Wahlen – die besten Beiträge

...würde es uns besser gehen in Deutschland wenn Armin Laschet die Wahl gegen Olaf Scholz 2021 gewonnen hätte und dann ggf. eine GroKo oder Schwarz-Gelbe Regierung geformt hätte?

https://youtu.be/Oev-vCXvXGY?si=srRz1nfpP7c3uWMs

Armschin Laschet wird Kaaanzler🗣

Meinungen zu diesem fiktiven Szenario?

Mittlerweile haben schon 113 mutige Demokraten aus dem Bundestag eine Forderung zum Verbot der rechtsextremen AfD unterschrieben und eingereicht.

Erstmal muss man jedem der unterschrieben hat hier den höchsten Respekt zollen. In Zeiten in denen die Gewalt von rechter Gewalt und Verfolgung so hoch wie nie ist, täglich mit Abgeordneten der rechtsextremen AfD im Bundestag gesessen wird einen solchen Antrag zu unterschreiben erfordert Mut. Der Polizeischutz dieser Abgeordneten sollte massiv erhöht werden, damit auch andere welche Angst haben den Antrag unterschreiben.

Die AfD muss ein für alle mal aus der Gesellschaft verschwinden, noch nie gab es seid dem zweiten Weltkrieg so viel Hass, Hetze und Gewalt gegen Migranten. Immer öfter hört man Rassismus auf den Straßenbund im Netz, als sei es das normalste der Welt, man siehe hier nur das Schock Video aus Sylt!

Daher sollte auch die Zivilbevölkerung wieder Massenproteste organisieren wie Anfang des Jahres nachdem rauskam das Mitglieder der rechtsextremen AfD über die Deportation von Million von Migranten geredet haben.

Wie seht ihr die Möglichkeit eines Verbotes der rechtsextremen AfD? Was können wir als Zivilbevölkerung tun?

Ganz Deutschland ist sauer auf Scholz wegen der Verzögerung der Neuwahlen und der Vertrauensfrage und fragt sich, warum Scholz nicht frühestmöglich Neuwahlen zulässt. Ich habe einen schlimmen Verdacht: Ich glaube, dass Scholz die Neuwahlen deswegen verzögert, um eine Verurteilung im CUM-EX-Prozess zu entgehen! Das hängt nämlich mit einem sehr wichtigen Gesetz zusammen, das Scholz noch unbedingt vor den Neuwahlen durchbringen will.

Wie wir wissen, ist am Mittwoch, den 6. November 2024 die Ampel zusammengebrochen. Scholz stellte nach einigen Interviews Neuwahlen im Frühjahr 2025 in Aussicht, und war auch dabei, über frührere Zeiträume nachzudenken. Doch dann widersprach laut ihm die Bundeswahlleiterin mit dem Höhepunkt, „es gebe zu wenig Papier“.

Doch nun will er die Neuwahlen möglichst weit hinauszögern.

Bis zur Wahl sei die Bundesregierung im Amt. "Und selbstverständlich ist auch das Parlament in dieser Zeit handlungsfähig", sagte Scholz. Die Zeit solle genutzt werden, um wichtige Gesetze zu beschließen, die keinen Aufschub duldeten.

Zuerst sei hier der Plan für "mehr netto vom brutto" zu nennen, sagte Scholz. Es wäre "eine gute Sache", wenn der zum Jahreswechsel geplante Abbau der sogenannten kalten Progression noch verabschiedet würde. Damit könne es dann eine Entlastung schon ab Januar geben

Als kalte Progression wird der Effekt bezeichnet, das Einkommen etwa in gleicher Höhe wie die Inflation steigen und Steuerpflichtige allein deswegen einen höheren Prozentsatz an Einkommensteuer zahlen müssen. Die geplante Anpassung des Einkommensteuertarifs würde "die Fleißigen in diesem Land" entlasten, sagte Scholz.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-regierungserklarung-100.html

