Verbrechen – die besten Beiträge

Warum wurden wir an der russischen Grenze wie Verbrecher behandelt?

Das ganze ist schon einige Jahre her. Doch die Geschichte beschäftigt mich ab und an noch, da es so absurd klingt, das man es kaum glauben kann. Es war ungefähr im Jahr 2019, als ich mit einem Freund nach Warschau gefahren bin. So nah an der Weißrussischen Grenze, hatte ich die Idee, die Stadt Brest an der Grenze zu besuchen. Denn so weit im Osten war ich bisher noch nie und ein Ziel von mir war schon immer gewesen unbedingt mal Russland zu besuchen. Die Menschen, die Kultur und das Land kennenzulernen.

Ein polnischer Grenzbeamter nahm unsere Pässe und kurz darauf kam ein Österreichisch sprechender Grenzsoldat. Das ging so drunter und drüber das ich kaum mit ihm reden konnte. Das Fahrzeug mussten wir abstellen und wurden in eine Art Warteraum gebracht.

Nebenan konnte man alles mithören. Keiner dort wusste das ich polnisch sprechen und verstehen kann. Mein Freund war übrigens Türke und hatte lediglich den türkischen Pass. Er konnte kein polnisch zur Info. Es war zu hören, das man mehrmals darüber gesprochen hat, das Auto zu beschlagnahmen, Von da an bekam ich Panik ich versuchte so freundlich wie möglich zu bleiben.

Einige Zeit später wurde ich aufgefordert den Wagen in einer Halle zu fahren. Dort wurde das ganze Auto auseinander genommen. Von wirklich sämtlichen Stellen im Innenraum wurden Proben genommen. die Prozedur dauerte Stunden. In der Halle waren wieder ganz andere Soldaten mit denen ich Angefangen habe Polnisch zu sprechen. Sie waren irgendwie etwas begeistert darüber, außerdem viel netter. Sie sagten dann zu mir: Wären wir mit Frauen unterwegs gewesen, hätte man uns durchgelassen. Ob das ein Scherz gewesen ist?

Dann wurde noch lange intern diskutiert. Zum Schluss fand ein Beamter heraus das ich polnisch sprechen konnte. Irgendwie hat sich seine Art gegen mir anschließend etwas geändert. Er war plötzlich freundlicher und fragte woher ich polnisch könne, meine Eltern herkommen usw.

Nach 9 Stunden, die man und dort festgehalten hat, durften wir weiter fahren. Allerdings zurück nach Warschau. Mit der Aufforderung mein Freund muss bis morgen Abend das Land verlassen haben.

Sobald ich heute darüber nachdenke, werde ich verrückt in der Birne. Denn sowas gibt es einfach nicht.

Ich wollte doch lediglich für einen Abend mir die Grenzstadt Brest anschauen, stattdessen wurden wir wie Verbrecher behandelt. Das erklären hat nichts gebracht. Die waren in ihrem Film, wir würden etwas illegales tun.

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Meinung des Tages: Spionageverdacht für Russland und China – welche (politischen) Konsequenzen müss(t)en aufgrund der aktuellen Entwicklung gezogen werden?

Innerhalb weniger Tage wurden hierzulande mehrere Personen festgenommen, die sowohl für Russland als auch China spioniert haben sollen. Heute morgen wurde auch gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. ein Haftbefehl erlassen.

Mögliche Spionagetätigkeit für Russland

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Festnahme zweier mutmaßlicher Agenten berichtet, die im Auftrag des russischen Geheimdiensts mögliche Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen. Beim Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 39-jährigen Deutschrussen, dem seitens der Bundesanwaltschaft geheimdienstliche Agententätigkeit, Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie das "sicherheitsgefährdende Abbilden" militärischer Einrichtungen vorgeworfen werden.

Die Ermittler sind überzeugt, dass der Beschuldigte im engen Austausch zum russischen Geheimdienst stand und sich bereit erklärt habe, Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur, Industrie- und Rüstungsbetriebe zu verüben. Mit den Anschlägen sollte konkret die militärische Unterstützung der Ukraine unterminiert werden. Dem Beschuldigten wird ferner vorgeworfen, Einrichtungen des US-Militärs, auf dem u.a. auch ukrainische Soldaten geschult werden, fotografiert und an Russland übermittelt zu haben. Hierbei erhielt er Unterstützung eines 37-jährigen Deutschrussen. .

Mögliche Spionagetätigkeit für China

Doch es gab noch weitere Fälle ausländischer Spionagetätigkeit: Zu Beginn der Woche wurden drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeit für den chinesischen Geheimdienst festgenommen, von denen zwei Männer inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte man die Beschuldigten seit geraumer Zeit im Visier. Diesen wird der Generalbundesanwaltschaft zufolge vorgeworfen, seit 2022 spioniert zu haben. Im konkreten Fall ging es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnik, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnte. Weiterhin sollen sie dem chinesischen Ministerium für Staatsicherheit ohne Erlaubnis einen Speziallaser, der für zivile und militärische Zwecke einsetzbar ist, zugeschickt haben.

Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah festgenommen

Und auch am gestrigen Tag gab es eine weitere Festnahme: In diesem Falle ging es um einen Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten und Spitzenkandidaten zur Europawahl Maximilian Krah. Jian G. soll Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Darüber hinaus wird dem Mann, der sich den deutschen Behörden bereits vor Jahren als Informant angeboten hat, vorgeworfen, gezielt chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.

Reaktionen

Annalena Baerbock bestellte aufgrund der derzeitigen Vorwürfe den russischen Botschafter ein. Mehrere Politiker wiesen auf eine mögliche Gefahr durch russische Einflussnahme hin.

AfD-Politiker Krah reagierte hinsichtlich der mutmaßlichen Spionagetätigkeit seines Mitarbeiters überrascht, argumentierte allerdings, dass ihm selbst nichts vorgeworfen werden würde.

Allerdings werden bereits Forderungen laut, dass Krah seine Nominierung als Spitzenkandidat für die Europawahl aufgeben sollte. Thorsten Frei (CDU) erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass es „absolut indiskutabel“ sei, jemanden als Spitzenkandidaten zu führen, der mit Vorwürfen dieser Art zu kämpfen habe.

Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schloss sich der Forderung an - allerdings auch bzgl. Petr Bystron. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, der für die Partei auf Platz zwei der Liste für die Europawahl im Juni kandidiert, sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll aus dem Umfeld der russischen Propaganda-Plattform "Voice of Europe" Geld erhalten haben.

Auch Dirk Wiese (SPD) kritisierte in der Rheinischen Post die vermeintlichen Machenschaften der AfD - schmierige Geldzahlungen gefolgt von Spionage.

Der Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, forderte auf X dazu auf, dass die "undurchsichtigen Beziehungen" Krahs zu den "Vertretern Russlands und Chinas" aufgeklärt werden müssen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Spionagevorwürfe?
  • Was müsste getan werden, um derartige Szenarien zu unterbinden?
  • Wie sollte Krah vorgehen?
  • Seht Ihr darin eine reale Gefahr für Deutschland?

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/festnahmen-spionage-china-102.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mitarbeiter-des-afd-spitzenkandidaten-maximilian-krah-verhaftet
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/spione-russland-bundesanwaltschaft-festnahmen-bayern-faq
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spionageverdacht-china-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html

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