SPD – die besten Beiträge

Bei der nächsten Wahl könnte es für die etablierten Parteien knapp werden. Sollte es für die GroKo nicht reichen, wäre evtl. ein Dreierbündnis mit den Liberalen möglich. Die werden es wohl knapp ins Parlament schaffen. Damit könnte eine stabile Regierung entstehen, die wir dringend brauchen.

einzig der Stuhl des Chefs wird etwas zur Seite gerückt, oder was soll sich ändern, wenn keine neuen Ideen in der Mannschaft der CDU vorliegen - selbst klare Positionen zu den großen Kriegen liegen nicht vor, weil die Devise vorherrscht, nur nicht anecken - oder welche Ideen könnte die CDU noch aus der Tasche ziehen?

zeitgleich Erhöhung der Pflegekosten plus Wogenglättung der Folgen einer mißratenen Ampelregierung - nimmt eine neue Regierung dann die Rentenerhöhung wieder zurück, oder hat das Geschenk was mit Weihnachten und den Christkind zu tun und natürlich dem Finanzamt bei Steuerrückzahlung?

Seine Partei Kollegen laufen zur Ampel rüber (zb Wiessing, etc). Klar, auf knapp 20.000 monatlich mit dicker Pension möchte man ungern verzichten. Lindner hat sich verzockt 🤡

Der syrische Taxifahrer, der kongolesische Pfleger, der afghanische Straßenbauer. Alles Fachkräfte, die wir dringend brauchen und auf die ich als Deutscher nicht verzichten mag.

Doch die AfD hat genau das vor. Sie möchte diese Menschen zunächst als "Illegale" deklarieren, um sie im Nachhinein abschieben zu können.

Ein Herr Höcke spricht gar von 25-30% der Bevölkerung, auf die man verzichten könnte.

Viele AfD-Politiker sprechen von "millionenfach". Dass davon nicht alle "faule Schmarotzer und Kriminelle" sind, liegt glasklar auf der Hand und dient der AfD nur als Vorwand, um die Bevölkerung einzulullen.

Mittlerweile würden knapp ein Fünftel der Wahlberechtigten diese Ideen wählen. Das muss man sich mal vorstellen!!!

Wie wehrt ihr euch gegen diese radikalen Vorhaben?

Nach 9 Jahren, welche Bilanz können wir da ziehen? Hat das Deutschland genutz oder geschadet?

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründet diesen Schritt in einer schriftlichen Presseerklärung mit gesundheitlichen Problemen. 

Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8182.html

Kann man von der AfD in den nächsten Jahren eventuell auch konstruktive Arbeit erwarten oder ist das ausgeschlossen, da ihnen sonst viele Wähler davonlaufen?

Die AfD hat sich bisher ja nur konfrontativ gezeigt, da dies von ihren Wählern erwartet wird - Kann die AfD überhaupt produktiv arbeiten, oder wäre das ihr Untergang?

Das würde doch von vielen ihrer Wähler als Anbiederung an die "Altparteien" und das "System" gewertet.

Wie kann es sein, dass man fürs Angeln oder Autofahren eine Befähigung vorzeigen muss und als Politker braucht man keine Befähigung vorzeigen?

„Wir werden heute von Politikern gelenkt, die im Prinzip über keinerlei wirkliche Berufserfahrung verfügen. Frau Lang von den Grünen hat keine. Gucken Sie Herrn Kühnert von der SPD an: Der hat ein abgebrochenes Studium und hat in einem Callcenter gearbeitet. Und diese beiden Herrschaften definieren mit, wie Deutschland zu ticken hat? In welchem Land sind wir gelandet? Wir werden gesteuert von Laien, die nichts gelernt und in ihrem Leben auch nichts zustande gebracht haben, außer in der Politik ein großes Wort zu schwingen.“

Was ist eure Meinung?

Söder ist hinter Pistorius der zweitbeliebteste Politiker Deutschlands.

Da stelle ich mir doch die große Frage: Warum?

Haben die Menschen vergessen, wie Söder während der Coronapandemie gehandelt hat? Er hat für Bayern völlig absurde Ausgangssperren geschaffen, die es in keinem anderen Bundesland gab.

Söder ist außerdem ein Wendehals. Während er 2021 ganz klar für den Atomausstieg war, ist er plötzlich 2-3 Jahre später komplett dagegen.

