchen Fällen schwerer als das Schutzinteresse des Täters wiegen würde. Konkret bedeutet das: Schwerstkriminelle und Straftäter sollten künftig schneller und konsequenter abgeschoben werden. Selbst, wenn diese aus unsicheren Ländern wie Syrien oder Afghanistan stammen.

Weiterhin bekräftigte er, dass man die Verherrlichung terroristischer Straftaten sowie den Aufruf zu Nachahmertaten nicht länger dulden würde. Der Bundeskanzler kündigte an, die Ausweiseregelungen dergestalt zu verschärfen, so "dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt".

Zeitgleich warnte er allerdings davor, alle Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen.

Kritik an und Probleme von möglichen Abschiebungen

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel gab der derzeitigen Ampel sowie deren Vorgängerregierungen die Schuld an der Messerattacke. Weidel forderte als Konsequenz sofortige Grenzschließungen und konsequente Abschiebungen.

Ob und inwieweit Abschiebungen von schwerstkriminellen Afghanen oder Syrern in ihre jeweiligen Herkunftsländer möglich sind, ist jedoch umstritten. Nach der Machtübernahme der radikalen Taliban 2021 hatte die Bundesregierung Rückführungen in das Land ausgesetzt. Zwischen den Vertretern beider Staaten bestehen seitdem keine diplomatischen Beziehungen.

Vor allem die Grünen sehen mögliche Abschiebungen skeptisch. Fraktionschefin Britta Haßelmann plädiert dafür, dass diese Täter erst ihre Strafe in Deutschland verbüßen sollten, bevor diese abgeschoben werden. Mit Blick auf Afghanistan sei laut Pro-Asyl eine Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage mehr als schwierig.

Weiterhin bezweifelte Haßelmann, ob etwaige Abschiebeabkommen mit den radikalen Taliban zielführend seien, da diese quasi einer Anerkennung der Taliban gleichkämen. Grünen-Parteichef Nouripour warnte zudem vor Zahlungen, die am Ende des Tages in Waffen oder terroristische Netzwerke hierzulande fließen könten.

Diskutiert wurden darüber hinaus Abschiebungen in benachbarte Drittländer. Haßelmann fragte sich hier, für welches Land die Aufnahme von Kriminellen und Terroristen attraktiv sein würde. Sie plädierte weiterhin für eine massive Verschärfung des Waffenrechts sowie einer Stärkung der Sicherheitsbehörden. Olaf Scholz sprach sich zur Gewährleistung der Sicherheit z.B. für bundesweite waffen- und messerfreie Zonen aus.

Unsere Fragen an Euch:

• Sind Abschiebeforderungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan oder Syrien Euer Meinung nach in der Praxis umsetzbar?
• Wären mögliche Abkommen zwischen den Taliban sowie der Bundesregierung politisch ratsam?
• Sollten Straftäter ihre Strafe vor einer Abschiebung in Deutschland verbüßen oder möglicherweise direkt abgeschoben werden?
• Was sollte Eurer Meinung nach aus sicherheitspolitischer Sicht passieren, um derartige Szenarien wie in Mannheim künftig besser einzudämmen?
• Wären - auch mit Blick auf die EM - waffen- und messerfreie Zonen und mehr Kontrollen denk- und umsetzbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abschiebungen-afghanistan-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mannheim-gedenken-messerattacke-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afghanistan-abschiebung-straftaeter-gruene-pro-asyl

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-schwerkriminelle-nach-afghanistan-und-syrien-abschieben-a-190c0240-dbe3-44a6-8497-d0c3a6e68357

Hallo,

Sind viele ausländische Küchen in Deutschland zu sehr an deutsche Geschmäcker angepasst?

Falls ja, welche?

Ich bekomme aus meinem Umfeld und von Bekannten immer mal wieder mit, dass die viele ausländische Küchen nicht authentisch genug finden, z.B. zu wenig gewürzt, fehlende Zutaten etc.

Meine Mutter und ihr Partner sind da besonders kritisch, als wir neulich Italienisch und Indisch essen waren. Immerhin konnte die marokkanische Küche beide überzeugen.

Ich gehe generell schon ab und zu mal essen und hab mittlerweile auch nicht mehr so viel Lust auf bestimmte Küchen. Mir hat zur Abwechslung Marokkanisch und Afghanisch sehr gut geschmeckt.