Laut eigener Aussage will er somit noch wichtige Gesetze umsetzen, wie oben aus dem Artikel der tagesschau bereits erwähnt. Doch unter anderem strebt er ein Gesetz an, was womöglich das wichtigst für ihn ist: und zwar das Bürokratieentlastungsgesetz Nr. 4.
Das mag zwar erst einmal gut klingen, allerdings geht es in diesem Gesetz, was im Januar 2025 in Kraft treten soll. Das mag erst mal harmlos klingen, allerdings sind die Inhalte von diesen äußerst brisant. Denn dieses Gesetz beschließt nämlich die Aufbewahrungsfristen von Buchhaltungsbelegen und Rechnungen von 10 auf 8 Jahre. Und wenn man das erstmal duechrechnet ist es so, dass all diese 10 Jahre aufbewahrt werden mussten, und erst nach dieser zeit durften sie geschreddert werden. Das heißt, dass dann im Jahr 2025 die Buchhaltungsbelege und Rechnungen vom Jahr 2015 geschreddert werden dürfen. Dazu kommen dann aber 2 Jahre mehr, also die Belege aus den Jahren 2016-17 dürften ebenso entsorgt werden.

Klingt erstmal gut, doch aus dieser Zeit kommen auch die Belege aus der Zeit des CUM-EX-Skandals! Hier gingen gute 30 Milliarden Euro verloren, und einer der Hauptpersonen ist ja bekanntlich Kanzler Olaf Scholz!

Hier das alles zum nachlesen: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100321264/olaf-scholz-im-cum-ex-skandal-so-schuetzt-die-bundesregierung-den-kanzler.html

Nun meine Frage: was meint ihr dazu? Sollte man dieses Gesetz blockieren? Und ost das nicht ein weiterer Beiweis für die schlimmen Machenschaften unseres Bundeskanzlers?

Können wir Hoffnung haben dass das Leben in Deutschland wieder besser wie vor 2015 wird, wie denkt ihr?

Oder ändert auch neue Koalition und neuer Kanzler nichts?

Wie ist eure Meinung dazu?

1997: Merz stimmt im Bundestag gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe.

2000:Merz schlägt vor, Renten voll zu besteuern und Renteneintrittsalter auf 70 zu erhöhen.

2001: "Solange er sich mir nicht nähert, ist mir das egal." (Merz' Reaktion auf das Coming-out von Klaus Wowereit)

2004: Merz spricht sich dafür aus, den Kündigungsschutz komplett abzuschaffen.

2006: Merz klagt vor dem Bundesverfassungsgericht - er will nicht, dass Bundestagsabgeordnete ihre Nebenverdienste offenlegen.

So könnte verhindert werden, dass Klimaschädliche, Unsoziale und Ausländer*innenfeindliche Maßnahmen durch die CDU und afd ergriffen werden.

Seht ihr Alice Weidel ebenso als die Kanzlerin, die Deutschland dringend braucht? Sie steht für Klarheit, Entschlossenheit und Mut zur Veränderung – genau das, was unser Land jetzt braucht, um aus der Stagnation herauszukommen und wieder Kurs auf eine erfolgreiche Zukunft zu setzen! Während andere sich in grüner Ideologie und linker Symbolpolitik verlieren, steht Weidel für Pragmatismus, Stärke und eine echte Vision für Deutschland. Sie ist bereit, die Herausforderungen unserer Zeit mit klarem Kopf und fester Hand anzugehen. 💙💙💙

https://www.youtube.com/watch?v=usGESdwcSUI

Olaf Scholz, Robert Habeck und Annalena Baerbock wirken oft sehr stur und scheinen meiner Meinung nach wenig Verständnis für demokratische Vielfalt zu haben. Man kann über Donald Trump geteilter Meinung sein, aber Fakt ist, dass er von den Amerikanern gewählt wurde. Selbst wenn seine Politik für Europa negativ sein könnte, sollte man akzeptieren, dass er das Vertrauen vieler Amerikaner gewonnen hat. Statt ihn und seine Wähler abzulehnen, könnte Europa sich auch fragen, was man vielleicht selbst in den letzten Jahren falsch gemacht hat. Die hohe Inflation, Energiepreise und die Untätigkeit der EZB haben viele Menschen zur Wahl einer anderen politischen Richtung bewegt.

Gleiches gilt für Deutschland: Warum schließen die meisten Parteien eine Koalition mit der AfD kategorisch aus, selbst wenn die Wähler sie unterstützen? Sollte man in einer Demokratie nicht auch mit Parteien sprechen und Kompromisse finden, die von vielen Menschen gewählt wurden?