Rhetorisch überzeugt er mittlerweile auch Menschen aus dem rechten Rand und greift AfD-Parolen auf. Alice Weidel rief, dass sie sich ihr Schnitzel nicht wegnehmen lässt. Söder rief, dass er sich von den Grünen nicht vorschreiben lässt, was er zu essen hat.

Witzigerweise will niemand der Alice das Schnitzel wegnehmen oder Markus vorschreiben, was er zu essen hat.

Söder ist also nicht nur politischer Wendehals (was meiner Meinung nach seine Instabilität zeigt), sondern auch ein Populist.

Was ist eure Meinung zu Söder und seiner Beliebtheit?

Gestern war Landrat Neubauer aus dem Landkreis Mittelsachsen, der wegen Bedrohung von seinem Amt zurückgetreten ist, bei Markus Lanz.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-landrat-dirk-neubauer-drohungen-ruecktritt-migrationsdebatte-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Die zunehmende Radikalisierung im Land muss einem schon zu denken geben. Das fängt an mit "Hau ab" - Rufen, geht weiter über Demonstrationen mit Behinderungen und unterschwelligen Bedrohungen bis Gutheißen von Plakatabreissen oder gar Handgreiflichkeiten gegenüber Politikern in Kommunen (an die Prominenten kommen die Leute ja nicht ran) bis zu echten Bedrohungen wie in diesem Fall.

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass sich der Mob der Straße bemächtigt und Wahlen als die Entscheidung der Bevölkerung für oder gegen eine Politik ignoriert werden.

Und ich sage es auch ganz unmissverständlich: Im Osten tummeln sich immer mehr dieser Radikalinzkis und ich habe zunehmend Verständnis dafür, wenn im Westen von "Mauer wieder hochziehen" gemunkelt wird.

Dafür haben wir im Westen nicht zu 90% der 1,4 Billionen Euro bezahlt, die uns die Wiedervereinigung gekostet hat.

Ist das der Anfang von Weimar 2.0?

PS: Nein, ich bin kein Grüner, sondern pragmatischer CDU-Wähler. Und ja, ich habe mich schon 2015 ganz vehement gegen die ungeregelte Migration ausgesprochen und halte deshalb die unselige Angela Merkel mit ihrem "alles schleifenlassen" für eine Kastrophe für unser Land.

Deshalb schickt die Brandenburg-SPD jetzt eine brisante Forderung nach Berlin: Spitzenpolitiker wie SPD-Chefin Saskia Esken (63) und SPD-General Kevin Kühnert (35) sollen ein Talkshow-Verbot bekommen.

https://m.bild.de/politik/inland/kanzlerpartei-nach-dem-ampel-desaster-in-der-spd-kocht-es-66d57efa78f47027c38ad6ff

Die Aufgaben der FDP in der Ampel sind u.a. Digitalisierung und Verkehr.

Digitalisierung ist kaum erkennbar und die DB ist ein Desaster, ebenso wie der Zustand der Straßen. Die Klimaziele im Verkehsrsektor werden verfehlt und statt wenigstrsn mit einem allgemeinen Tempolimit Ansätze von Nachbesseriung zu erreichen sperrt sich die FDP gegen ein Verbrenner-Aus.

Das sind Themen, wo die FDP punkten kann.

"Wollen Sie sich wirklich mit mir anlegen, Frau Faeser?" Das postet Jürgen Elsässer gut zwei Wochen nach dem Verbot des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins "Compact", dessen Chefredakteur er war.

Am Morgen der Hausdurchsuchung sah er noch so aus:

Nun tweetet ein schöneres Foto, das ihn perfekt ausgeleuchtet vor einer Schreibmaschine als Intellektuellen darstellt.

https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1818265735723925729?t=-c0EhHDn_XgFkxLDpVWEkw&s=19

Meine Fragen an Euch:

• Glaubt Elsässer Bundesinnenministerin Nancy Faeser zittert nach diesem Tweet vor Angst?
• Hat sich Faeser nicht bereits mit ihm angelegt?
• Was will Elsässer damit aussagen und was könnte er unternehmen, wovor Faeser sich fürchten müsste?
• Haltet Ihr das Verbot seiner Zeitschrift und der Online-Formate für gerechtfertigt?
• Was sind Eure Gedanken zu diesem Tweet von Elsässer?

