AfD – die besten Beiträge

Kann mir das jemand erklären?

Die AfD hat die Thüringer Landtagswahl vom 01.09.2024 mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Sollte ihr dennoch die Regierungsbeteiligung verwehrt bleiben? Wenn nein, mit welchem Koalitionspartner würdet ihr sie am liebsten in der Regierung sehen?

:-)

2021 hat man den Rahmen von 2 auf 3 Kandidaten vergrößert, sodass auch eine Grüne mit dabei sein durfte.

2025 wäre bei einem Kanzlertriett kein Grüner mehr mit dabei, dafür aber die AfD! Also macht man aus dem Kanzlertriett wieder ein Duell ... Spaß! Man macht aus dem Kanzlertriett kurzerhand ein Quartett, sodass der grüne Kandidat doch nach dabei sein darf! Und das mit gerade mal 10%, und keinen Aussichten auf eine Kanzlerschaft! Komisch, oder?

2017 hatte die AfD höhere Umfragewerte als es die Grünen heute haben, und trotzdem gab es kein Triett mit der AfD.

Ein solches Verfahren könnte beispielsweise durch einen Beschluss des Bundestages in Gang gesetzt werden. Das BVerfG würde dann in einem wahrscheinlich mehrere Jahre dauerndem Verfahren prüfen, ob die Vorraussetzungen für ein solches Verbot gegeben sind.

Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann.

Ausweislich aktueller Umfragen befürworten etwa 40 Prozent der Deutschen ein solches Verbotsverfahren.

https://civey.com/umfragen/31853/wie-wurden-sie-die-einleitung-eines-parteiverbotsverfahrens-gegen-die-afd-bewerten

Mein Freund ist kein Rechtsradikaler, aber trotzdem ist er AfD-Fan. Er hat auf Instagram folgenden Kommentar geschrieben:

„Wenn die AfD an die Macht kommt, wird der Wohlstand steigen und durch Grenzkontrollen mehr Sicherheit geben – ich danke allen, die ihre Stimmen der AfD geben.“

Ein Fremder hat daraufhin den folgenden Kommentar geschrieben:

„Du bist ein Ar+++kriecher und ungebildet, dich kann man nicht brauchen in Deutschland.“

Das ist eindeutig eine Ehrenbeleidigung und wurde leider auch geliket.

Wie wir wissen, ist das ganze System gegen die AfD. Kann er trotz der AfD-Wahlempfehlung und der positiven Äußerung zur AfD diese Ehrenbeleidigung gerichtlich geltend machen?

Oder würde er sofort verlieren, weil er ja AfD-Wähler ist?

Was wird der Staatsanwalt und Richter sich denken?

Soll er eine Anzeige machen bei der Polizei oder würde er selbst eine Strafe bekommen weil er AfD pro ist?

Wenn es Neuwahlen in Deutschland gäbe, weil Olaf Scholz zum Beispiel zurückgetreten wäre, welche Partei würdet ihr wählen?

Was denkt ihr welche Partei von den meisten Rauchern gewählt wird

Die SPD hat ja erreicht, dass Schüler, Studenten und Azubis bis 25 Jahren einen Freibetrag von 538€ kriegen, damit das arbeiten sich für die lohnt, da das Jobcenter alles wegnehmen würde wenn es nach den alten Regeln geht. Dadurch erhält die Gesellschaft mehr Arbeiter und Azubis.

Da die CDU bei Wahlumfragen ganz vorne liegt und es schlecht für die SPD aussieht, wollte ich wissen, ob diese eben genannte Regel abgeschafft werden könnte im nächsten Jahr seitens CDU? Hab nämlich wenig Plan von Politik. Denn eigentlich finde ich sie ganz gut, da auch ich als Schüler endlich arbeiten kann.

Kann man als Ausländer AFD wählen, wenn man deutsche Staatsbürgerschaft hat?

Und inwieweit sind Ausländer(die sich für die Partei interessieren) in dieser Partei willkommen?

Wann wird man auf gutefrage tatsächlich und schlussendlich gecancelt? Wie groß muss da so das Ausmaß der Schande sein, die man anrichtet? Reicht so ein bisschen leichtes antroollen oder muss man richtig dicke kagge machen damit da interveniert wird? Oder… kann man mich gar nicht canceln?????

Warum wird der Begriff „Migrationshintergrund“ nicht im Melderegister erfasst?
also in Deutschland nicht.
vielleicht in Österreich oder so

Ich lebe in Schleswig Holstein, dürfte ich dann zum Beispiel auch in Hamburg wählen gehen?