LG!

Die Abstimmung ist anonym seid also ehrlich.

die regierung ist zu inkompetent Internetzensur einzuführen. Meine Cousine mag Musik würde gerne ein paar Yamaha Regallautsprecher und Sennheiser Kopfhörer mitbringen. Ist es ok? Weil Musik ja verboten ist kann ich einfach sagen das ist zum Fernsehen?

Ich habe durch Abschiebungen meine Freundin verloren und wir haben uns seit 4-5 Jahren nicht mehr gesehen

wie findet ihr Abschiebungen bitte mit Begründung

Danke schon mal im Voraus

Falls ihr es nicht mitbekommen habt:

Das Regelwerk soll dafür dienen, die strengen Vorgaben der sogenannten Sittenpolizei durchzusetzen. Demnach müssen Frauen in der Gegenwart von Männern, die nicht mit ihnen verwandt sind, Gesicht und Körper verhüllen. Die Stimme einer Frau sei intim, verboten ist ihnen daher auch das Singen, laute Lesen oder rezitieren in der Öffentlichkeit.

Hmm, mal angenommen ihr müsstet eins wählen, extra gemischt.

https://www.amnesty.de/pressemitteilung/deutschland-abschiebung-afghanistan-verletzung-voelkerrechtliche-verpflichtung

Deutsche Gerichte sind die einzigen die sich an Menschenrechte organisieren orientieren (deshalb gab es 1000 Euro handgeld und deshalb hat so lange gedauert bis abgeschoben hat)

Warum sind deutsche Gerichte nicht halb so streng wenn darum geht hier leben kriminell clan Mitglieder zu verurteilen (viele bekommen kleine Gefängnis strafen

Alle anderen Europa Landes Gerichte sind in auslegen nicht so streng und können schneller abschieben

Bitte schaut euch mal das folgende Video an ab 9:50 min. Wie kann ein afghanischer Flüchtling in Deutschland die Taliban gut finden und in Afghanistan Urlaub machen? Wieso ist er dann überhaupt Flüchtling?? Auf welcher Basis hat er dann einen Schutzstatus erhalten? (9:50 min)

https://m.youtube.com/watch?v=7sSo7pfQA28

Für das Jahr 2023 sind laut dem Auswärtigen Amt bisher 39 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zugesagt.
Im Jahr 2022 waren es deutlich mehr mit insgesamt 330 Millionen Euro.

Derzeit werden nur Projekte für die Sicherung menschlicher Grundbedürfnisse finanziert, weitere Entwicklungsprojekte liegen seit der Machtübernahme der Taliban auf Eis.

Verschiedene Nichtregierungsorganisationen appellieren nun an die Bundesregierung, mehr Geld zu investieren, sodass die humanitäre Arbeit wieder vollumfänglich möglich gemacht wird und auch Entwicklungshilfeprojekte weitergeführt werden können.

Die Koalition ist derzeit bezüglich dieser Thematik tief gespalten. Die SPD spricht sich für die Wiederaufnahme der Entwicklungshilfe aus, wohingegen sowohl die Grünen, als auch die FDP dies ablehnen. Dem schließt sich auch das Auswärtige Amt an. Unter anderem wird dabei auf das Vorgehen der Taliban und deren Dekret verwiesen, das Frauen eine Mitarbeit bei Hilfsorganisationen untersagt.

Hilfsorganisationen berichten jedoch, dass auch nach Absprache mit den jeweiligen Talibanverantwortlichen in vielen Regionen eine Beteiligung von Frauen möglich sei.

Unsere Frage an Euch: Was denkt ihr über die Debatte bezüglich der Finanzhilfen von Deutschland für Afghanistan? Sollten diese wieder erhöht werden, um auch Entwicklungsprojekte wieder vollumfänglich umsetzen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-deutschland-hilfen-100.html

findet ihr es auch nicht seltsam, dass so kurz vor den Wahlen noch so ein Anschlag verübt wird von einem Asylanten? Ich habe das Gefühl, dass die Weidel einen Schadenfrohen Ausdruck im Gesicht hatte.
Ich persönlich finde, dass das alles gespielt war und eine Hetze ist.
Ich meine für mich ergibt das alles kein Sinn und sieht sehr gespielt aus, da es keine Zusammenhänge gibt.

