Warum ist Putin weiterhin im Amt?
Obwohl seine Amtszeit laut russischer Verfassung spätestens 2024 abgelaufen ist.
Eigentlich schon 2008. Er hat ja nur durch einen Trick "Ämtertausch" mit Medwedew gemacht. Eigentlich hätte er danach gar nicht mehr antreten dürfen.
Er hat es trotzdem getan, und zusätzlich noch die Verfassung umschreiben lassen sodass die Amtszeit 6 Jahre dauert.
Selbst nach all diesen billigen Tricks hätte aber spätestens 2024 Schluss sein müssen.
- Mit welchem Recht ist Putin also noch im Amt?
- Wann gab es zuletzt freie, faire und vor allem gültige Wahlen in Russland? Gab es die jemals?
21 Stimmen
8 Antworten
Putin hat auch durch Verfassungsänderungen Russland zu einer Art Führerdiktatur gemacht, er hat Befehlsgewalt auf allen politischen, rechtlichen und militärischen Gebieten ohne wirkliche Kontrollinstanzen.
Scheinbar bewundert er den russischen Diktator ja aufgrund seiner unkontrollierten Machtfülle.
Man fragt sich ja oft, wie ein Volk sowas mitmachen kann. Nicht nur in Russland, auch und vor allem in Nordkorea. Leider lernen auch Diktaturen von gescheiterten Regimen dazu, wie man ein Volk am besten unterdrückt. Welche Freiheiten man vielleicht doch gewähren soll und wo man massiv Gegenwehr im Keim ersticken muss...
Diktatoren halten nur ungern an geltendes Recht. Das gilt nur für die Menschen die sie unterdrücken.
Diktatoren machen das geltende Recht. Alles, was den Machterhalt gefährdet, wird gesetzlich verboten.
Er kann das so machen , weil Russen Demokratie nicht begreifen. Nach Generationen in der Unterdrückung durch Zaren und die KPdSU kennen sie nichts anderes mehr als bevormundet zu werden ohne aufzumucken.
Warum sonst glaubst du, Russen betiteln die Maidanprozesse als „Putsch“?
Das stimmt alles was du schreibst und würde auch greifen wenn Russland eine Demokratie wäre oder zumindest ein Rechtsstaat.
Aber dies ist nicht mehr der Fall weil er dafür gesorgt hat das Russland mittlerweile eine Lupenreine Diktatur ist und er sich nur noch zum Schein an die Verfassung hält.
Das ist dann leider so in Diktaturen das ein Stück Papier nicht mehr viel zählt.
Wie Trump das macht.