Könnte in Deutschland eine Mehrheitspartei je alleine regieren - oder ist Koalitionsbildung im jedem Fall Pflicht?
Hi liebe Community,
die Frage stelle ich aus Angst vor einer AfD - Regierung.
Und glaubt Ihr, dass die CDU je mit der AfD koalieren würde?
Danke für Antworten : )
10 Antworten
In den Ländern gab es Alleinregierungen von CDU und SPD schon öfter - und sogar über viele Jahrzehnte in Bayern für die CSU. Allerdings werden solche Konstellationen immer unwahrscheinlicher, je mehr Parteien in den Parlamenten sind. Auch wenn die AfD bei einer Bundestagswahl 20% bekommen sollte, im Osten vielleicht 30%, ist sie von 50+x% noch sehr, sehr weit weg.
Wenn eine Partei die Mehrheit der Sitze im Parlament hat braucht sie natürlich keinen Koalitionspartner.
Mehr als 50% der Wählerstimmen sind dazu gar nicht erforderlich, wenn es (z.B.) eine 5%-Hürde gibt.
Könnte in Deutschland eine Mehrheitspartei je alleine regieren
Ja, es gibt und gab auch in anderen Ländern Minderheitsregierungen.
Das ist allerdings ein mühseliges Geschäft, weil man sich immer die Mehrheiten zusammensuchen muss.
Bis ca. 1970 war das normal da es nur 2 größere Parteien gab!
Du brauchst keine Angst vor einer Regierung der AfD zu haben, das ist vollkommen unsinnig. Die AfD ist Grundgesetzpartei, demokratisch, rechtskonservativ und patriotisch. Wenn die AfD regieren sollte, hättest du schon bald danach die Möglichkeit zu wichtigen politischen Fragen ein Volksbegehren zu initiieren, schließlich will die AfD Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild.
Und ja. Selbstverständlich könnte die AfD eine Regierung stellen, jedoch sicher noch nicht 2025. Zunächst wird die CDU mit den Grünen koalieren und danach möglicherweise erkennen, dass mit denen keine gute Politik zu machen ist. Nun, wo alte AfD-Forderungen nun auch von anderen Parteien diskutiert werden, wofür die AfD zuvor noch den Stempel "böse" erhalten hatte, wird auch die AfD allmählich normalisiert werden. Denn der Wind hat sich gedreht im Lande und das Alte und Morsche muss vergehen. Es lebe das Neue. Europa wählt längst schon rechts und weder in Italien, noch in den Niederlanden ist der Faschismus ausgebrochen.
Die AfD wird also regieren, bleibt nur zu hoffen, dass die Altparteien dieses Land bis dahin nicht vollkommen kaputtregiert haben.
Das ist so nicht ganz richtig. Der RN erhielt tatsächlich den höchsten Stimmenanteil mit 37,1% aber nicht die meisten Sitze. Da ich das Wahlsystem in Frankreich nicht kenne, kann ich zur Sitzverteilung nicht viel sagen. Die Torys in UK haben tatsächlich verloren, sie hatten allerdings auch eine grottenschlechte Politik gemacht, insofern ist deren Verlust nachvollziehbar. Allerdings sind sie ja ein sehr alter Teil der britischen Parteienlandschaft.
Insgesamt ist Europa dennoch weit rechter als vor einiger Zeit noch, wie ja die Europawahl gezeigt hat. Die linke Hoheit ist kaum noch vorhanden. In Dänemark machen die Sozialdemokraten eine derart harte Migrationspolitik, deutlich strenger als die AfD fordert, was sehr gut für die Dänen ist. Gleiches in einigen anderen Ländern.
England und Frankreich haben gerade dieser Tage links gewählt.