Also der Tatverdächtige ist Afghane der einen Aufenthaltstitel hat - wieso soll er dann hier zu Randale sorgen um eventuell nicht abgeschoben zu werden?

Abgesehen davon, wieso in eine Ver-di Demonstration, was in keiner Hinsicht politisches an sich hat..?

In den Nachrichten ganz wirre Aussagen; wie z.B.: ganz am Anfang sei es ein geduldeter Afghaner im Nachhinein ist er doch legal hier mit einem gültigen Aufenthaltstitel.
Erst hieß es er sei polizeilich bekannt, dann allerdings „er hat keine Vorstrafen“.

Das ganze Bild ist natürlich typisch. Der Afghane schreit „Allahu Akbar“ und gibt zu, dass es geplant sei und er das bewusst gemacht hat.

Laut den Nachrichten hätte er keine psychische Auffälligkeiten.

Also für mich nochmal zur Verständnis;

Er hat einen Aufenthaltstitel (das was jeder Asylbewerber erzielen möchte), keine Vorbestrafung und keine Psychiatrischen Diagnosen. Und trotzdem fährt er bewusst in eine Demonstration, was für ihn auch keine Gefahr darstellt und nichts politisches am Hals hat..??
und er als Asylbewerber folgt also die neuesten Ver-di Nachrichten?? Und plant auf die einen Anschlag zu machen???

Ach und bitte bleibt Höflich! Das ist meine Meinung und ich öffne hier eine Diskussion in einem angemessenen und Niveauvollen Art.

Wie sieht ihr die Situation?

PS: ganz viel Kraft und baldige Genesung geht an alle beteiligten raus, die das miterlebt haben ❤️

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland einen Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Diese Abschiebung betraf nicht nur bereits verurteilte Straftäter, sondern auch (islamistische) Gefährder. Somit wird das lang angekündigte Vorhaben von Scholz, Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien zu ermöglichen, nun endlich in die Tat umgesetzt.

Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, hat damit ein großes Problem:

Die beschlossen asylpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung sind Schaupolitik in Wahlkampfzeiten, die klar gegen völkerrechtliche Verpflichtungen verstoßen. Menschenrechte haben wir alle - und niemand darf in ein Land abgeschoben werden, wo Folter droht. Es ist alarmierend, dass sich die Bundesregierung über diese Verpflichtungen hinwegsetzt und Menschen nach Afghanistan abgeschoben hat. Niemand ist in Afghanistan sicher. Außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Folter sind an der Tagesordnung. Schiebt die Bundesregierung trotzdem nach Afghanistan ab, riskiert sie, sich zur Komplizin der Taliban zu machen. Die Bundesregierung muss ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen ernst nehmen und darf sich nicht durch menschenrechtsfeindliche Positionen im Wahlkampf treiben lassen.

https://www.amnesty.de/pressemitteilung/deutschland-abschiebung-afghanistan-verletzung-voelkerrechtliche-verpflichtung

Habt ihr auch so viel Mitgefühl für Schwerskrimininelle und Gefährder, die das Asylrecht missbrauchen, wie Frau Druchrow? Also ich ehrlich gesagt nicht.

Was soll das (man begründen das sie bekommen das für Starthilfe

Warum machen wir es nicht wie andere eu Länder einfach abschieben kriminelle Leute

Seid ihr auch der Meinung, dass die letzten Abschiebungen nichts als ein Witz sind?

In einem Flugzeug der Qatarairways sind 28 Afghanen abgeschoben worden, zum ersten Mal seit 3 Jahren 2 Tage vor den Wahlen. Afghanische Straftäter um genau zu sein.

Jeder von ihnen hat 1000 Euro in die Hand gedrückt bekommen. Wir reden hier von Männern, die kleine Kinder vergewaltigt haben, die Morde begangen haben.

Damit liegt allein das Handgeld allein bei 28.000 Euro.

Das ist noch nicht alles. 28 Passagiere nur? Warum so wenige? Das Flugzeug hat 254 Sitzplätze.

Normalerweise kostet ein Flug pro Passagier von Deutschland nach Afghanistan mindestens 1000 schätze ich mal, weil es zur Zeit keine Flüge dort hin gibt, die Preise müssten also hoch sein. Das wären dann weitere 28.000 Euro, aber wenn der Platz so ineffizient genutz wird, bei einem Flugzeug mit 254 Sitzplätzen dürften die Kosten dafür noch höher sein.

