SPD – die besten Beiträge

Jeder ist hier bei dieser Umfrage willkommen!

Zwischen Sahra Wagenknecht, die für die PdL im Bundestag sitzt, und der Partei kam es in den vergangenen Jahren immer häufiger zu Unstimmigkeiten. Die jüngst von Wagenknecht initiierte Friedensdemo Anfang des Jahres mit Alice Schwarzer war in der Partei sehr umstritten. Und auch in der Flüchtlings- wie in der Coronapolitik wich sie mit ihren Positionen des Öfteren vom Parteikonsens ab. Seit längerem liebäugelt Wagenknecht öffentlich auch mit der Gründung einer eigenen Partei. Kurzum: Die Beziehung war schwierig. Nun schuf der Parteivorstand um Janine Wissler Fakten, nachdem Wagenknecht ein Ultimatum verstreichen ließ, in welchem sie sich von einer Parteigründung öffentlich distanzieren sollte. 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/linke-sahra-wagenknecht-zukunft-partei-vorstand-fraktion-100.html

In einer Erklärung gaben Vorstand und Parteispitze am Samstag bekannt, dass die Zukunft der Linken eine Zukunft ohne Wagenknecht sei. Die prominenteste Vertreterin der Linken wurde außerdem dazu aufgerufen, ihre Mandate zurückzugeben. 

Ein Schritt, der innerhalb der Partei bereits jetzt für viel Diskussion und Zündstoff sorgt. Die Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali kritisierte die Entscheidung als großen Fehler; der ehemalige PdL-Vorsitzende Klaus Ernst forderte den Vorstand gar zum Rücktritt auf. 

https://live.vodafone.de/news/inland/linke-vorstand-bricht-mit-wagenknecht/12120996

Der Journalist Theo Koll kommentierte für das ZDF, dass eine tatsächliche Rückgabe des Bundestagsmandats von Wagenknecht oder einem ihrer Anhänger der PdL im Bundestag den Fraktionsstatus kosten könne.

Was ist Eure Meinung zu der ganzen Thematik? Wird eine PdL ohne Wagenknecht künftig wieder an Relevanz gewinnen können oder denkt ihr, die Partei könne sich durch die Entscheidung spalten und möglicherweise sogar daran zerbrechen?

Ich wollte mich mal umhören, ob hier viele sich tatsächlich genauer informiert haben welche Programme von welchen Parteien sich wie auf euren Geldbeutel auswirken würden, wenn diese in die Regierung kommen und ihr Programm so angehen würden. Damit meine ich, ob viele von euch das auch mal anhand von seriösen, unabhängigen Quellen mit Wirtschaftsexpertise überprüft haben?

Weil was die Parteien und ihre Politiker so selbst behaupten ist leider oft was ganz anderes als die wirtschaftliche Realität, wenn das unabhängige Institute usw. mal durchrechnen...

Folgendes Video des Wirtschaftsspezialisten Maurice Höfgen habe ich die Tage entdeckt und das kann ich dem Zusammenhang sehr, sehr empfehlen! Wirklich ganz sachlich aufgezogen und alles im neutralen Vergleich anhand offizieller ökonomischer Analysen, also keine Meinung o. ä., sondern wirklich anhand der angemessenen Berechnungen.

Um schon mal einen Ausblick auf das sachliche, rechnerische Analyseergebnis zu geben, wenn ihr einigermaßen normal verdient, also Mittelschicht, oder sogar eher als Geringverdiener eingestuft würdet, solltet ihr keinesfalls CDU, AFD oder FDP wählen, wenn ihr eure eigenen Wirtschaftsinteressen bei der Wahl als wichtig anseht. Zwar behaupten CDU und AFD die Geringverdiener zu unterstützen, die Analyse zeigen aber die Wahrheit, dass primär nur die Reichen noch mehr profitieren würden und die Wähler angelogen werden - das ist einfach ganz sachlich an den realen Daten zu sehen.

Und diese Daten müssen von allen Parteien genutzt werden in der Regierung, das ist einfach die Grundlage, niemand kann zaubern, da geht kein Weg dran vorbei. Aber einige erzählen dennoch den Wählern lieber Märchen und erfinden eine Fantasiewirtschaft für ihr Programm, um einfach irgendwie gewählt zu werden, nur dass die normal arbeitende Bevölkerung dann den Schaden dadurch abkriegt, bemerkbar am eigenen Geldbeutel...

Bei mir zum Beispiel sind direkt hier nebenan drei Asylantenheime. Ich finde es vollkommen okay und wohne seit 2 Jahren hier.

