So könnte die Kriminalitätsstatistik verbessert werden und die Anzahl der Straftaten verringert werden.
Deutschland würde wieder zu den sichersten Ländern der Welt gehören.
1. Besitz kleiner Mengen anderer Drogen
• Derzeit: Illegal nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
• Diskussion: Einige fordern eine breitere Drogenpolitik mit Fokus auf Prävention und Schadensminderung statt Strafe, wie in Portugal.
2. Schwarzfahren (Erschleichen von Leistungen, § 265a StGB)
• Derzeit: Straftat
• Diskussion: Viele fordern eine Umwandlung in eine Ordnungswidrigkeit, da es oft sozial Schwache trifft und Gefängnisse belastet.
3. Sexarbeit in nicht genehmigten Bereichen
• Derzeit: In vielen Städten eingeschränkt oder verboten
• Diskussion: Legalisierung und klare Regulierung statt Kriminalisierung, um Sicherheit und Gesundheitsschutz zu verbessern.
4. Hilfe beim Suizid / Sterbehilfe
• Derzeit: Teilweise erlaubt, aber rechtlich kompliziert
• Diskussion: Forderungen nach einer klaren gesetzlichen Regelung, die assistierten Suizid rechtssicher ermöglicht.
5. Graffiti / Sachbeschädigung bei “künstlerischer Absicht”
• Derzeit: Straftat
• Diskussion: In bestimmten Fällen (z. B. auf dafür vorgesehenen Flächen) Legalisierung denkbar – Abgrenzung zu Vandalismus notwendig.
6. “Containern” (Lebensmittel aus Müll retten)
• Derzeit: Diebstahl oder Hausfriedensbruch
• Diskussion: Forderungen, das Retten weggeworfener Lebensmittel zu entkriminalisieren.
7. Besitz urheberrechtlich geschützter Inhalte für private Nutzung
• Derzeit: Je nach Art der Quelle strafbar (z. B. beim Filesharing)
• Diskussion: Legalisierung bestimmter nicht-kommerzieller Nutzungsformen (ähnlich wie beim Privatkopierecht).