Ist es nicht demokratiefeindlich, Gesprächsbereitschaft komplett zu verweigern? Wenn die Menschen eine Veränderung wollen, sollte man diese Wünsche dann nicht respektieren und versuchen, ihre Sorgen ernst zu nehmen?

Ich möchte mal eine Diskussion anstoßen: Glaubt ihr, dass die Medienlandschaft, die in vielen westlichen Ländern und den USA eher links geprägt ist, unbewusst zur Stärkung rechter Bewegungen beigetragen hat?

Wie wir an den jüngsten Wahlergebnissen sehen, tickt die breite Masse scheinbar nicht so offen und progressiv, wie es in den Medien oder in Hollywood dargestellt wird.

Ich kenne viele Menschen, auch aus der politischen Mitte und sogar aus dem linken Spektrum, denen die ganze "woke"-Kultur in den Medien, in der Werbung und in Hollywood mittlerweile zu übertrieben ist.

Die Vorwürfe kultureller Aneignung, die Gendersprache in vielen Medien und Behörden, Disney-Filme wie Arielle, wo dänische Meerjungfrauen plötzlich von Afroamerikanerinnen verkörpert werden, Netflix-Serien wie "The Fall of the House of Usher", in denen 70% der Charaktere LGBTQ+-Background haben, Werbekampagnen in Europa und den USA, in denen kein weißhäutiger Mensch mehr zu sehen ist, und ein permanent erhobener medialer Zeigefinger was Themen wie Inklusion, Klimaschutz und Frauenrechte betrifft, haben meiner Meinung nach bei vielen den Eindruck erweckt, dass die Gesellschaft schon viel toleranter wäre, als sie tatsächlich ist und eine entsprechende konservative "Gegenreaktion" provoziert.

Könnte diese Darstellung in den Medien, die an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei geht, mit ein Grund sein, warum konservative und populistische Kräfte jetzt so viel Zulauf haben?

Weil sich konservative Menschen nicht mehr von den Medien vertreten fühlen?

Diskutiert gerne mit, aber bitte höflich.

Der macht mir natürlich Angst. Ich würde Harris wählen und verstehe nicht wieso man Trump wählen kann. Trump ist ein weißer, heterosexueller, christlicher, anzugtragender Cis-Mann mit Kurzhaarfrisur. Er ist der männliche Stereotyp.

Ich finde Harris sehr viel besser weil sie das alles nicht ist und würde sie deswegen wählen wenn ich könnte und hoffe das sie gewinnt weil sie passt meiner Meinung nach besser in 2024 rein und Trump macht mich einfach nur wütend wenn ich an ihn denke und ihn sehe. Verstehe nicht wieso man so einen Mann wählen kann und er ist gegen Abtreibungen. Wir Frauen brauchen einfach kein Trump keine Frau braucht sowas er soll nicht gewählt werden. Frauen können sogar ohne Männer im Labor Kinder kriegen in den USA das ist nämlich schon bewiesen

Nach dem was Ich jetzt für Meldungen erhalte muß Ich diese Frage stellen?

Bevor diese Partei kam war die Debatte nicht so roh. Gab es nicht diese Hetze. Gab es nicht so viel Gewalt in der Sprache. 

https://vm.tiktok.com/ZGd8hjYvM/

Wie viel Geld müsste man euch zahlen damit ihr die Partei wählt, die ihr am meisten hasst

Wie findet ihr dieses Aufklärungsvideo über AFD Wähler?

Ich finde das erklärt die Wutbürger ganz gut. Waren auch viele neue Fakten drin, die ich selbst noch nicht kannte.

Zum Beispiel über die sinkende Zahl der Flüchtlinge.

Findet ihr es sollte mehr Aufklärung über Rechtspopulismus geben?

Sicher würden auch weniger Menschen die AFD wählen, wenn sie besser aufgeklärt wären und sich sachlich und inhaltlich mit Fakten auseinandersetzen würden. Wie könnte man das erreichen?

https://www.youtube.com/watch?v=I7QYLYXREQ4

Wie kann es denn so schwer sein ein paar gute Leute zu finden für den Platz eines Bundeskanzlers bzw. Präsidenten bei 80/300mio. Menschen?
Oder auch in niedrigeren Positionen.

Liegt das daran, dass die Politik so verlogen ist?