Dieser Artikel skizziert eine Interpretation der aktuellen politischen Weltlage. Er fordert Europa auf, eine pragmatischeren Weg einzuschlagen, sich nicht nur in Idealen zu verlieren. Da geht es nicht um "rechts" oder "links", sondern um eine intelligente Strategie. Was ist eure Meinung dazu?

https://www.derpragmaticus.com/r/europas-zukunft-wartet-nicht

Es geht nicht darum was ihr gerne hättet, sondern was ihr vermutet.

Die politischen Umfragen zu wen wählt ihr im Februar.

Die stimmen nie mit der Realität und den Wahlprognosen überein die mit echten Personen gemacht wurde.

Die AfD hat immer mehr Stimmen !

Stecken da russische Trolle dahinter ?

Grüße

In einigen deutschen Städten haben tausende Menschen gegen die stärkere Migrationspolitik der AfD und der CDU protestiert.

Ich finde es unbegreiflich, dass man immer noch, nach all diesen tödlichen Anschlägen, wo nun zuletzt kurz vor Weihnachten Menschen ums Leben kamen und nun neulich auch noch ein 2jähriger sterben musste, gegen eine schärfere Migrationspolitik protestiert.

Ist Deutschland so verängstigt, wegen der Geschichte, für die wir Nachkommende nichts können, als Nazi-Volk abgestempelt zu werden? Es geht doch nur um die Sicherheit im Land!

falls ja, ist ihnen das egal?

Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Die Wirtschaft ist angeschlagen, die Menschen sind zunehmend unzufrieden, und die AfD gewinnt weiter an Macht und Einfluss.

In dieser schwierigen Zeit stellt sich die Frage, ob Herr Dr. Markus Söder, der erfahrene und fähige Ministerpräsident von Bayern, als Kanzler das Potenzial hätte, Deutschland aus dieser Krise zu führen?

Elon Musk gibt Vollgas und unterstützt die AfD. Was glaubt ihr wie sehr wird es der AfD helfen? Ich befürchte die 25% knackt sie locker und vielleicht sogar 30%

laut Experten könnte die AfD über 30% wenn Elon Musk ernst macht und das macht er!

Der altliberale EX-FDP Bundesinnenminister (Juni 1978 bis September 1982), Gerhart Baum, sieht die Demokratie in Gefahr.

Baum wurde am 28. Oktober 1932 in Dresden geboren und hat die NS-Diktatur am eigenen Leibe miterlebt.

Er warnt vor der AfD:

Ich habe die alten Nazis erlebt. Das ist Naziideologie. Die Nazis, die wir nach dem Krieg heftig und mit Erfolg bekämpft haben, die sind wieder da.

Warum werden solche wichtigen Stimmen, besonders von libertären und rechten Seiten ignoriert? Oder ist Herr Baum plötzlich etwa "linksgrün" und somit unglaubwürdig?!

Obwohl sie doch nachweislich in der letzten Regierungsperiode gemeinsam mit der SPD kläglich gescheitert sind und einen Mann namens Robert Habeck in ihren Reihen haben, der nicht einmal das Wort Inflation erklären konnte und sich auch sonst nicht großartig mit Deutschland identifiziert ( seine eigene Aussage!!! ).

Ich möchte gern verstehen, was in den Köpfen der Menschen vorgeht, die solch einer Partei ihre Stimme geben.

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

• Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
• Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
• Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
• War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
• Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/teurer-rekord-deutschland-zahlt-milliarden-fuer-strom-aus-dem-ausland-677024af21d73d12ed20a34a

Würdet ihr die AfD wählen?

Wenn ja warum?

Und was geht euch durch den Kopf, wenn ihr an die AfD denkt und euch denkt, dass die AfD zurzeit so viele stimmen bzw. Wähler hat?

Ich persönlich kann nichts mit der AfD anfangen.

Steht oben.

Laut den Statistiken und den vertrauenswürdigen Quellen, wäre es nicht realitätsfern, dass bald diese rechts-extreme Partei an die Macht kommen würde. Es liegt in unserer Händen..

Hallo :)

Gestern waren ja die irischen Parlamentswahlen. Dabei ist mir aufgefallen, dass das Wahlsystem der Iren viel praktischer ist:

• In jedem Wahlkreis werden mehrere (!) Abgeordnete gewählt (meist zwischen 3 - 5)
• Die Wähler können (!) die Kandidaten nach Präferenz ordnen (1, 2, 3, usw...)

Wahlauszählung:

• Es wird ein Quorum berechnet (abhängig von der Anzahl der Stimmen und der verfügbaren Mandate)
• Ein Kandidat, der das Quorum erreicht, wird gewählt
• Überschüssige Stimmen eines gewählten Kandidaten werden nach den Präferenzen verteilt
• Kandidaten mit den wenigsten Stimmen scheiden aus, und deren Stimmen werden ebenfalls umverteilt

Dadurch würden kleinere Parteien auch repräsentiert werden -> Weniger Stimmen gehen verloren -> Demokratischer

Was denkt ihr über diesen Vorschlag? :)