Was ist „die Grenze“ der Meinungsfreiheit?
6 Antworten
Die Grenze ist, wenn man nicht seine Meinung sachlich äussert, sondern ausfallend oder gar beleidigend wird.
Ausserdem gilt es zu beachten, wann die eigene Meinung angebracht ist und wann man auch einfach mal die Klappe halten sollte.
Nein. Ein Beispiel:
Person A: Was für ein schönes Wetter heute.
Person B: Ja, gestern war es noch sehr trüb.
Person C: Ich finde rechte Parteien gar nicht schlecht.
Ja, das kann eine Meinung sein und die darf man haben. Es ist aber nicht einschränkend, wenn man einfach seinen Kopf einschaltet und nicht alles was da durch geht, in dem Moment rausposaunt.
Kontext, Zeitpunkt und Ort sind für jegliche Art von Meinungsäusserung wichtig weil es dabei um Respekt und Achtung vor dem Umfeld geht.
Ok verstehe ich dann sollte ich mehr lernen die Klappe zu halten
Wie so viele andere heutzutage. Ihr schafft das und irgendwann... irgendwann, kann man wieder sachlich und respektvoll miteinander diskutieren.
Sachlich muss eine Meinung nicht sein. Ich kann völlig straffrei sagen "Ich bin der Meinung dass Wasser süsser ist als Cola". Sachlich ist das nicht. Es ist faktisch falsch. Aber doch von der Meinungsfreiheit geschützt. Also eine Meinung darf durchaus faktisch falsch, sinnlos und total subjektiv sein.
Das ist vollkommen richtig. Ich habe das Wort "sachlich" gewählt, aufgrund meiner Vorstellung der Konversation und hätte wohl eher "nüchtern" nehmen sollen.
Okay, ich verstehe was du meinst. Du hast natürlich recht. Meinungsfreiheit ist leider das wohl am meisten missverstandene Grundrecht... ich hoffe mal dein Beitrag trägt dazu bei dass der eine oder andere das ein wenig besser versteht;)
wenn die Meinung eine andere Meinung, oder Menschen willkürlich in ihrer Meinung und Existenz einschränkt, bzw. ausschließt
Andere Grundrechte, insbesondere Art. 1 GG. Du darfst also beispielsweise niemanden verleumden.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
Also darf ich jeden anzeigen der meine ehre angreift
Jo. Ob das auch als das anerkannt wird, obliegt jedoch dem Gericht.
Die Grenze der Meinungsfreiheit liegt dort, wo es andere Rechte einschränkt bzw. gegen geltendes Recht verstößt.
emesvau
sehe ich nicht so...wenn jemand seine Meinung außerhalb des rechtlichen Rahmens sagen will, dann soll er das auch tun können...dieser Mensch muss dann eben mit den Konsequenzen leben...Stichwort Holocaustleugnung
Diese Grenze wollen Faeser und Co. verschieben und Äußerungen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen.
Vorfall dokumentieren
Diese Meldestellen sammeln und dokumentieren diskriminierende Vorfälle im Alltag und sorgen so für Sichtbarkeit – unabhängig von staatlichen Stellen werden so auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sichtbar. Neben offline-Vorfällen wie rechtsextremen Stickern an Bahnhöfen oder verbalen Übergriffen im Einkaufszentrum kannst du auch Online-Äußerungen melden. In Berlin geht das bei:
- Rechtsextreme und diskriminierende Vorfällen mit Berlin-Bezug: Register Berlin, Reach Out Berlin
- Antifeminismus: Meldestelle Antifeminismus
- Antisemitismus: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin
- Rassismus: Each One Teach One, Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin
- Antimuslimischer Rassismus: Redar – Recherche- und Dokumentationsprojekt Antimuslimischer Rassismus
- Rassismus gegen Rom*nja und Sinti*zze: Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA), DOSTA – Dokumentationsstelle Antiziganismus
- Antikurdischer Rassismus: Informationsstelle Antikurdischer Rassismus
- Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität: LesMigraS, L-Support, MANEO, StandUp, Meldestelle Antifeminismus
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/modsupport/meldestellen/
Und diese "Meldestellen" werden mit Millionen der Regierung unterstützt.
Der willfährige Verfassungsschutz mischt auch mit:
"Haldenwang schreibt in seinem Gastbeitrag: „Auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität können Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein.“
Aber wenn man die klappe halten soll ist es doch keine Meinungsfreiheit dass ist doch der Gedanke in den Moment dies sehe ich eigentlich als Meinungsfreiheit