Ist die AfD nicht demokratisch?
Und warum?
Wie viel Prozent der Mitglieder sind rechtsextrem? Und wie viele sind einfach nur rechts? Wie viel Einfluss haben die Rechtsextremen im Vergleich zu denen, die einfach nur rechts sind?
(klar, „einfach“ ist natürlich nichts in der Politik)
6 Antworten
Wenn man sich anschaut was sich zum Beispiel unter der Überschrift "Free Palästina"
versammelt ist das linker Terrorismus vereint mit Islamismus und Queer feministischen Radikalen! Je extremer dieser Rand wird desto mehr Rechtsradikale werden sich auch in der AfD finden aber die Mehrheit sind Demokraten!
20-30 % der Wähler als rechtsradikal zu bezeichnen während man linksradikalen und islamistischen Terror, Antisemitismus und Hetze relativiert ist schon schizophren!
Allein die Allianz zwischen Islamisten und der Queer Ideologie ist schon Geisteskrank!
Das ganze noch als eine Ideologie von Toleranz , Gleichheit und Gerechtigkeit zu verkaufen, dass ist mindestens eine genau so große Lüge und Gefahr als potenzieller Rechtsextremismus.
Die Afd ist demokratisch.
Und ja das sind garantiert auch rechtsextreme drin, nur zur welchem Anteil ist es schwehr zu beantworten.
Die aus dem weit Linkem Lager sind unglaubwürdig da die meist schohn normal rechte einstelkung als rechtsextrem betiteln und der weisungsgebundene Verfasungsschutz steht für mich im Verdacht stark parteiisch zu sein da seine Einschätzung zur Afd zufällig dan raushaut wenn sie erstarkt oder ein Skandal sich bei der Afd lohnt (wie dem angeblichen Chinesischen Spion den man schohn beobachtete als er in der SPD war aber in erst dan verhaftete nach sem er zur Afd wechselte)
Im großen und ganzen hat da jeder seine eigene Einschätzung zur Partei.
Also erstens einmal haben die Begriffe "rechtsextrem" oder "linksextrem" mit dem Begriff "demokratisch" überhaupt gar nichts zu tun. Parteien der Mitte können sehr undemokratisch auftreten, und Polparteien können genausogut Vorbilder der Demokratie sein. Die AfD vertritt rechte Positionen, ist aber sicher nicht rechtsextrem.
Die AfD vertritt die vielleicht demokratischsten Positionen aller Parteien Deutschlands. Das erkennt man daran, dass sie gar direktdemokratische Elemente wie Volksabstimmungen und Referenden in Deutschland einführen möchte, so dass die Bevölkerung ein Projekt der Regierung kippen, oder umgekehrt die Regierung zur Behandlung eines bestimmten Themas/ Gesetzesentwurfes etc. bewegen kann.
De jure und nach wörtlicher Auslegung des Demokratiebegriffs ist die AfD demokratisch. Sie spricht zwar vielen Deutschen ihr Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft ab und würde sie entsprechend ausbürgern. Allerdings muss man der Fairness wegen festhalten, dass das Staatsbürgerschaftsecht bzw. die Voraussetzungen zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft auch von anderen Parteien mehrfach geändert wurden. Wenn man also, einmal an der Macht, mit demokratischen Mehrheiten die Mitgliederzahl der Demokratie herabsetzt, ist das rechtens und eben per Mehrheitsbeschluss demokratisch.
Die große Frage ist allerdings, ob die AfD jemals eine Mehrheit erhalten wird. Denn das was sie zum Mehrheitswillen erklärt ist nicht der Wille der Mehrheit der bestehenden Staatsbürgerzahl.
Doch ... die AfD ist eine demokratische Partei! Dies kann man daran erkennen, dass sie bei bisher allen Wahlen von den jeweiligen Wahlleitern zugelassen wurde. Denn diese lassen ausschliesslich demokratische Parteien zu.