Beziehungsweise versucht sie, das zu verschleiern.

Die afd hebt immer gern auf die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ab. Das wäre m.E. in einem 10x so großem Land wie Deutschland mit der entsprechenden internationalen Gewichtung nicht möglich.

Es sei denn, die Bürger*innen würden, um der Komplexität gerecht zu werden, in Vollzeit Entscheidungen vorbereiten.

Wenn Direkte Demokratie ähnlich demokratisch sein soll wie die Parlamentarische, müssten Volksentscheidungen mehrstufig getroffen werden. Also eine Vorlage, über die abgestommt würde, eine Neufassung nach Einbeziehung von Änderungen und der endgültige Beschluss.

Die Vaiante, Entscheidungen z.B. über Bürgerräte vorzubereiten und damit Bürger*innen stärkeren Einfluss zu geben, lehnt die afd ab.

Ebenso lehnt sie eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen und hier lebenden Migranten ab.

Die afd versucht, die demokratischen Institutionen lächerlich zu machen und war auch mit Gruppen, die den Reichstag stürmen wollten, verbunden.

Die afd möchte auschließlich erreichen, dass ihre populistischen Ziele durchgesetzt werden. Dexit beispielsweise.

Hallo, ich hoffe das führt nicht zu hassvollen Diskussionen.

Wie steht ihr zu Einwanderung? Sollte man niemanden mehr reinlassen? Nur Kriegsflüchtlinge annehmen? Oder jeden Migranten in Deutschland aufnehmen, egal welchen Grund er hat?

Ich (16) würde mich als politisch links bezeichnen, aber nicht grün-liberal oder so.

Ich finde es persönlich schwierig Einwanderer abzulehnen, vorallem aus ärmeren Ländern in Afrika und Asien. Ich bezweifele, dass unbegrenzte Einwanderung die Lösung für das Problem (ja, es ist ein Problem) ist, aber einfach keine Wirtschaftsflüchtlinge mehr reinzulassen und weiterzumachen wie davor ist keine Lösung.

Man muss sich doch die Frage stellen, wieso diese Menschen hierherkommen. Der Westen nutzt Dritteweltländer aus; als Mülldeponien, für billige Produktion, etc. Damit tragen wir zur Armut und schlechten Lebensumständen in diesen Ländern bei um uns an ihnen zu bereichern. Und seitdem diese Menschen auf Social Media und in anderen Medien (sofern sie die Mittel haben) sehen, dass es nicht überall auf der Welt so ist, wie bei ihnen, wollen sie natürlich in den Westen kommen, und sich nicht weiter in ihren Heimatländern ausbeuten lassen. Natürlich kann Europa nicht alle Menschen auf der Welt aufnehmen, also muss es anders gelöst werden.

Wie man auf die Idee kommen kann, dass man weiterhin fröhlich Menschen in anderen Ländern ausbeuten kann, aber verhindern will, dass sie sich zurückholen wollen, was ihnen gehört, ist mir ein Rätsel; ich kann es mir nur durch puren Egoismus erklären.

Statt jeden reinzulassen oder alle abzuweisen, sollten wir doch viel mehr versuchen, mehr Entwicklungshilfe zu leisten und dann auch nicht GEGEN diese Entwicklung zu arbeiten, indem Mode immer kurzlebiger wird, Produkte immer billiger, usw. und wir damit weiter die Menschen ausbeuten, denen wir doch bei der Entwicklung helfen wollen, damit sie nicht in den Westen fliehen sondern in ihrer Heimat ein gutes Leben führen können.

Ich bin auf eure Meinung gespannt!

https://www.welt.de/politik/deutschland/video252552536/Verbot-von-Compact-Magazin-Heikel-dass-eine-Regierung-ein-regierungskritisches-Pressemedium-verbietet.html

Das kein Mehrfachbeitrag! Lesen! ☝️

Was würdet ihr tun?

Umziehen in ein anderes Bundesland?

Feiern, weil ihr AFD Fans seid?

Ganz Deutschland verlassen, weil ihr die Hoffnung aufgegeben habt?

Oder euch stark machen und kämpfen damit die Demokratie doch noch erhalten bleibt?