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Habt ihr auch ähnliche Erfahrungen mit Flüchtlingen aus den verschiedensten Herkunftsländern in Deutschland gemacht?

Bei uns im Dorf gibt es eine Asylunterkunft. Mit den verschiedenen Herkunftsländern habe ich unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Habt ihr auch schon ähnliche Erfahrungen damit gemacht?

Am Anfang lebten 2014 Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Iran dort. Es gab kaum Probleme. Die meisten haben es geschafft sich gut in die deutsche Gesellschaft zu integrieren und sind berufstätig.

2015 kamen dann Flüchtlinge aus Afghanistan dazu. Hier fing es dann leicht mit den Problemen an. Es gab mehr Kriminalität, mehr Ärger im Dorf und weniger Verständnis für unsere deutschen Werte und Kultur. Die meisten von denen waren Harz IV Empfänger.

2017 kamen dann Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern meist aus Somalia, Eritrea, Sudan, Burkina Faso, Mali, Senegal und Gambia hinzu. Die Kriminalität im Dorf stiegt stark an. Die Anwohner des Dorfes gerieten mit diesen häufiger aneinander. Es gab fast täglich Polizeieinsätze im Dorf. Einmal gab es sogar eine große Massenschlägerei im Dorf unter denen. 

Seit paar Wochen wohnen in der Asylunterkunft bei uns im Dorf rumänische Sinti und Roma mit gekauften ukrainischen Pässen. Der Zuständigen Ausländerbehörde kam es am Anfang auch komisch vor das diese gar nicht wie Ukrainer aussehen, keinen ukrainischen Namen haben und die Pässe druckfrisch waren. Eine Abschiebung nach Rumänien ist allerdings nicht möglich da der ukrainische Pass bei einer Behörde in der Ukraine gekauft wurde und somit echt ist. 

Ja 76%
Nein 24%
Europa, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Asyl, Europäische Union, Flüchtlinge, Migration, Soziales, Ukraine, Umfragebogen, Abstimmungsverfahren

Stadt Essen kündigt Mietvertrag mit AfD?

Der Staat ist dazu verpflichtet alle nicht verbotenen Parteien gleich zu behandeln und diesen zu üblichen Marktkonditionen Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Die Stadt Essen hat der AfD deshalb für Ende Juni die örtliche Grugahalle für einen Parteitag vermietet.

Die Stadt verlangte nach Vertragsabschluss von der AfD jedoch zusätzlich eine "strafbewehrte Selbstverpflichtung als Bestandteil des Mietvertrags vom 20. Januar 2023 abzugeben, dass die Verwendung und Verbreitung von strafbaren Äußerungen wie der SA-Parole „Alles für Deutschland“ und andere strafbare Handlungen im Sinne der §§ 86 und 86a StGB durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder Besucherinnen und Besucher des 15. Bundesparteitages der AfD verhindert und Zuwiderhandlungen unverzüglich und wirksam unterbunden werden, mit der Maßgabe, dass für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Selbstverpflichtung durch die AfD eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 500.000 EUR zu zahlen ist" (siehe hier).

Die AfD hat eine solche Erklärung nicht abgegeben und stattdessen geäußert: "Als Rechtsstaatspartei ist es selbstverständlich unser ureigenstes Interesse, dass niemand auf unseren Parteitagen Straftaten begeht – das gilt erst recht für rechtsextreme Parolen. Unsere Partei agiert hier nach Recht und Gesetz – und das Gesetz kennt für eine etwaige Strafverfolgung hierfür eigens zuständige Behörden, nämlich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte. Es bedarf also keiner vertraglichen Regelung mit der Stadt Essen. Sollten sich indes Stadt und Messe weiterhin nicht rechtskonform verhalten wollen, werden wiederum wir unverzüglich gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch nehmen."

Die Stadt Essen hat den Mietvertrag daraufhin heute gekündigt (siehe hier). Was ist Eure Meinung dazu?

Die Kündigung ist richtig. 71%
Die Kündigung ist falsch. 29%
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