Grob gerechnet können wir mit 60.000 Euro rechnen. Wahrscheinlich deutlich mehr, aber rechnen wir einfach mit 60.000 Euro weiter.

Die Taliban nehmen die bestimmt nicht kostenlos auf, die haben sich bestimmt die Aufnahme der Goldstücke etwas kosten lassen. Wie viel sie dafür genommen haben, kann ich nicht mal schätzen. Man hätte ja andere Staaten wie Ruanda oder so Geld geben können, damit sie Menschen aus Syrien, Afghanistan aufnehmen, statt es Terroristen zu geben, die gerade beschlossen haben, Frauen noch brutaler zu unterdrücken, aber gut, machen wir weiter.

Die Personalkosten kann ich auch nicht einschätzen.

Diese Abschiebung von 28 Straftätern, die mit Geld belohnt wurden, wird weit über 60.000 Euro gekostet haben. Über 100.000 Euro vielleicht? Wer weiß, schwer einzuschätzen.

Und das alles nur 28 Männer? Wie will man die über 100 Tausende abschieben, wenn die Abschiebung von 28 einen sechs-stelligen Betrah gekostet haben könnte? Das ist doch ein Witz. Wieso belohnt man Straftäter mit Handgeld?

Bei der Evakuierung Kabuls haben die Amerikaner über 600 Menschen in eine Maschine reinstecken können. 2 Tage vor der Landtagswahl kommen die ersten Abschiebungen seit 3 Jahren. Wen wollen sie hier für dumm verkaufen? Wir brauchen richtige, systematische Abschiebunge im großen Stil. Man könnte fast auf die Idee kommen, dass die das extra so machen, damit Abschiebungen unbeliebt werden. Diese Rechnung würde aber nicht aufgehen, die Menschen werden noch einwanderungskritischer wählen, bis es endlich klappt. Andererseits kann man sich bei dieser Regierung Inkometenz auch so vorstellen, da muss man nicht mal einen Plan haben, es extra so zu machen.

Vor 30 Jahren sind in einem Jahr über 50.000 Menschen abgeschoben worden, selbst noch vor 20 Jahren unter Rot-Grün gab es fast 40.000 Abschiebungen in einem Jahr. 2023 wurden 16.000 abgeschoben und das obwohl es vor 30 Jahren viel weniger Zugewanderte gab als heute, das heißt, pro Kopf wäre die Anzahl an Abschiebungen höher gewesen, wenn die Zahl der Abschiebungen genau gleich gewesen wäre, was sie nicht ist. Die Zahl der Abschiebungen ist heute deutlich niedriger.

In diesem Moment gibt eine Seite, die von der Bundesregierung finanziert wird, Tipps in verschiedenen Sprachen, wie man Abschiebungen verhindern kann.

Diese Regierung finanziert eine Seite, die sogar empfielt, eine Behörde der Bundesregierung zu verklagen. Abschiebungen werden oft nur alibimäßig durchgeführt. Nach Solingen gab es zwei Tage vor der Landtagswahl einen Abschiebeflug nach Afghanistan, zum ersten Mal seit 2 Jahren mit 1000€ Handgeld.

Das Versprechen des Kanzlers von Abschiebungen im großen Stil war nichts als ein leeres Versprechen. Die Grünen wollen so viele Abschiebungen wie nur möglich sabotieren.

Frauen durfen nicht mehr reden, wenn ein fremder Mann ihre Stimme hören könnte! Sie müssen ihren gesamten Körper und Gesicht bedecken und eine Frauenstimme in der Öffentlichkeit zu hören ist auch verboten

Die Frauen mögen das sicher nicht. Aber finden das denn die Männer gut?

Niemand der auch nur ein bisschen Empathie besitzt kann das doch gut finden!

Es wurden 28 straffällige Afghanistans abgeschoben aber 1000 Euro handgeld

Weiß die Bundesregierung nicht das mit 1000 Euro man oft kleinen terroristischen Anschlag durchführen kann jetzt sind 28 k

das Auswärtige Amt warnt stets vor Reisen nach Afghanistan, seit Machtübernahme durch die Taliban am 15. August 2021 ist die Deutsche Botschaft in Kabul geschlossen. Eine konsularische Unterstützung vor Ort ist nicht mehr möglich. würdet ihr nach Afghanistan reisen ? Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.