Kann die afd in Brandenburg und Sachsen einen grenzzaun bauen?
Wenn sie an die macht kommt.Im September sind in Sachsen und Brandenburg Landtagswahlen. Die afd führt im Umfrage. Die afd hat versprochen das weniger flüchtlinge nach Brandenburg und hat kommen dafür sehr viele abgeschoben werden. Dürfen Sie eine Grenzezaun bauen damit weniger flüchtlinge kommen?
6 Antworten
Warte doch erst einmal die tatsächlichen Wahlergebnisse ab. Du bist da nicht mehr ganz aktuell.
In Sachsen führen die Braunen eben nicht mehr. Die haben in den letzten Wochen bis zu 4 % verloren. In Sachsen liegt die CDU inzwischen wieder vor den Nazis.
https://dawum.de/Sachsen-Anhalt/INSA/2024-04-18/
Auch in Thüringen haben die Nazis schon ordentlich Federn gelassen und 5 - 6 % verloren.
Gehe mal davon aus, dass sich der Hitler-Imitator Höcke am Wahlabend die Augen reibt und feststellt, dass alles nur ein schöner Traum wahr.
Nein, keiner kann sich mehr einmauern.
Die Nazis versprechen viel, wenn der Tag lang ist. Nimm als Beispiel den AfD-Landrat, der vor ein paar Monaten gewählt wurde. Der hat bis heute noch keine Bezahlkarte für Asylanten hinbekommen, während der neue CDU-Landrat in Thüringen das innerhalb weniger Wochen gemacht hat.
Auch musste er von diversen Wahlversprechen abrücken, weil er gemerkt hat, dass die Wahlversprechen auch bezahlt werden müssen. Dumm halt, wenn dafür kein Geld vorhanden ist. Da kam dann auch mal ein AfD-ler in der Realität an.
Wenn es gut läuft, wird hoffentlich bald das Hitler-Imitat, Björn Höcke, Mauern um sich herum sehen - nämlich Gefängnismauern. Dann kann er eine Stunde lang beim Hofgang an der Mauer entlang gehen und sehen wie sich das anfühlt. Hoffentlich stecken sie ihn dann in eine Viermann-Zelle mit zwei Afrikanern und einem Syrer. Denen soll er dann mal sein Hitler-Gedankengut erklären und gucken, welchen Zuspruch er dann von den Zellenkameraden erfährt.
Sie hat etwas versprochen, was sie nicht halten kann. Flüchtlinge werden nach § 24 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes auf die Bundesländer verteilt. Dem kann sich eine AfD regierung nicht entziehen.
Auch das Abschieben ist ein leeres Vesprechen. Die Abschiebungen scheitern regelmäßig an den Ländern, die die Personen zurücknehem wollen. Diese kann eine Landesregierung nicht zu etwas zwingen.
Nein dürfen sie nicht. Flüchtlinge werden nach einem festen Schlüssel Deutschland weit verteilt. Daran kann auch die Blau/braune Bande nix ändern.
Aber lass die Wahlen erstmal kommen. Meistens ist dieser Verein dann doch untergegangen.
Nein geht zum Glück nicht. Dazu gibt es übergeordnete deutschlandweite Regelungen.
Aber sollte die AfD wirklich regieren, dann bau ich einen Grenzzaun um mich herum ...
Liebe Grüße
Nein.