welche Gesetze der Ampel würden bei einem Regierungswechsel (z.B. CDU, AfD) sofort wieder geändert oder abgeschafft?
was würde wirklich geändert?
Das Ergebnis basiert auf 22 Abstimmungen
3 Antworten
Die Frage ist so überhaupt nicht zu beantworten, weil es sehr darauf ankommt, welche Koalition sich dann zusammenfindet. Es ist völlig unrealistisch, dass es in Zukunft eine Regierung auf Bundesebene gibt, an der nicht auch mindestens eine der drei Ampelparteien beteiligt ist. Und wenn eine neue Koalition gebildet wird, wird man sehen auf was die daran beteiligten Parteien sich dann einigen können.
Ich tippe sogar darauf, dass die Ampel nochmal weitermacht, denn eigentlich macht die Regierung (trotz Dauerstreit) auch sehr viel richtig. Richtig viel rückgängig gemacht würde vermutlich nur in einer Alleinregierung der CDU/CSU, aber dafür müsste die über 50% bekommen. Das ist zur Zeit deutlich unwahrscheinlicher als eine Neuauflage der Ampel.
Keines.
Die Union machte Nägel mit Köpfen daraus. Und nach der Verurteilung von Höcke, müssen wir uns hoffentlich keine Sorgen um die AfD mehr machen.
Die können nicht ohne Ampelpartei regieren und die werden alles blocken.